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10. April 2007

Zettels Oster-LobhudelEi (7): Modell Deutschland. Eine Mini-Historie, Teil vier und Schluß

Während des Wahlkampfs 1998 dachte ich manchmal: Was wir jetzt brauchen, das ist der Wechsel zu einer CDU- geführten Regierung.

Aber die hatten wir ja, die CDU- geführte Regierung. Nur war sie ausgelaugt, am Ende.

Und für den Wechsel standen nur die Sozialdemokraten bereit. Ich habe mich damals manchmal gefragt, ob es nicht immer noch besser wäre, eine SPD- geführte Regierung zu bekommen, als diese Agonie der letzten Kohl- Jahre sich perpetuieren zu lassen.

Also war ich damals, im Frühherbst 1998, manchmal nahe daran, die SPD zu wählen. Auch angesichts der Verheißungen Schröders von einer "Neuen Mitte". Angesichts seiner Entscheidung für den Liberalen Jost Stollmann als Wirtschafts- Minister im Fall eines Wahlsiegs. Ein deutsches New Labour, das erschien mir durchaus attraktiv.

Aber ich kannte diesen Gerhard Schröder ein wenig, aus gemeinsamen Juso- Tagen. Also ahnte ich, daß das alles nur Schaumschlägerei war; wie alles bei Schröder. Und habe dann doch die FDP gewählt.



Kohls letzte Jahre als Kanzler: Das war ein Jammer. Helmut Kohl, dieser große Staatsmann, dem Deutschland so viel zu verdanken hatte, wollte und wollte nicht seinen Sessel räumen.

Das alte Syndrom: Der große Churchill endete politisch als ein Regierungschef, der kaum noch die Geschäfte führen konnte. Der große Adenauer, der in Ehren hätte abtreten können, mußte am Ende regelrecht aus dem Amt gemobbt werden.

Und Kohl hätte als großer Kanzler, von allen hochgeachtet, abtreten können, wenn er 1992, zwei Jahren vor den Wahlen 1994, den Stab an Wolfgang Schäuble weitergereicht hätte. Oder spätestens - aber wirklich allerspätestens - 1996, in der Mitte der nachfolgenden Legislaturperiode.

Stattdessen verhielt sich Kohl wie der Altbauer, der dem Jungbauern den Weg zur Übernahme des Hofs verbauen will, solange er noch japsen kann. Es war ein trauriges Schauspiel.



So sahen das wohl viele Deutsche; und so wurde ein Provinzpolitiker, der sich durch nichts hervorgetan hatte als durch populistische Aktionen und publikumswirksame Auftritte - so wurde dieser Gerhard Schröder aus Niedersachsen, in der Außenpolitik so unerfahren wie in der Wirtschaftspolitik, noch nicht einmal des Englischen mächtig, Bundeskanzler.

Er erwies sich als der einzige vollständige Versager in der Geschichte der deutschen Bundeskanzler. Auch Erhard war durch das Amt überfordert gewesen; aber er hatte zuvor doch als Wirtschaftsminister einen ausgezeichneten Job gemacht.

Schröder dagegen hatte nichts vorzuweisen an politischen Leistungen, als er Bundeskanzler wurde. Und er hatte nichts vorzuweisen an politischen Leistungen, als er abtrat.



Es war eine nachgerade gespenstische Zeit, die 1998 begann. Was ich zu ihr zu sagen habe, das habe ich in früheren Beiträgen geschrieben: Hier, hier und hier.

Um es in einem Satz zusammenzufassen: Es war der Versuch einer Restauration des Geistes, der Werte, der Ziele der siebziger Jahre durch eine Regierung aus Menschen, die damals die prägenden Einflüsse ihres Lebens erfahren und sich danach nicht mehr geändert hatten.

So, wie die Bourbonen nach dem Ende Napoléons noch einmal das alte Köngreich, das Ancien Régime, zu restaurieren versucht hatten. Es war eine Metternich- Zeit, diese rotgrüne Periode.



Das Erstaunliche ist, daß auch in dieser Zeit, in der die Regierenden alle Erfordernisse der Gegenwart ignorierten, das "Modell Deutschland" nicht totzukriegen war.

Denn die Industrie arbeitete daran, Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung zu finden.

In den Medien waren immer deutlicher liberale und konservative Stimmen zu vernehmen. Journalisten wie Frank Schirrmacher und Henryk M. Broder wurden zu so etwas wie Meinungsführern.

Selbst in den Universitäten änderte sich das Meinungsklima. Man konnte auf einmal laut sagen, daß man Drittmittel aus der Industrie, ja aus dem Verteidungsministerium einzuwerben wünschte. Die neue Studentengeneration interessierte sich nicht mehr für Marx und den Konsumterror, sondern dafür, wie man sich am besten fit macht für die Berufswelt.

Während die Altgewordenen der 68er Generation als Spätberufene, sechzigjährigen Pfadfindern gleich, in der Bundesregierung ihre Programmatik von 1972 abzuarbeiten versuchten, wandelte sich die Gesellschaft.



Das wurde sichtbar, als auch die Regierung sich geändert hatte, im Herbst 2005. Seither hat sich die Stimmung in Deutschland gedreht. Die Jammerei überläßt man den pflichtgemäß Jammernden von der Linkspartei. Ansonsten herrscht zunehmend Optimismus; viele Umfragen zeigen das.

Alles also wieder im Geleise mit dem "Modell Deutschland"?

Jedenfalls im Ausland sieht man das so. Kürzlich habe ich im französischen Sender LCP die Übertragung einer Sondersitzung des französischen Senats gesehen, in der mit Experten über die Herausforderungen der mondialisation, also der Globalisierung, debattiert wurde. Immer wieder war davon die Rede, wie viel besser die Deutschen das bewältigten, und was man in Frankreich tun müsse, um ihnen nachzueifern.

Ein optimistischer Ausklang dieser kleinen Oster- Serie also? Schon. Nur mit einem caveat: Es ist nicht nur nicht ausgeschlossen, sondern scheint zu einer realen Möglichkeit zu werden, daß 2009 eine Volksfront- Regierung in Deutschland an die Macht gelangt.

Wahrscheinlich überlebt das "Modell Deutschland" auch das ziemlich unbeschadet. Volksfront- Regierungen verlieren ja im allgemeinen nach kurzer Zeit die Unterstützung der Wähler; man sieht das gerade wieder in Italien.

Aber ein Rückschlag wird das schon sein, 2009. Es sei denn, daß wider alle momentanen Daten die Deutschen in zweieinhalb Jahren nicht mehr mehrheitlich links sind; oder aber daß die Grünen sich dann der Koalition mit den Kommunisten verweigern.

Daß die SPD sich den Kommunisten verweigert, glaube ich nicht.

9. April 2007

Zettels Oster-LobhudelEi (5): Modell Deutschland. Eine Mini-Historie, Teil zwei

Mit ihrer mutigen Entscheidung, 1982 die Koalition mit der SPD zu verlassen, hatte die FDP- Führung die Existenz ihrer Partei aufs Spiel gesetzt, die bei den sich daran anschließenden Wahlen fast nicht mehr in den Bundestag gekommen wäre.

Otto Graf Lambsdorff und Hans-Dietrich Genscher haben sich damit um Deutschland verdient gemacht.

Denn die Mehrheit der SPD war entschlossen gewesen, den Nato- Doppelbeschluß abzulehnen, was mittelfristig zu einer sowjetischen Dominanz in Mitteleuropa geführt hätte - flankierende Maßnahme für eine Entwicklung zum Sozialismus, wie sie sich um die Wende von den siebziger zu den achtziger Jahren in anderen Ländern Europas (in Frankreich, Italien, Portugal und Griechenland vor allem) abzeichnete.

Daß das auch dort nur ein vorübergehendes Phänomen war, konnte damals niemand wissen. Selbst Henry Kissinger hatte ein sozialistisches Europa vorhergesagt.

Diese Gefahr war in Deutschland beseitigt, nachdem Lambsdorff und Genscher aus Verantwortung für ihr Land das Überleben ihrer Partei in die Waagschale geworfen hatten.



Es folgten, nach dem Wahlsieg der Union, die Goldenen achtziger Jahre. "Golden" im Wortsinn. So, wie die Siebziger die Jahre greller Pop- Farben gewesen waren, gegen Ende allerdings zunehmend abgelöst vom ökologisch korrekten Braun und Grün, so wurden die Achtziger das Jahrzehnt des Messing- Golds, das auf einmal überall auftauchte, der Spiegel und Ornamente, des edlen Dunkelblaus und Silbers.

Der Kanzler dieser Jahre, Helmut Kohl, war allerdings nie besonders populär.

Teils lag das an der heftigen Agitprop, der er von Anfang an ausgesetzt gewesen war (kaum war er im Amt, begann z.B. die "Birne"- Kampagne). Hauptsächlich aber lag es an ihm selbst.

Er war ein Staatsmann, der - so berichten es viele, die mit ihm gearbeitet und verhandelt haben - im persönlichen Kontakt ungemein gewinnend sein konnte. Kein anderer deutscher Kanzler hatte so viele persönliche Freunde unter den Führern der Welt.

Aber im öffentlichen Auftritt wirkte er nicht. Nicht bei seinen Reden, die weder rhetorisch noch intellektuell brillant waren, noch gar mitreißend; sondern meist langweilig. Nicht bei Auftritten in Diskussionen und Interviews, in denen er ungeschickt und rechthaberisch erschien.

Aber dieser nie sehr populäre Kanzler machte eine ungewöhnlich erfolgreiche Politik. Am Ende der achtziger Jahre war Deutschland in einer Verfassung, in der es die sich abzeichnenden Herausforderungen der Globalisierung hätte bestehen können.



Nein, nicht "Deutschland". Ich habe bisher nur von der Bundesrepublik gehandelt. Und nun, 1990, war es auf einmal das ganze Deutschland. Von der Wiedervereinigung hatten alle immer gesprochen, aber kaum jemand hatte daran geglaubt. Irgendwann einmal, in ferner Zukunft, vielleicht oder auch nicht. Aber nicht zu unserer Zeit. Das war die allgemeine Meinung gewesen.

Nun kam sie über uns, fiel uns zu, wurde uns geschenkt. Der Mantel der Geschichte wehte, und Kohl und Genscher ergriffen ihn beherzt. Sie hatten richtig gesehen, daß das Zeitfenster, in dem sie den Sowjets die Wiedervereinigung würden abringen können, nur schmal war. Jederzeit hätte das eintreten können, was ja auch nicht mehr lange auf sich warten ließ - der Sturz Gorbatschows.

Zum zweiten Mal machte sich Hans-Dietrich Genscher um Deutschland verdient, nun zusammen mit Helmut Kohl.



Viele werden zustimmen, daß die Geschichte der Bundesrepublik bis zu diesem Zeitpunkt der Wiedervereinigung den Namen "Modell Deutschland" verdient. Vierzig Jahre lang wurden wir von aller Welt beneidet - für unsere blühende Wirtschaft, unsere friedliche, auf Ausgleich aufgebauten Gesellschaft, unseren stabilen demokratischen Rechtsstaat; selbst für die konsequente Art, mit der wir mit dem Terrorismus fertig geworden waren.

Nur hatte das halt alles nur für das halbe Deutschland gegolten. Wie würde es nach der Wiedervereinigung weitergehen?

Viele im Ausland dachten, das werde sich nun alles nach der Wiedervereinigung noch steigern. Man erwartete, und befürchtete, ein noch übermächtigeres Deutschland, als man es ohnehin schon gehabt hatte.

Das Gegenteil trat ein. Die neunziger Jahre erfüllten nicht die Befürchtungen im Ausland und nicht die deutschen Hoffnungen.