Zitat des Tages: Zerstrittene Rechte, paternalistische Linke

No matter how much outrage or sarcasm you direct at the latest racist comment from a Front National member, their message will still resound with millions of people. And this is where many European social democrats turn to counterproctive [sic!] responses:

1. lecturing voters who keep stubbornly voting for the "wrong" parties;
2. even more patronizingly, searching for the 'real' reasons behind anti-immigrant sentiment; and/or
3. blaming the 'rat-catchers' and 'demagogues' and 'populists' for 'fanning the flames' of anti-immigrant sentiment (as if were [sic!] somehow dishonest to address your clientele's genuine concerns).

Egal, wie viel Empörung oder Sarkasmus man dem jüngsten rassistischen Kommentar eines Front-National-Mitglieds entgegenbringt; seine Botschaft wird bei Millionen von Menschen dennoch Resonanz finden. Und an ebendieser Stelle flüchten sich viele europäische Sozialdemokraten in kontraproduktive Antworten, indem sie:

1. Wähler belehren, die hartnäckig immer wieder für die „falschen“ Parteien stimmen;
2. in noch paternalistischerer Weise nach den „wirklichen“ Gründen hinter der Anti-Immigrations-Stimmung suchen; und/oder
3. die „Rattenfänger“ und „Demagogen“ und „Populisten“ beschuldigen, das „Feuer“ der Anti-Immigrations-Stimmung „anzufachen“ (als ob es irgendwie unredlich wäre, auf die ernstgemeinten Sorgen der eigenen Zielgruppe einzugehen).

So Andrew Hammel in einem Beitrag in seinem Blog German Joys.

Die spinnen, die Amis. Ein Gedankensplitter zu Spionage, Außenwahrnehmung und transatlantische Beziehungen.

Es knackt in diesen Tagen wieder recht deutlich in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen, Amerika hat in einer bisher eher seltenen Deutlichkeit die Chinesen öffentlich der Spionage bezichtigt und ist auch derart deutlich geworden, dass man ein paar Haftbefehle ausgestellt hat von denen eher fraglich ist, ob sie je zu irgendetwas führen können, aber doch eine deutlich politische Botschaft von sich geben. Umgekehrt hat die chinesische Führung auch für ihre Art relativ offen die amerikanischen Vorwürfe zurückgewiesen und den Botschafter einbestellt. Wie auch immer das ganze ausgeht, man kann davon ausgehen, dass es die Beziehungen der beiden Länder nicht verbessern wird, da wird derzeit viel Porzellan zerschlagen das man erst langsam wieder wird kitten müssen.

Die Gewißheit, den richtigen Göttern zu dienen. Ein Gastbeitrag von nachdenken_schmerzt_nicht

„Und sie dreht sich doch!“

Ob es nun Giordano Bruno ist oder Galileo Galilei, dem man dieses Zitat zuschreibt, es ist zu einem Sinnbild geworden für die Unterdrückung von Erkenntnis durch die vorherrschende Meinung, heute würde man sagen: durch den Zeitgeist. Es ist Sinnbild für die Unterdrückung des Wahrhaftigen durch die Mächtigen, welche mit ihrem Gott die Meinung diktierten und so ihre Macht sicherten. Doch sie haben es nicht geschafft, diese Mächtigen. Naturwissenschaft und Aufklärung haben schließlich den Sieg über ihr Gottesbild davongetragen.

Da war also die klassische Kirche auf der einen Seite, in ihrem antiquierten Gesellschaftsbild und ihren überholten Moralvorstellungen ein Gegner der modernen Gesellschaft. Auf der anderen Seite die moderne Gesellschaft, die es schaffte, über Naturwissenschaft und Aufklärung das "dunkle Mittelalter" und die Kirche als dessen machtbestimmenden Faktor hinter sich zu lassen.

Wie die Schweiz sozial ungerecht wurde. Oder wie die gute Absicht den Blick auf die Folgen versperrt: Lohn-Preis-Spirale oder Arbeitslosigkeit.

Vorgestern, am 18. Mai 2014, stand in der Schweiz eine Volksabstimmung über einen Mindestlohn an. Gefordert wurde nicht irgend ein Mindestlohn, sondern die Volksinitiative forderte einen ganz bestimmten Betrag: umgerechnet rund 18€ pro Stunde.

Zur Jahreswende erhielt der Vorschlag hohe Zustimmungswerte in Umfragen und auch wenn das mal wieder nicht viel hieß — haben sich die Umfrageergebnisse angesichts des näher rückenden Abstimmungstermines doch deutlich in Richtung einer Ablehnung verschoben und wurde die Vorlage gestern immerhin mit einer deutlichen Mehrheit von mehr als 70% abgelehnt — so stellt sich doch die Frage, wie die Gewerkschaften selbst in der Schweiz das Weltbild, es ginge bei ihnen besonders ungerecht zu, im Bauchgefühl vieler Menschen verankern konnten.

Thema verfehlt

Ein Duell zur Europawahl in der Welt, der engagierte Polemiker Henryk M. Broder gegen den altgedienten EU-Parlamentarier Elmar Brok - das hörte sich gut an. Wer Broders Serie über Probleme der EU-Bürokratie gelesen hatte, durfte Einiges von der Diskussion erwarten.

Welche Enttäuschung!

Einer trage des anderen Vorzugslast

Der unter anderem vom Verfasser dieser Zeilen vertretenen Ansicht, beim sogenannten Rundfunkbeitrag handle es sich in Wirklichkeit um eine Steuer, haben schon vor einiger Zeit der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg und in den vergangenen Tagen auch der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz sowie der Bayerische Verfassungsgerichtshof eine Absage erteilt. Während die Stuttgarter Richter die betreffende Beschwerdeführerin auf den fachgerichtlichen Rechtsweg verwiesen haben, entschieden die Verfassungshüter in Koblenz (Volltext) und München (Volltext) in der Sache und erkannten auf Konstitutionalität der neuen Regelung.

Marginalie: Gott und das Recht

Juristen, insbesondere wenn sie Rechtsanwälte sind, kommen in die Hölle. Unter Freunden amerikanischer Zeichentrickserien dürfte diese Erkenntnis eine Binsenweisheit darstellen. Allerdings bleibt auch Gott nicht immer von den Zumutungen des Paragraphendschungels verschont. Bisweilen verklagt er die Finanzbehörden, dann wieder wird ihm kein Urheberrecht zugebilligt.

Kurioses, kurz kommentiert: Als ehrlicher Makler im Gspusi-Konflikt

Bei Besuchen auf der Achse des Guten zieht man derzeit besser den Kopf ein, denn es wird scharf geschossen: Die durch eine gemeinsame Sprache getrennten Damen Monika Bittl und Silvia Meixner duellieren sich wegen eines oder besser: des Gspusis, so die korrekte Genitivform im Hochdeutschen. Wer sich die Bedeutung dieses Wortes lieber kongenial von der bairischen Wikipedia erklären lassen möchte, klicke hier. Auslöser des Konflikts war Frau Bittls Behandlung des Wortes Gspusi in ihrer Reihe „Bayerisch für Anfänger“, in deren achten Folge sie ganz diplomatisch schreibt:

Vor lauter Begeisterung für den Mann im Rock hab ich nun an der Serie „Bayerisch für Anfänger“ vorbei geschrieben und kam gar nicht mehr zum Begriff „Gspusi“ [Gschpusi]. Das ist eine mehr oder weniger heimliche Liebschaft zwischen Öffentlichkeit und Intimität, zwischen Spaß und Ernst, eine Mischung, wie es sie nur in Bayern und Österreich gibt.

Frau Meixner meldete daraufhin den österreichischen Alleinvertretungsanspruch für das den Casus Belli bildende Nomen an, was schließlich zu der kaum mehr zu überbietenden Eskalation führte, dass man sich den in Berlin inzwischen auch offiziell als Zweitwohnungsinhaber begrüßten grünen Shootingstar Anton Hofreiter gegenseitig als Gspusi an den Hals wünschte (siehe hier und hier).

Töte nicht den Boten

Schon seit tausenden von Jahren empfehlen weise Menschen, nicht den Überbringer einer Nachricht für deren Inhalt verantwortlich zu machen.
Leider bis heute oft vergebens.
Und wenn dann noch die nicht nur bei hohen Politikern und Juristen verbreitete Unkenntnis über moderne Technik hinzukommt, dann kann das zu grotesken Ergebnissen führen.

Der EUGH hat mit diesem krassen Fehlurteil contra Google Rechtsgeschichte geschrieben.

Marginalie: Auch du, Nils?

Erst Anton Hofreiter, jetzt Nils Annen. Überführte Steuerhinterzieher überall. Wieviele Zweitwohnsitz-Nichtanmelder und Kilometerfalschangeber mag es da draußen wohl noch geben? Wieviele Schlangen hat der gütige Staat da wohl an seiner Brust genährt? Sünder, Sünder wohin man blickt.

Zwei Sachen fallen mir dazu ein. Erstens: Die von ihnen gerufenen Geister haben doch einen Sinn für Humor. 

Und zweitens: Das den Delinquenten gewidmete Vokabular, der Feuereifer ihrer Verfolger, wie auch der Nimbus der sie verfolgenden Institution als gerecht und unerbittlich, erinnert schon ein wenig an die Blütezeit der Inquisition.

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Calimero

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© Calimero. Für Kommentare bitte hier klicken.

Zerbrochene Spiegel. Ein Gastbeitrag von Fluminist.

Am Vorabend des Referendums über die staatliche Eigenständigkeit der "Volksrepubliken Donezk und Lugansk" fand ein anderes international beachtetes Abstimmspektakel statt, bei dem nationale Vorlieben und Ressentiments traditionell eine gewisse Rolle spielen, der Eurovision Song Contest. 
Unter den Künstlern, die mit Spannung das Ergebnis der Abstimmung erwarteten, saßen auch zwei blonde junge Mädchen. Insgesamt haben sie nicht besonders gut abgeschnitten, aber sie bekamen auch mal 10, mal 12 Punkte, eine Gelegenheit für die Kamera, rasch ihre Reaktion einzufangen. Diese Reaktion war zunächst der erwartete Jubel, doch über die strahlenden Gesichter fiel sofort ein herber Schatten der Bestürzung, denn in den Applaus mischten sich ganz deutlich Buhrufe, die man sonst bei dieser Veranstaltung selten hört. Hat hier ein besonders kritisches Publikum die Mittelmäßigkeit der Gesangsdarbietung der beiden Mädchen quittiert? Wohl kaum. Nein, die beiden hatten schlicht das Pech, das Reich des Bösen zu repräsentieren.

Egal ist Achtundachtzig!

Der obige, nun wahrlich nicht sonderlich originelle, Spruch wird manchmal als Antwort auf ein unangemessenes "Ist doch egal!" eines Gesprächspartners gegeben. "Egal ist Achtundachtzig"; weil von hinten wie von vorn gelesen, von links wie rechts, selbst auf den Kopf gestellt bleibt diese Ziffernfolge in derselben Gestalt. Das Vorhalten des Beispiels der 88 soll dem Gegenüber begreiflich machen, was wirklich egal ist - im Gegensatz zu seinem offenbar leichtfertigen Gerede.

Und mehr ist da auch nicht. Die 88 ist keine vermeintliche "Glückszahl" wie die 7 oder die 3, und keine "Unglückszahl" wie die 13. Sie hat keinen mysteriös-dunklen Beiklang wie die 666 und auch keine erotische Konnotation wie die 69. Die 88 hat keine tiefere Bedeutung, mit ihr verbindet man nichts. Ihr gebührte eigentlich keine besondere Beachtung, bis sie als Codezeichen von Neonazis "enttarnt" wurde. Mittlerweile dürfte aber jeder auch nur halbwegs politisch interessierte Bürger wissen, dass die vormals unschuldige 88 von den braunen Kameraden gern als Zifferncode für das doppelte H verwendet wird.

Seitdem man dies außerhalb der rechtsextremen Kreise spitzgekriegt hat, wird die 88 (wie auch andere Zahlen oder entsprechende Buchstabenfolgen) "politisch verfolgt", was mitunter seltsame Blüten treibt. 

Conchita Wurst: Verdienter Sieg des Zeitgeists

Mit dem Travestiekünstler Conchita Wurst, bürgerlich Tom Neuwirth, hat gestern Österreich den Eurovision Song Contest verdient gewonnen. Der Song, der in Melodik und Harmonik ohne weiteres der Titelsong der nächsten James Bond-Verfilmung werden könnte, ist handwerklich zweifellos solide gemacht und eingängig; die Bühnenpräsenz Wursts unbestreitbar. Und dann ist da noch die "Botschaft" für mehr Toleranz für unterschiedliche Lebensformen. Wie hätte jemand anderes den Preis gewinnen sollen?

Kurioses, kurz kommentiert: Palmströms Pöbelei

Auf FAZ.net gibt Mehmet Ata eine Nachhilfestunde „für den verbalen Straßenkampf“, die dem Leser cum grano salis das Rüstzeug gegen „Pöbeleien von Halbstarken“ zu liefern beabsichtigt.

Unter „2. Der Kopfstoss [sic!]“ sinniert der Autor zunächst über Beleidigungsmöglichkeiten im Türkischen und Albanischen, bevor er die Empfehlung äußert:

Verzichten Sie auf ausländerfeindliche beziehungsweise rassistische Beleidigungen. Das ist nicht cool und bringt nur die Menschen, die um Sie herum stehen, gegen Sie auf.

Unter „5. Der Stil“ formuliert Ata den folgenden kategorischen Imperativ:

Kommen Sie bloß nicht auf die Idee, irgendeinen Akzent nachzumachen. Auf keinen Fall! „Isch mach disch platt!“ wirkt albern. Verzichten Sie auch auf Wörter wie „Habibi“ oder „wallah“, weil Sie die für besonders orientalisch oder cool halten. Oder weil Sie der Meinung sind, so besser verstanden zu werden.

Marginalie: Quo vadis, WirtschaftsWoche?

Roland Tichy wird zum 1. Oktober die Chefredaktion der WirtschaftsWoche (so die Eigenschreibweise) verlassen und die Geschäftsführung der ebenfalls zur Holtzbrinck-Verlagsgruppe gehörigen "DvH Ventures" übernehmen. Seine Nachfolgerin in der Schriftleitung des Düsseldorfer Ökonomenblattes ist keine Unbekannte: Miriam Meckel, derzeit Professorin für Corporate Communication an der Universität St. Gallen.

Sehr geehrter Dr. Schäuble,

wie aktuell zu vernehmen ist, möchte sich Ihr Parteifreund Frank Steffel, seines zeichens Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses, bei Ihnen dafür stark machen, daß zukünftig zusammen mit den Einkommenssteuerbescheiden auch ein Dankschreiben an den Bürger versendet wird. Hierin soll dem Steuerzahler nicht nur in optisch ansprechender Weise für die eingezogene Steuerlast gedankt, sondern auch eine "Aufschlüsselung" versendet werden, für welche staatlichen Projekte seine Steuern aufgewendet werden sollen. Im Interesse einer größeren Transparenz übrigens.

Herr Minister, bitte tun Sie mir das nicht an.  Eine größere Verhöhnung meiner Person als Bürger dieses Staates -und als Steuerzahler- wäre kaum vorstellbar.

Irritationen im Kreml

Das Anschluß-"Referendum" auf der Krim war von Anfang an umstritten: Gegründet auf einem dubiosen Beschluß, mit manipulativen Abstimmungsoptionen, nach einseitiger Propaganda, ohne echte geheime Abstimmung, bei Präsenz fremder Truppen als Druckmmittel - nach allen normalen demokratischen Maßstäben war diese Abstimmung eine Farce. Dazu ein völlig unglaubhaftes Ergebnis, nach dem angeblich nicht nur die Russen auf der Krim komplett zugestimmt hätten, sondern auch ein großer Teil der Ukrainer und Krimtataren.

Trotz dieser Mängel bildet die "Zustimmung der Bevölkerung" auf der Krim bis heute einen zentralen Baustein der Putin-Propaganda und wird auch von seinen Anhängern in Deutschland gerne ins Feld geführt.

Und dann kam die Überraschung.

Aus der Schwalbenperspektive (1): Alles Banane

Das Runde muss ins Eckige, lautet eine bekannte Fußball-Binse, die man seit Neuestem durch den Nachsatz "Und das Krumme muss in den Mund" ergänzen könnte. Dass Hohlbirnen gerne einmal eine Banane auf den Rasen werfen, wenn ein dunkelhäutiger Spieler den Ball führt, dürfte bekannt sein. Der für den FC Barcelona kickende Daniel Alves hat nun gleichsam das Ei des Kolumbus gefunden, was die perfekte Antwort auf derlei spielstörende Rohkost-Artillerie betrifft: Er mahnte weder eine Lichter- noch eine Viererkette an, sondern ergriff die gebogene Frucht, schälte sie – und tat sich an ihr gütlich.

Das war natürlich nicht nur ein äußerst pfiffiger, wenn auch höchst vorsorglich geplanter Umgang mit diesem Akt der Provokation (der zivil- und strafrechtliche Konsequenzen für den Werfer nach sich zieht, die sowohl dem Betroffenen als auch einem Freund des Kugeltretsports übertrieben scheinen), sondern auch in puncto Gesundheitsförderung eine weise Entscheidung. Denn die Banane ist eines der in ernährungsphysiologischer Hinsicht ersprießlichsten Lebensmittel, weshalb sie nicht nur Leistungssportlern, sondern auch deren Zuschauern zum Verzehr anempfohlen sei. Dickmachende Chips und leberschädigendes Bier waren gestern – der in jeglicher Hinsicht aufgeklärte Fußballfan von heute bevorzugt als Match-Verköstigung den gelben Kraftzwerg aus den Tropen.

Warum ich Frau Sibylle trotz allem gerne frage

Wenn man eine Kolumne bei Spiegel Online liest, kann man in der Regel an Hand des Autors schon gut voraussagen, was einen wohl erwarten wird: Antiimperialistische Agitprop bei Augstein (und etwas feuilletonistischer von Diez); indignierter "Es-gibt-ihn-noch"-Konservatismus bei Fleischhauer; Loblieder auf die Umverteilung von Münchau. Sascha Lobos Belanglosigkeiten vermeide ich konsequent, kann ihn also nicht einordnen. 

Und dann ist da noch Frau Sibylle. Für die gilt das in keiner Weise. 

Letztendlich dem Universum egal? Gastbeitrag von Ludwig Weimer

Kann ein Romantitel Deutschland mehr von Amerika trennen, als es der Atlantik tut? „Every Day“ hieß der Jugendroman von David Levithan in der 2012 erschienenen Originalausgabe. Nun kam in Frankfurt am Main 2014 das Erziehungsbuch unter dem tiefsinnigen Titel „Letztendlich sind wir dem Universum egal“ heraus.

Der verdeckte Krieg

"In der Ukraine haben wir es de fakto mit einem Krieg zu tun. Aber es ist eine neue Art von Krieg. Ein Krieg, der nicht erklärt wurde."

Von roten und blauen Pillen. Ein Gedankensplitter zu Zukunft, Realität und anderen seltsamen Dingen. (II)

Am Ende des ersten Teiles wurde der Begriff der Immersion genannt.  Immmersion beschreibt die Überführung in einen Bewusstseinszustand (Eindruck), bei dem sich die Wahrnehmung der eigenen Person in der realen Welt vermindert und die Identifikation mit dem "Ich" (dem Avatar) in der virtuellen Welt vergrößert (Zitat Wikipedia). Man kann auch einfach sagen, Immersion beschreibt das Eintauchen in eine virtuelle Welt.

Von roten und blauen Pillen. Ein Gedankensplitter zu Zukunft, Realität und anderen seltsamen Dingen. (I)

Prognosen sind schwierig, besonders wenn Sie die Zukunft betreffen. Ein schönes Bonmot, dessen Ursprung nicht ganz geklärt ist, und sicher eine ebenso gute wie richtige Erkenntnis über die menschliche Eigenart gerne Vorhersagen auf die Zukunft zu machen. Allerdings sollte einen die Schwierigkeit nicht unbedingt davon abhalten etwas zu versuchen, bzw. sich wenigstens zu bemühen ein paar Gedanken dazu zu machen.

Ganz unten

Wenn Leute eine Diktatur verherrlichen während sie gegen die Einrichtungen der deutschen Demokratie protestieren, dann ist das schon krass. Aber immerhin sind das isolierte Spinner, die Meinungsfreiheit ermöglicht eben auch solche Äußerungen.

Einen Tag später in Frankfurt ging es noch etwas härter zu. Bei der traditionellen 1.-Mai-Kundgebung des DGB waren nicht nur mannschaftsstark die üblichen Diktatur-Fans von DKP, MLPD und anderen linksextremen Sekten vertreten. Sondern diesmal auch Putin-Fans mit russischen Fahnen. Was die gewaltsame Eroberung der Krim mit der Rechten deutscher Arbeiter zu tun haben soll, ist schon kaum zu erklären.

Darüber hinaus war aber auch eine Gruppe präsent mit syrischen Fahnen und Portraits von Assad. Portraits also nicht nur eines Diktators, sondern eines grausamen Massenmörders.
Man könnte überlegen, ob das nicht schon längst unter Volksverhetzung fällt.

Noch viel schlimmer ist in meinen Augen aber die Haltung des DGB. Es ist schon seit Jahren ein bißchen peinlich, daß eine Organisation von 6 Millionen Mitgliedern zu ihrer zentralen Veranstaltung nur eine Handvoll Leute mobilisieren kann. Aber noch schlimmer ist es dieses Defizit dann dadurch kompensieren zu wollen, daß man klar antidemokratische Kräfte nicht nur als Verstärkung akzeptiert, sondern auch als Mitveranstalter mit Info-Ständen und Zelten.

Wenn aber wie nun in Frankfurt der moralischen Bodensatz dieser Gesellschaft als Arbeiterklasse auftreten will - dann wären eigentlich nicht nur die Ordnungsbehörden der Stadt gefordert, sondern vor allem der DGB sollte sich endlich überlegen, ob er sein Ansehen als demokratische Großorganisition völlig in die Tonne treten will.

Standhaft

Es klingt wie eine Selbstverständlichkeit: Musiker der Bundeswehr haben am Mittwochabend einen Gottesdienst in der Dresdner Frauenkirche mitgestaltet. Trotzdem hatte es im Vorfeld um diesen Auftritt einigen Ärger gegeben: Etwa 800 Menschen sollen nach Angaben der Organisatoren einen Einspruch gegen diesen Gottesdienst unterzeichnet haben.

Dieser Einspruch war mit einem Protestaufruf verbunden: Vor der Frauenkirche sollte gegen die Bundeswehr protestiert werden. Einem Bericht der Dresdner Zeitung DNN zufolge kamen dann am 30.04.2014 ganze »zwei bis drei Dutzend« Aktivistinnen und Aktivisten.