Warum Distanzierungen nicht genug sind und man doch nicht mehr machen kann.

Mein geschätzter Mitautor Erling Plaethe hat seine Sicht zur Haltung der Islamverbände in Deutschland zur Barbarei der ISIS beschrieben. Er freut sich über die Stellungnahmen, die endlich eine klare Distanzierung zum Terror des „islamischen Staates“ erkennen lassen, eine Distanzierung, die selbst nach Aussage von Aiman Mazyek recht spät kommt. Ich möchte dem an dieser Stelle einen kleinen Kontrapunkt entgegenstellen.

Vom Versuch zu verstehen, dass Islam nicht Islam ist.

Was der IS erreichen will und was auch schon das Ziel der Al-Qaida war - seinen Krieg nach Europa tragen - nimmt immer mehr Form an. Der IS steht an der türkischen Grenze und sammelt  dort seine Kräfte. 
Die politische Türkei, von der Regierung zum neuen Präsidenten Erdogan bis zur AKP, wird gezwungen sich zu positionieren. Die Türkei ist keineswegs so bereit sich gegen den IS zu stellen, wie dies die islamischen Verbände in Deutschland tun. Und das obwohl sie größtenteils von der Türkei bezahlt und gelenkt werden. 

Keiner weiß was der andere wirklich denkt. Noch weniger hat der eine Ahnung von einem religiösen Menschen, der eine anderen oder keiner Religion folgt.  Das Wort "Opfer" selbst vielfach geopfert. Skepsis ist deshalb durchaus angebracht.  

Strategie auf Neudeutsch

Deutschland hat sich beharrlich gewehrt und geziert nicht bei der neuen Koalition der Willigen mitmachen zu müssen. Während das kleine Dänemark sieben F-16 Kampfflugzeuge schickt, Saudi Arabien gar einen leibhaftigen Prinzen im Kampfjet und die Arabischen Emirate eine Lady Liberty in einem solchen, hat Deutschland eine aktive Beteiligung kategorisch ausgeschlossen.

"Weder sind wir gefragt worden, das zu tun, noch werden wir das tun."

Das sagte unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 11.9., dem Jahrestag der Terroranschläge auf New York, dem Pentagon und dem verhinderten Anschlag auf das Weiße Haus.

Deutschlands Beteiligung besteht nun erst einmal darin, Gewehre, Pistolen und Panzerfäuste in den kurdischen Nordirak zu schicken - mit Ausbildern. Die sollen den Kämpfern zeigen, wie man so etwas benutzt.

Dummes, kurz kommentiert: Siggy Pop und die Programmiersprachen

Wer heute die Zeitung gelesen hat, der könnte über ein paar Aussagen von Sigmar Gabriel gestolpert sein. Mir sind vor allem zwei dieser Sätze aufgefallen: "Programmiersprachen gehören zu den Sprachen des 21. Jahrhunderts" und "Für mich wäre eine der Möglichkeiten, Programmiersprachen als zweite Fremdsprache in Schulen anzubieten."
Es sind zwei schöne, einfache Sätze, die die Technikaffinität unseres Vizekanzlers unterstreichen sollen. Und gleichzeitig sind sie unglaublich dumm und belegen genau das Gegenteil.

Plädoyer für eine Anpassung des Lebkuchenangebotes gemäß den Gepflogenheiten vor dem Dreißigjährigen Krieg

Es ist Ende September. Der Altweibersommer oder Somst, wie ihn Zettel nannte, geht vorüber. Die Heizung läuft noch nicht, aber der Kamin wird jeden Abend angefeuert. 

Es ist in der Tat eine schöne Zeit, überall Farben und auch in der Kleidung schwingt noch der Sommer.

Es heißt Abschied nehmen von den warmen Jahreszeiten.

Um es sich leichter zu machen, kauft man wieder mehr Süßes. Gebäck zum Beispiel. Oder Marzipan. Ginge es nach mir, wäre das ganze Jahr über Marzipan-Zeit.

Und Lebkuchen-Zeit. 

Die gab es vor dem Dreißigjährigen Krieg in Nürnberg tatsächlich das ganze Jahr. Entbehrungen danach machten es notwendig die Zeit einzuschränken, in der das leckere Gebäck angeboten werden konnte.  

Gut, dass wir die industrielle Revolution hinter uns haben. Ein kleiner Gedankensplitter zum Thema Sicherheit, Mündigkeit und selber denken.

Das Leben ist lebensgefährlich hat schon Erich Kästner vor vielen Jahren erkannt. Und weil das so ist, wird es auch jedes Jahr gerne wieder bestätigt, wenn Menschen an Krankheiten, dem Alter oder an Unfällen sterben. Gerade letztere werden dabei immer als besonders tragisch angesehen, weil man sie ja vielleicht hätte vermeiden können. Unfälle kann man doch schließlich verhindern, oder nicht?

Zitat des Tages: Von Einheit der Parteien zur Einheitspartei

Ohne Einheit von Sozialdemokraten und Sozialisten bleibt Angela Merkel im Amt, solange sie das Wort "Kanzler" sagen kann.
Jakob Augstein

Kommentar:

Man kann Jakob Augstein vieles vorwerfen. Aber zwei Qualitäten sollte man ihm nicht absprechen.

Die erste ist die sprachliche Qualität seiner Texte.

Das zweite ist seine politische und historische Bildung.

Wenn also Augstein in einem Text über die anstehende Regierungsbildung in Thüringen nicht von Kooperation, Koalition, Schulterschluss oder einem vergleichbaren Begriff, sondern explizit von "Einheit von Sozialdemokraten und Sozialisten" spricht, passiert das nicht aus Versehen. 

Zurück nach West Lothian

West Lothian war ein schottischer Wahlkreis vor den Türen Edinburghs. Bekannt durch die Frage, die sein Abgeordneter Tam Dalyell bei der Diskussion um die Etablierung eines eigenen schottischen Parlaments formulierte:

For how long will English constituencies and English Honourable members tolerate ... at least 119 Honourable Members from Scotland, Wales and Northern Ireland exercising an important, and probably often decisive, effect on English politics while they themselves have no say in the same matters in Scotland, Wales and Northern Ireland?

Wie lange werden es englische Wähler und Abgeordnete hinnehmen ... daß 119 Abgeordnete aus Schottland, Wales und Nordirland einen wichtigen, oft entscheidenden Einfluß auf die englische Politik haben, während sie selber bei den gleichen Themen in Schottland, Wales und Nordirland nichts zu sagen haben?

Denn die "Devolution" genannte Föderalisierung im Vereinigten Königreich erfolgte seltsam unsymmetrisch: Die historischen Länder Schottland, Wales und Nordirland bekamen eigene Parlamente mit weitreichenden Befugnissen, die ihnen deutlich mehr Autonomie ermöglichen als deutsche Bundesländer sie haben.
England dagegen blieb alleine dem gemeinsamen britischen Parlament unterworfen, hat keinerlei Eigenständigkeit, und die Regierung in London regiert mit einem Zentralismus direkt bis in die Gemeinden hinein, der auf dem Kontinent kaum vorstellbar ist.

Mit dem Scheitern des Unabhängigkeits-Referendums in Schottland wird sich diese Frage neu stellen.

Arbeit lohnt sich nicht

"Wenn sich Arbeit nicht lohnt" ist der Titel eines Artikels von Christiane Link, der auf der Homepage hinter dem Link "Arbeit lohnt sich nicht" lauerte. Welcher Homepage? Sie werden staunen: Zeit.de

Die Puppe in der Puppe

Der Preis für das unklarste und umstrittenste Konstrukt im Völkerrecht geht wohl eindeutig an das "Selbstbestimmungsrecht der Völker". Viele berufen sich darauf, aber es gibt nicht annähernd einen Konsens, wem dieses Recht eigentlich zusteht und wie man es nutzen darf.

Einen weitgehenden Konsens gibt es höchstens noch im Negativen: Es wäre wohl kaum sinnvoll und durchführbar, wenn alle der vielen tausend Völker dieser Erde, die meist bunt gemischt durcheinander leben, nun einen eigenständigen unabhängigen Staat mit klaren Grenzen etablieren würden.

Unklar ist auch, was eigentlich ein "Volk" genau sein soll. Gibt es in Lateinamerika wirklich 20 verschiedene Völker, die alle spanisch sprechen, katholisch geprägt sind und einen gemeinsamen historischen und kulturellen Hintergrund haben? Und in denen indigene Völker leben, von denen keines einen eigenen Staat hat? Nach welchen Kriterien soll eigentlich Österreich ein selbständiges Volk sein?
Ist die Bevölkerung der Krim eigentlich ein eigenes Volk, das über seine Zukunft selber entscheiden darf? Oder sind die Bewohner von Luhansk ein solches Volk?
Wieso eigentlich sollen die Bewohner des historischen Königreichs Schottland ein Volk sein, die Bewohner des historischen Königreichs Kent aber nicht?

Oder mal ganz generell gefragt: Wenn schon die Kriterien für "Volk" so undefiniert sind, wo fängt das Selbstbestimmungsrecht denn an, und wo hört es wieder auf?

Manipulierte Schuldgefühle

"Nicht mehr zur Wahl zu gehen ist nach meiner Überzeugung nicht viel weniger unmoralisch als die Weigerung, seine Steuern zu zahlen."

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, von dem dieses Zitat stammt, hält es für eine moralische Mindestpflicht wählen zu gehen. Dies ist seine Überzeugung. Natürlich hat auch Herr Papier das Recht seine Meinung zu äußern, allerdings wiegt diese Meinung viel schwerer als von irgendeinem anderen Bürger der nicht Mitglied des obersten Gerichts in diesem Land war und über die Einhaltung des Grundgesetzes wachte.

Schottische Schimären

Es ist völlig offen, wie das Referendum zur schottischen Unabhängigkeit ausgehen wird. Ob wir ein zweites Bannockburn oder ein zweites Darién erleben werden.

Aber ich finde es erstaunlich, wie diese Inselentscheidung in Deutschland Phantasien beflügelt.
Einige glauben, daß sich hier EU-Ablehnung Bahn bricht und die Eurokraten in Brüssel schon vor dem schottischen Votum zittern würden.
Andere meinen, daß Staatsskepsis dominiert, die Abspaltung Schottlands wäre "kein schlechter Weg, um den leviathanischen Tendenzen unserer Zeit entgegenzuwirken."
Und in allen möglichen Zeitungen fallen Journalisten auf die Propaganda des SNP-Chefs herein und spekulieren, daß die Schotten weiterhin das englische Pfund nutzen würden.

Solche Kommentare sagen wohl mehr aus über die Wünsche und Gefühlslage der Autoren als über ihre Kenntnis der schottischen Gegebenheiten.

Putins Imperialismus

Als Anfang März der geschätzte Kollege R.A. in seinem Artikel "Der Schatten von München" Parallelen zwischen dem Vorgehen der deutschen Nationalsozialisten und Putin bei der Annektierung fremden Territoriums aufzeigte, war die Rede auf die ich eingehen will, schon gehalten, der Plan längst ausgearbeitet und auch die russischen Soldaten - über deren Funktion noch diskutiert wurde - bereits seit langem mit seiner Ausführung beschäftigt.

Was nur anhand von Indizien vermutet werden konnte, wurde mit der Zeit zur Gewissheit. Auch, dass der russische Präsident kein Problem mit der öffentlichen Behauptung des genauen Gegenteils der Realität hat um später die Realität dann doch einzuräumen - in Bezug auf die Anwesenheit von russischen Soldaten auf der gesamten Krim.
Am 29.8.2014 hörte man von ihm, ein Teil seiner Soldaten hätte sich in der Südukraine verirrt, weil die Grenze nicht eindeutig zu erkennen ist.

Die Ukraine fühlt sich nun genötigt sie bautechnisch sichtbar werden zu lassen.
Das wird aber den Russischen Präsidenten nicht davon abhalten, russische Soldaten zum "Schutz von Russen im Ausland" (seit einer Gesetzesänderung 2009 ohne Zustimmung des Föderationsrates) zu Auslandseinsätzen zu entsenden.

Und am Ende will es wieder keiner gewesen sein...

... wenn eine totalitäre Bewegung das nötige Biotop entwickeln konnte, um ihre eigenen, uniformierten, ideologisch gefestigten Sicherheitskräfte zu rekrutieren und auf die Straßen zu schicken.

Bremsen mit der NATO-Russland-Akte?

Deutschland hat ein sehr spezielles Verhältnis zu Russland. Als Geburtshelfer der kommunistischen Revolution unter Führung von Lenin versuchte es so den Ausgang des ersten Weltkriegs zu seinen Gunsten zu wenden - durch die Befriedung der Ostfront und der Beendigung des Zweifrontenkrieges. 

Die Folge war die Ausbreitung des Kommunismus auf ganz Europa.

Nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft und der Sowjetunion hoffte nicht nur Deutschland auf einen Pakt mit dem langjährigen Feind. Ganz Europa tat dies.

Aber es gab auch Skeptiker. 

Länder wie Polen, die nach dem Überfall der Sowjetunion 1939 ihre Gebiete nicht zurückerhielten, dies aber mit einer neuen Friedensordnung in Europa akzeptierten. Oder wie die baltischen Staaten die durch Russifizierung ihrer Identität beraubt werden sollten und nun endlich ihre Souveränität zurückerhielten.

Diese Länder sind als Mitglieder der NATO wegen ihrer geographischen Lage Frontstaaten. 

Beides, Deutschlands spezielles Verhältnis und die Bedenken der Frontstaaten aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine, bestimmten den NATO-Gipfel dieser Tage in Wales.

Deutschland verweist in der Auseinandersetzung mit Polen und den baltischen Staaten um eine Verstärkung der NATO an den östlichen Außengrenzen des Bündnisse immer wieder auf die NATO-Russland Akte, und bremst. 

Höchste Zeit sich diese mal genauer anzuschauen.

Der Taxikrieg

Der Feind steht vor der Tür. Ein geldgieriger US-Konzern bedroht mit seinen minderwertigen und die Konsumentenrechte mißachtenden Dienstleistungen die Arbeitsplätze des personenbefördernden Mittelstands in Deutschland.
Oder ist es nicht doch so, daß eine kartellierte Branche ihre altbackenen Privilegien mit Hilfe des Staats verteidigen will und dabei einen innovativen jungen Startup kaputt macht?

"Sharing Economy" heißt der Modebegriff für eine neue Art Internet-basierter Dienstleistungen, bei denen die Startups als Vermittler auftreten, um freie Ressourcen ihrer Nutzer gegen Geld anderen Nutzern zugänglich zu machen. Vom Gästezimmer bis zum Rasenmäher. Oder eben zum Auto. Bzw. der Mitfahrgelegenheit im Privatauto eines anderen Nutzers.

Die konkrete Diskussion macht sich im wesentlichen an Uber fest. Gegen den machen die Taxifahrer mobil, weil sie verständlicherweise die billigere Konkurrenz fürchten. Und sie scheinen die Rechtslage auf ihrer Seite zu haben. Uber mißachtet bewußt bestehende Regelungen wie das Personenbeförderungsgesetz, und wird die Rechtsstreitigkeiten wohl verlieren.
Aber das muß nicht bedeuten, daß die Taxibetriebe gewinnen werden. Denn die öffentliche Diskussion kann auch dazu führen, daß die bestehende Regulierung reformiert oder abgeschafft wird.

The Big X

I'm not a great movie director. I'm not an auteur, I'm a storyteller. I'm a craftsman.

Ich bin kein großer Filmregisseur. Ich bin kein Autorenfilmer. 
Ich bin Geschichtenerzähler. Ich bin Handwerker.
  
Ein vollbärtiger Lord, der mit dem Rolls-Royce zur Labour-Parteiversammlung fährt; ein Veteran der Royal Air Force, der sein Privatvermögen drangibt, um sich seinen pazifistischen Spleen zu erfüllen; ein Mann, der Humor und Understatement in sich vereint: - kurzum: der perfekte Engländer, wenn man sich einen solchen vorstellen will.

In Deutschland wird Richard Attenborough so gut wie ausschließlich mit einem seiner Werke in Verbindung gebracht - mit seinem 191-minütigen Lendenschurzepos Gandhi. Dass dem so ist, ist kein Zufall und hat weniger mit dem Film selbst als mit dem höchst fruchtbaren Boden zu tun, auf den er gefallen ist.

Ist der Feind meines Feindes mein Freund?

Sollte aus einem Feind, der auch ein Feind eines anderen Feindes ist, ein Partner werden können?

Folgt man dem Rumoren im internationalen Blätterwald, ist dies bei nicht wenigen politischen Kommentatoren der Fall. Zuweilen wird eine neue Sicherheitsarchitektur gesehen, die dringend gebraucht würde. 

Es geht um ein Land, dass zu einer Achse des Bösen gezählt wurde. Nicht ohne Grund. Es finanziert die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah die Israel vernichten wollen und auch der neu gewählte Präsident will den jüdischen Staat Israel beseitigen.

Das Land ohne Außenpolitik (3)

Das 18. Jahrhundert war die Hochphase europäischer Diplomatie. Aus den mittelalterlichen Lehnsstrukturen waren handlungsfähige Staaten geworden, die auch ihre Konfessionsfragen weitgehend gelöst hatten. Speziell Frankreich hatte die internen Konflikte überwunden, die es seit dem frühen Mittelalter gelähmt hatten und war in wenigen Generationen zur mit Abstand stärksten Militärmacht des Kontinents geworden.

In dieser neuen Staatenwelt wurde nun über ein Jahrhundert lang um Provinzen und Prestige gekämpft, in immer neuen Koalitionen, mit Versprechungen, Verrat, Bündniswechsel, Krieg und Friedensverhandlungen. Und das deutsche Reich mußte feststellen, daß die traditionelle Binnenbezogenheit nicht mehr ausreichte. Die erste Bedrohung seit 700 Jahren, die durch die Türken, konnte noch rein militärisch zurückgeschlagen werden. Militärisch waren die Deutschen durch ihre internen Kriege gut vorbereitet. Aber für die Bedrohung durch die französische Expansion reichte es nicht, nur Truppen zu stellen. Da brauchte man auch europäische Bündnispartner.

Ein starkes Stück. Ein Gastbeitrag von Stefan Sasse.

Der demokratische Prozess ist nicht immer einfach, und oft heißt es ja, dass alle Politik Lokalpolitik sei. Das ändert aber wenig daran, dass viele Leute ein Problem mit dem bundesrepublikanischen System haben. Ein Fallbeispiel: Berlin wird bekanntlich seit über einem Jahrzehnt schick. Das führt dazu, dass Immobilienspekulanten vormals eher unattraktive Liegenschaften aufkaufen, sanieren und an eine reiche Klientel verkaufen, was natürlich weniger vereinbar mit alternativen Lebensstilen und Sozialem Wohnungsbau ist. Dies führt bei den Alteingesessenen naturgemäß zu Widerstand. In der taz findet sich ein Interview mit Wolfgang und Barbara Tharra, die seit Mitte der 1960er in Berlin wohnen. Barbara Tharra hat einen Brief an Merkel geschrieben:

Das Land ohne Außenpolitik (2)

Das alte deutsche Reich war ein sehr großes und vielgestaltiges Gebilde.
Mit vielen Völkern, Sprachen und religiösen Bekenntnissen. Auf dem Reichstag gab es Vertreter mit tschechischer, französischer, dänischer, polnischer oder italienischer Herkunft. Und die Unterschiede zwischen den deutschen Vertretern waren fast so groß: Für einen Schwaben war ein Pommer oder Sachse ähnlich fremd wie ein Däne oder Holländer. Entsprechend unterschiedlich waren auch die Gebräuche und lokalen Rechtsformen.

Aber damit konnten die Reichsangehörigen umgehen. Sie hatten Latein und später Hochdeutsch als gemeinsame Verkehrssprache. Sie gewöhnten sich eine gewisse Toleranz im Umgang mit fremden Sitten an. Und vor allem teilten sie ein im Grundsatz gemeinsames Rechtssystem.

Das Land ohne Außenpolitik (1)

Am Abend des 10. August 955 riefen die Truppen der deutschen Stämme Otto I zum Imperator aus. Sein Sieg auf dem Lechfeld hatte die Ungarn entscheidend geschlagen. Zwei Generationen lang hatten sie Deutschland verheert, nach ihrer Niederlage schlossen sie dauerhaften Frieden. Nachdem vorher schon die Einfälle der Wikinger beendet werden konnten und Otto im Herbst 955 auch die Abodriten entscheidend besiegte, gab es für die Deutschen keine äußeren Bedrohungen mehr.
Das war ein ganz wesentlicher historischer Wendepunkt – auch wenn er den Zeitgenossen nicht bewußt war. Keiner von ihnen konnte ahnen, daß der Frieden nach außen über viele Jahrhunderte halten würde.

Eine völlige Anomalie in der Weltgeschichte – kein anderes großes Land hat Ähnliches erlebt. Und Deutschland ist bis heute von dieser historischen Erfahrung geprägt.

Der Captain

Der Tod von Robin Williams hat in den Medien und noch mehr im Internet große Wellen geschlagen. Zu meiner Überraschung – der Name sagte mir überhaupt nichts. Seine wesentlichen Erfolge hatte er Ende der 80er zu einer Zeit, als ich wenig Zeit für Kino hatte. In manchen kleineren Rollen habe ich ihn wohl gesehen, aber nicht besonders wahrgenommen.
Aber offenbar hat insbesondere sein „Club der toten Dichter“ ganze Generationen deutscher Teenager schwer beeindruckt.

Kulturfalter und Zitronenschaffende im Dienst der richtigen Sache

Am ersten August haben über 400 deutsche "Kulturschaffende" einen offenen Brief "An die Mitglieder des Deutschen Bundestages / An die deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments / An die deutsche Bundesregierung" veröffentlicht.

Der Inhalt ist so widerlich wie vorhersehbar, er ist aus den Forderungen sowie der Propaganda der Hamas eins zu eins übernommen: 

Wirkungen der Raumplanung. Ein Gedankensplitter zu Bauland, Häusern und Mietwohnungen.

Deutschland ist ein sehr schwer verplantes und damit auch deutlich unfreies Land. Ein Gebiet das dabei nicht so oft diskutiert wird – erstaunlicherweise - ist die Frage was (!) man wo (!) bauen darf. Die Basis dessen ist weniger die Frage wem das Land am Ende gehört, als die Frage was eine Gemeinde in den sogenannten Bauleitplan reingeschrieben hat oder reinzuschreiben gedenkt. Simpel gesagt: Ob und was man auf einem Stück Land etwas bauen darf, entscheidet nicht (!) der Eigentümer eines Grundstückes, sondern der Staat. Eigentlich gibt es so gesehen kein wirkliches Eigentum an Grundstücken in Deutschland, aber das offen zu sagen wäre vielleicht zu auffällig.