Zettels Raum: Wahlfälschung leicht gemacht

8. November 2020

Wahlfälschung leicht gemacht

In einer Diskussion in Zettels Raum wurde ich von unserem geschätzten Zimmermann Florian just geziehen eine Verschwörungstheorie zu verfolgen, weil ich das Wahlverhalten in Michigan auffällig finde. Das wäre nichts besonders erwähnenswertes, aber etwas dahinter ist mir schon öfter aufgefallen: Man fällt schnell in Ungnade wenn man die Integrität von Wahlen in Frage stellt. Viele Leute können sich nicht vorstellen, dass Wahlen in großem Umfang gefälscht werden, zumindest nicht im "freien Westen". Es mag der Instinkt sein, dass nicht sein soll was nicht sein darf und das ein solches Infragestellen alleine schon die Grundfesten unserer Gesellschaft beschädigt.

Was in dem Sinne auch sicher nicht falsch ist, denn wenn kein Vertrauen in die Wahlen existiert, dann verliert unsere Gesellschaft einen Teil ihrer Legitimation, nach Meinung einiger die zentrale Legitimation.

Das mag alles sein. Ändert aber nichts daran, dass Wahlen gefälscht werden. Auch im freien Westen. Wie viel und wie stark, das bleibt am Ende eine Frage der Schätzung. Was man sagen kann ist, dass die Menge an Wahlbetrügern, die man erwischt, übersichtlich ist. Und damit schließt man gerne darauf, dass damit auch die Menge an Wahlbetrug gering ist. Ich halte diesen Schluss für sowohl verführerisch wie falsch, denn es fehlt eine sehr wichtige Größe in dieser Betrachtung, nämlich die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden.

Ginge es rein nach der Zahl der erwischten Ladendiebe in Deutschland, dann wäre das Phänomen Ladendiebstahl ein eher seltenes. Dennoch wissen wir, dass es ein grassierendes ist, unterhalten Sie sich mal mit ihrem lokalen Einzelhändler. Warum ist das Verhältnis dann so seltsam? Weil die meisten Ladendiebe nicht erwischt werden, vor allem dann nicht, wenn man es ihnen leicht macht. So gibt es inzwischen in Berlin diverse Läden, die aufgegeben haben, weil die Polizei selbst erwischte Ladendiebe nicht mehr verfolgt, bzw. keine Strafen erfolgen. Der Indikator "erwischte Ladendiebe", bzw. "verurteilte Ladendiebe" taugt dann und nur dann, wenn man auch nennenswerte Anteil erwischt und verurteilt.

Bei Wahlen verhält es sich mit aller Sicherheit genau so. Man kann also mit Fug und Recht davon ausgehen, dass umso leichter man es einem Wahlfälscher macht, umso mehr Wahlbetrug wird man bekommen. Das ist nur nahe liegend: Es geht um viel. Und das Risiko erwischt zu werden ist von zentraler Bedeutung, ob jemand so etwas tut oder nicht. Dies führt zu der Frage: Wie leicht ist es denn Wahlbetrug zu begehen? Und die Antwort ist: Sehr leicht. Ausgesprochen leicht. Schockierend leicht.

Bevor wir uns dem aktuellen Beispiel USA zuwenden, vielleicht auch mal ein Blick vor die eigene Tür: Ich habe vor einigen Monaten kommunal gewählt. Und wir leben ja in Corona-Zeiten, also mit Maske. Ich habe mich vorher gefragt, wie die eigentlich jetzt genau kontrollieren wollen, wer da wählt. Man kann schließlich schlecht die Person auf dem Perso mit einer Person mit Maske abgleichen. Doch dann kam etwas ausgesprochen erschreckendes: Die Frage stellte sich gar nicht. Ich brauchte meinen Perso nicht. Die Wahlbenachrichtigung war vollkommen ausreichend. Keine Kontrolle, kein nichts. Ich hätte an dem Tag an zig verschiedenen Wahlorten wählen können, keiner hätte es gemerkt. Alles was ich brauchte war die Wahlbenachrichtigung. Und das in Deutschland, dem so hoch entwickelten Deutschland.

Doch auch die Kontrolle vor Ort gestaltet sich schwierig: Da sitzen genau drei Figuren. Und den größten Teil des Tages haben die wenig bis gar nichts zu tun, weil nämlich kein Mensch da ist. Die könnten, wenn sie zu dritt wollten, jederzeit die ganze Wahl fälschen. Sie könnten Stimmen manipulieren, bzw. austauschen, sie könnten Stimmen zufügen, andere entfernen. Es wäre beispielsweise extrem simpel, sogar für einen Einzelnen, im richtigen Moment zwei Dutzend Stimmen zuzufügen und am Ende des Abends in der Liste schnell zwei Dutzend Kreuze "nachzuholen". Tun die das? Nein. Ich hoffe(!) nicht. Ich will diesen Leuten nicht ihre Integrität absprechen. Ich kenne sie ja nicht einmal. Was ich aber sagen kann ist: Es wäre nicht schwer. Der Prozess ist alles andere als sicher.

Damit komme ich zum dritten Punkt: Wenn das schon unsicher war, dann wirds bei der Briefwahl endgültig zum Problem. Denn hier findet gar keine Überprüfung mehr statt. So lange ich Zugriff auf den Umschlag habe, kann ich jede Stimme austauschen. Da wird nichts gesiegelt, da wird nichts gefertigt, was sich nicht extrem einfach manipulieren ließe. James Woods hat in seiner etwas rotzigen Art sehr treffend zur Briefwahl bemerkt (sinngemäß): Wenn Sie der Post so sehr vertrauen, dass Sie glauben, ihre Stimme sei sicher, dann überlegen Sie mal, ob Sie sich selber 5000 Dollar mit der Post schicken würden. Und wenn Sie das nicht würden, warum glauben Sie dann ihre Stimme sei sicher? Wenn man per Brief wählt, dann muss man jedem einzelnen auf dem kompletten Weg des Briefes vertrauen: Vom Kastenentleerer über den Sortierer, vom Transporteur bis zu dem, der die Stimmen im Rathaus (oder wo auch immer) annimmt. Jedem einzelnen. Treiben wir es noch auf die Spitze: Wenn die "berühmten" Ballot-Harvester durch die Altenheime ziehen und den Leuten beim wählen "helfen", dann kommt diese Person noch hinzu.

Zusammengefasst: Der Prozess der Briefwahl ist an etlichen Stellen erheblich angreifbar. Und das ohne großes Risiko für den Manipulator. Passiert das deswegen? Nicht unbedingt. Aber der Prozess ist unsicher und ein unsicherer Prozess tendiert dazu auch ausgenutzt zu werden.

Kommen wir nun in die USA. Hier wird der Prozess noch unsicherer. Denn im Unterschied zu Deutschland gibt es hier keine Einwohnermeldeämter und auch keine Persos. Leute weisen sich mit ihren Führerscheinen aus, Kontrollen ob jemand in mehreren Bundesstaaten lebt oder gearde umgezogen ist, finden nicht statt. Abgleiche ob jemand schon tot ist, in der Regel auch nicht. Wähler verschwinden nur dann aus den Wählerverzeichnissen, wenn sie sechs Jahre nicht mehr aktiv sind. Insbesondere in demokratisch regierten Bundesländern ist es inzwischen fast überall möglich sich noch am Wahltag selber zu registrieren und niemand prüft nach, ob die Person überhaupt existiert, mal ab von dem lausigen Führerschein. Die oben genannten Problematiken gelten hier genauso, insbesondere bei der Briefwahl.

D.h. wir haben es mit einem sehr unsicheren Prozess zu tun. Aber damit nicht genug: Eigentlich müsste jede Partei Interesse daran haben, eine möglichst sichere Wahl abzuhalten, d.h. die oben genannten Probleme zu minimieren. Beispielsweise indem man jeden Schritt dabei möglichst genau mit mehreren Augen überwacht, es kann gar nicht genug Beobachter geben. Es kann eigentlich kaum genug Kontrolle geben. Und es sollte möglichst wenig Briefwahl geben. Es sollte für jede Stimme genau geprüft werden, ob diese "legal" ist.

Aber eine Partei hat genau das Gegenteil angestrebt. Sie hat von vorneherein massiv auf Briefwahl, die unsicherste Form der Wahl, hingearbeitet und das mit reichlich durchschaubaren Argumenten. In den Zählräumen wiederum wurden Beobachter so weit entfernt aufgestellt, dass sie teilweise Ferngläser nutzen mussten, um etwas mit zu bekommen. Teilweise wurden Zählräume mit Kartons verklebt, damit von außen niemand hereinsehen kann. Selbst wenn das politische Kalkül dahinter nicht die Fälschung der Wahl ist (das muss man, so lange man nichts gegenteiliges beweisen kann, so annehmen), so öffnet diese Kampagne genau dem aber Tür und Tor. Und entsprechend muss(!) man folgern, dass die Demokraten selber vielleicht keine Wahlfälschung offen begangen haben, aber die Türen dafür weit geöffnet haben. Wer Fenster verklebt und Beobachter fern hält, macht es Fälschern zumindest bedeutend leichter. Sie haben es sozusagen denen überlassen, die auch mal bereit sind eine Wahl zu fälschen. Das ist vom Prinzip her genau so wie ein Staat, der seine Polizei zurück zieht. Er begeht selber vielleicht keine Verbrechen, aber er ermöglicht diese durch andere Personen.

Beweisen kann man das am Ende vermutlich nicht. Deshalb halte ich auch die Bestrebungen der Republikaner, bzw. man müsste sagen, die des inneren Trump-Lagers, für am Ende sinnlos. Es ist unwahrscheinlich, dass es den einzelnen, großen Wahlbetrug, wo jemand 100.000 Stimmen eingeworfen hat, gegeben hat. Noch unwahrscheinlicher, dass man ihn beweisen kann. Aber den kleinen Wahlbetrug, den Wahlhelfer, der aus einem Altenheim 20 Stimmen "erntet", um sie dann auszutauschen, der Postfahrer, der die Stimmern aus einem Straßenzug austauscht, den Wahlhelfer, der wie oben gezeigt ein paar hundert Stimmen zuführt, den wird man nie erwischen. Und wenn es davon hunderte gibt, und das glaube ich problemlos, dann kann ich damit eine ganze Wahl kippen.

In den USA brennen die Innenstädte, gerade in Philadelphia. Menschen werfen Steine, Molotov-Cocktails, teilweise feuern sie mit Schusswaffen. Die Stimmung ist extrem aufgeheizt. Und jetzt, weil Wahlen sind, werden die alle zu Demokraten (nicht im Parteisinne, sondern im Wortsinne)? Das wäre absurd. Und wer für "das Richtige" kämpft, braucht in seinen eigenen Augen auch keine demokratische Legitimation dafür. Hier ist ein schönes Beispiel für dieses Denken.

Und dazu kommen noch etliche Auffälligkeiten, die Amerikaner haben derzeit eine Rekord-Wahlbeteiligung. Und damit meine ich nicht die zwei Prozent mehr, die in Deutschland schon als Rekord gefeiert werden. Sie haben Rekordbeteiligungen mit 10, teilweise 20 Prozent Steigerung. Und das in einem völlig einseitigen Wahlkampf. Man sollte eins nicht vergessen: Donald Trump hat keine Wähler verloren, im Gegenteil. Er hat mehr Stimmen eingesammelt, als je ein republikanischer Kanididat vor ihm. Nur hat Biden offensichtlich so viel mehr Briefwähler dazu gewonnen, dass es eben dann doch noch mehr waren. Und ebenso offensichtlich scheint die Zahl der Briefwähler massiv mit der Wahlbeteiligung zu korrelieren. Als ob die Millionen Briefwähler vorher nicht abgestimmt hätten und nun dazu kämen. Fast ausschließlich für Biden. Das kann alles sein. Aber es ist auffällig.

Und wegen all dem habe ich keinen so großen Respekt vor Wahlen, insbesondere nicht vor dieser. Ich glaube das Wahlen leicht zu fälschen sind. Und ich glaube das nennenswerte Gruppen aus der Politik Interesse daran haben, diese Leichtigkeit nicht nur zu erhalten sondern auszubauen. Es ist nicht jeder demokratisch überzeugt, weil er Politik macht.

Ich denke bevor man jemanden abwertet, weil er die Integrität von Wahlen in Zweifel zieht, wäre es erst einmal angebracht, diese Integrität herzustellen. Da ist vieles denkbar, wir leben im 21. Jahrhundert. Aber dafür müsste auch erst einmal der Wille da sein. Und die Bereitschaft das Problem zu sehen. In meiner Lebenserfahrung ist letzteres begrenzt. Man verlässt sich lieber auf: "Es wird schon alles in Ordnung sein." Es ist nicht alles in Ordnung. Der Prozess ist extrem schlecht. Und wer von einem schlechten Prozess profitiert, wird ihn in aller Regel nicht korrigieren.

Llarian