24.2.13

Wahlen in Italien: Das Wahlrecht, die Stärke der Parteibllöcke, die Chance Berlusconis


Italien hat Parteien wie Sand am Adriatischen Meer. Allein der kleine Linksblock Rivoluzione Civile, der in den Umfragen um fünf die Prozent liegt, setzt sich aus mehr als einem Dutzend Parteien zusammen, darunter mehrere kommunistische.

Solche Zusammenschlüsse von Parteien sind in Italien wegen des komplizierten Wahlrechts erforderlich, in dem die stärkste Partei oder eine stärste Koalition soviele zusätzliche Sitze erhält, daß sie die absolute Mehrheit von 340 Sitzen in der Abgeordnetenkammer erreicht. Für den Senat gelten andere, aber ähnliche Bestimmungen. Beide Kammern sind gleich wichtig; ähnlich wie in den USA.


Aufgrund dieser Regelungen ist das Ergebnis einer Wahl sehr schwer vorherzusagen; denn kleine Unterschiede bei den Wählerstimmen können zu einer dramatischen Änderung der Machtverhältnisse im Parlament führen.

Umfragen durften in Italien nur bis zum 8. Februar publiziert werden. Danach sah es so aus:
An der Spitze lag der Block Italia. Bene Comune, ein Zusammenschluß aus vier sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien sowie zahlreichen Regionalparteien. Er lag zwischen 30 und 35 Prozent.

Es folgte mit knapp 30 Prozent der Block Berlusconis aus seiner eigenen Partei Il popolo della libertà, der Lega Nord und verschiedenen weiteren Parteien rechts von der Mitte.

Etwa gleichauf liegen mit rund 15 Prozent zwei Parteien:

Das Movimento 5 Stelle des Comedians Beppe Grillo, das eine Mischung aus grünen, euroskeptischen und basisdemokratischen Ideen vertritt und für die Freiheit des Internet eintritt;

und die Bewegung Con Monti per l'Italia des bisherigen Ministerpräsidenten Monti; eines Manns der Mitte.

Schließliich das schon genannte Bündnis aus Kommunisten und ihren Alliierten mit rund fünf Prozent.



Diese Daten machen eine Prognose unmöglich. Zum einen, weil die letzten Umfragen zwei Wochen alt sind. Berlusconi könnte inzwischen in Front liegen; zuletzt wies sein Trend nach oben. Zweitens wegen des Wahlrechts und drittens, weil die Ergebnisse für den Senat und für die Abgeordetenkammer unterschiedlich ausfallen könnten.
Zettel



© Zettel. Für Kommentare bitte hier klicken. Titelvignette als Werk der US-Regierung gemeinfrei.