Es gibt ein interessantes Szenario, mit dem man Liberale von Sozialisten unterscheiden kann:
Gegeben sei eine Gesellschaft, in der alle Bürger gleichmäßig je 3000,-€ im Monat verdienen.
Und nun wird eine politische Maßnahme vorgeschlagen die dazu führen wird, daß einige Jahre später manche 5000,-€, manche 8000,-€, manche 12000,-€ und einige sogar 50000,- monatlich verdienen werden.
Für den Liberalen ist die Antwort völlig klar: Alle profitieren von der Maßnahme, keinem geht es schlechter, die Maßnahme muß unbedingt durchgeführt werden.
Für den Sozialisten dagegen wird es schwierig. Den Wohlstandszuwachs würde er natürlich begrüßen - aber gleichzeitig würde ja in seinen Augen die "Ungerechtigkeit" ganz krass zunehmen. Er wird also erst einmal versuchen die Maßnahme so hinzubiegen, daß hinterher alle auf höherem Niveau wieder gleich viel verdienen. Und wenn das nicht zu haben ist, würde er im Zweifelsfall auf die Maßnahme verzichten. Weil Ungleichheit für ihn schwerer auszuhalten ist als Armut.
An dieses Beispiel mußte ich denken, als die SPD diese Woche verkündete, "Steuererhöhungen wären kein Selbstzweck".
Für den Liberalen klingt das erst einmal merkwürdig, eine solche Selbstverständlichkeit überhaupt zu betonen. Für ihn sind Steuern vielleicht ein notwendiges Ärgernis, vielleicht nicht einmal das. Der Staat muß Steuern erheben, um gewisse Aufgaben zu erfüllen - aber eben nur deswegen. Wo keine Aufgaben zu finanzieren sind, sind Steuern unsinnig und überflüssig.
Aber für den Sozialisten ist das eben nicht so. Selbst wenn die Staatskasse in Geld schwimmen sollte, selbst wenn ihm keine neuen Wünsche mehr einfallen würden - Steuern dienen ihm eben nicht nur zur Finanzierung des Staates. Sondern sie sollen "Gerechtigkeit" schaffen. Der zunehmende Wohlstand ist für ihn nur erträglich, wenn man stärkere Zuwächse bei Einzelnen mit Steuern wieder eliminiert.
Weil es bei den Wählern unpopulär ist und die Koalitionsverhandlungen behindern könnte, ist also die SPD-Spitze bereit, diesen "Gerechtigkeitsaspekt" vorübergehend hintan zu stellen.
Wobei sie sich wohl darauf verlassen kann, daß der großen Koalition auch große Ausgabewünsche einfallen, so daß der Finanzierungsaspekt ausreichend ist für die gewünschten Steuererhöhungen.
Gegeben sei eine Gesellschaft, in der alle Bürger gleichmäßig je 3000,-€ im Monat verdienen.
Und nun wird eine politische Maßnahme vorgeschlagen die dazu führen wird, daß einige Jahre später manche 5000,-€, manche 8000,-€, manche 12000,-€ und einige sogar 50000,- monatlich verdienen werden.
Für den Liberalen ist die Antwort völlig klar: Alle profitieren von der Maßnahme, keinem geht es schlechter, die Maßnahme muß unbedingt durchgeführt werden.
Für den Sozialisten dagegen wird es schwierig. Den Wohlstandszuwachs würde er natürlich begrüßen - aber gleichzeitig würde ja in seinen Augen die "Ungerechtigkeit" ganz krass zunehmen. Er wird also erst einmal versuchen die Maßnahme so hinzubiegen, daß hinterher alle auf höherem Niveau wieder gleich viel verdienen. Und wenn das nicht zu haben ist, würde er im Zweifelsfall auf die Maßnahme verzichten. Weil Ungleichheit für ihn schwerer auszuhalten ist als Armut.
An dieses Beispiel mußte ich denken, als die SPD diese Woche verkündete, "Steuererhöhungen wären kein Selbstzweck".
Für den Liberalen klingt das erst einmal merkwürdig, eine solche Selbstverständlichkeit überhaupt zu betonen. Für ihn sind Steuern vielleicht ein notwendiges Ärgernis, vielleicht nicht einmal das. Der Staat muß Steuern erheben, um gewisse Aufgaben zu erfüllen - aber eben nur deswegen. Wo keine Aufgaben zu finanzieren sind, sind Steuern unsinnig und überflüssig.
Aber für den Sozialisten ist das eben nicht so. Selbst wenn die Staatskasse in Geld schwimmen sollte, selbst wenn ihm keine neuen Wünsche mehr einfallen würden - Steuern dienen ihm eben nicht nur zur Finanzierung des Staates. Sondern sie sollen "Gerechtigkeit" schaffen. Der zunehmende Wohlstand ist für ihn nur erträglich, wenn man stärkere Zuwächse bei Einzelnen mit Steuern wieder eliminiert.
Weil es bei den Wählern unpopulär ist und die Koalitionsverhandlungen behindern könnte, ist also die SPD-Spitze bereit, diesen "Gerechtigkeitsaspekt" vorübergehend hintan zu stellen.
Wobei sie sich wohl darauf verlassen kann, daß der großen Koalition auch große Ausgabewünsche einfallen, so daß der Finanzierungsaspekt ausreichend ist für die gewünschten Steuererhöhungen.
R.A.
© R.A.. Für Kommentare bitte hier klicken.
