Zettels Raum: Michael Naumann

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4. März 2008

Marginalie: Erst Steinbrück - jetzt Naumann?

Es gibt in der SPD einen Typ des Genossen, den die Partei vielleicht braucht, den sie aber nicht liebt.

Früher sagte man gern, das seien Leute, denen es am "sozialdemokratischen Stallgeruch" fehlt. Man kann es auch deutlicher sagen: Es fehlt ihnen an der Mischung aus Intriganz, Kumpelhaftigkeit und Bauchgefühl, die zum Umgang miteinander in der SPD gehört wie die allgemeine Duzerei und die Anrede mit "Genosse".

Die ohne diesen Stallgeruch - das sind Leute mit Eigenschaften wie Geradelinigkeit, Sachkenntnis, Intelligenz, Bildung, Gewissenhaftigkeit; nicht selten auch einer gewissen Distanz und Förmlichkeit im sozialen Verhalten.

In den fünfziger Jahren wurde dieser Typus durch den brillanten Juristen Adolf Arndt und den Schöngeist Carlo Schmid repräsentiert; später durch (den in der Partei nie beliebten) Helmut Schmidt und durch Karl Schiller. Auch Hans-Ulrich Klose gehört hierher, der klügste Außenpolitiker der SPD, der es nie ins Kabinett schaffte.

Wenn dieser Typus in der SPD Glück hat, dann wird er nur an den Rand gedrängt wie Klose, oder er wird gar zähneknirschend als Führungsfigur hingenommen, wie es Helmut Schmidt widerfuhr. Wenn er Pech hat, dann trifft ihn irgendwann der Haß der Partei.

So passierte es in den siebziger Jahren Karl Schiller, der zeitweilig aus der SPD getrieben wurde. So ging es kürzlich Wolfgang Clement, einem von zwei aktuellen Vertretern dieses Typus. Der andere ist Peer Steinbrück.

In der kurzen Meldung der "Financial Times Deutschland" (ähnlich ist es anderswo zu lesen) über die gestrige Sitzung des Parteirats der SPD heißt es unter der Überschrift "Parteirat rüffelt Steinbrück" :

Der Vorsitzende des Parteirates, Claus Möller, sagte, dass viele an der Basis "sauer" seien, weil nach der jüngsten Aufbruchstimmung nun der Eindruck entstehe, dass einmütige Vorstandsbeschlüsse von der Spitze nicht geschlossen mitgetragen würden. "Ich will nicht herumreden, dabei ist auch der Name Steinbrück gefallen", sagte Möller. (...) Mehrere Teilnehmer hielten dem Finanzminister illoyales Verhalten vor.

Illoyal - so wurde auch Wolfgang Clement genannt, als er vor Andrea Ypsilanti warnte; wie jetzt jeder sehen kann, zu Recht. "Illoyal" soll jetzt Steinbrück sein, weil er die taktischen Winkelzüge von Ypsilanti und dem Großen Vorsitzenden Beck nicht mitmachen will; weil er offenbar so "illoyal" ist, den vorgesehenen Betrug am Wähler nicht "mitzutragen".

Nobel hat sich bisher der Hamburger Genosse Michael Naumann verhalten, der, statt Beck öffentlich anzugehen, ihm in einem vertraulichen Brief seine Meinung mitgeteilt hat.

Was war die Reaktion? Erst wurde dieser Brief zu Naumanns Entsetzen der Presse zugespielt. Damit ist der Weg frei dafür, daß sich auch gegen ihn die Reaktion einstellt, die Steinbrück gerade im Parteirat getroffen hat.

Heute ist im "Hamburger Abendblatt" ein offener Brief des bisherigen Hamburger Bürgerschafts- Abgeordneten Werner Dobritz abgedruckt, der die Jagd auf Naumann eröffnen dürfte. Darin heißt es:

Ihre Dolchstoßlegende soll Sie vermutlich entlasten für die Wahlniederlage. Vermutlich gibt es auch noch andere Gründe. Die Dolchstoßlegende schadet aber der Hamburger SPD, weil Sie [sic] den notwendigen politischen Klärungsprozess völlig verklärt [sic]. (...)

Die SPD muss sich fragen, wie sie neue Mehrheitsbündnisse für sich ermöglicht. Sie hat ihr Verhältnis zum bürgerlich sozialliberalen Wählerbereich genauso neu zu sortieren wie zum linken Wählerbereich. Ich gebe dem Stellvertretenden Landesvorsitzenden der Grün- Alternativen Liste recht, wenn er feststellt, dass im Fünf-Parteien-System die einfache Rot- Grün- Variante ihre Zeit hinter sich hat.

Ist Ihnen etwas aufgefallen? Der Genosse Dobritz redet den Genossen Naumann mit "Sie" an. In der SPD, wo jedes einfache Mitglied sogar den Bundeskanzler duzt, wenn er von der SPD ist, bedeutet das ungefähr das, was es in der bürgerlichen Welt bedeutet, jemandem nicht mehr die Hand zu geben.

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23. Februar 2008

Zettels Meckerecke: Vorsicht! Sie lesen "Spiegel Online"

Jeder, der "Spiegel Online" nutzt, weiß: Was dort steht, prüft man besser nach, bevor man es verwendet. Gerade habe ich wieder erlebt, wie dringend erforderlich das ist.

Da stand etwas in einem gestrigen Artikel, das einem die Haare zu Berge stehen läßt. Mindestens ein "Zitat des Tages" sollte das hergeben, dachte ich, als ich es gelesen habe:

Da hatte der SPD- Spitzenkandidat in Hamburg, Michael Naumann, einen Mann in sein "Kompetenz - Team" für die morgigen Wahlen berufen, einen Schweden namens Carl Tham. Zu ihm schreiben Per Hinrichs und Gunther Latsch, beide übrigens vom gedruckten "Spiegel", aus dessen Ressort Deutschland II:

Der 68-jährige Diplomat rief im Januar 2003 als schwedischer Botschafter in Berlin in einer Zeitungsanzeige zu einem Boykott israelischer Waren aus besetzten Gebieten auf. Begründung: Ein Kauf oder Verkauf israelischer Waren sei aktive Unterstützung für die illegale israelische Besatzung. (...) Die SPD verkauft den Israel- Boykotteur so: Er sei "dafür bekannt, dass er gern an den aktuellen politischen und kulturellen Debatten teilnimmt", so Naumann in einer Presseerklärung.

Das nun allerdings schien mir ein dicker Hund zu sein. Nicht nur, so dachte ich nach der Lektüre, nimmt Naumann so jemanden offenbar ungeprüft in sein Wahlkampf- Team auf - sondern dann kommentiert er dessen offensichtlich anti- israelische Haltung auch noch in dieser Weise oder läßt sie so kommentieren. Mit einer Formulierung, die man als nachgerade zynisch empfinden muß. Mindestens als den Versuch einer grotesken Verharmlosung.

Diesen Satz von Naumann also wollte ich als "Zitat des Tages" bringen, mit Hinweis darauf, daß er im Zusammenhang mit einem anti- israelischen Aufruf gefallen sei.

Nun zitierte ich aber grundsätzlich nichts aus "Spiegel Online", was ich nicht nachgeprüft habe. Zum Glück pflegen Presse- Erklärungen ins Web gestellt zu werden. Zum Glück gibt es bei Google die Phrasen- Suche. Also haben ich die Phrase "dafür bekannt, dass er gern an den aktuellen politischen und kulturellen Debatten teilnimmt" bei Google eingegeben.

Ergebnis: Zwei Fundstellen. Einmal trivialerweise der Artikel in "Spiegel Online" selbst. Und zum zweiten diese hier, die WebSite des Fraktions- Vorsitzenden der SPD in der Hamburger Bürgerschaft, Michael Neumann. Dort findet man die Presse- Erklärung, aus der Hinrichs und Latsch zitiert haben.

Lesen Sie sie bitte. Sie werden feststellen, daß es überhaupt nicht um den gegen Tham erhobenen Vorwurf geht. Sondern es werden drei Mitglieder des "Kompetenz- Teams" vorgestellt, unter ihnen Carl Tham. Die Presseerklärung ist undatiert, aber sie muß mindestens fünf Wochen alt sein, denn schon am 14. Januar 2008 wird in einer anderen Meldung Carl Tham als bereits in dieses Team berufenes Mitglied erwähnt.

Eine Passage also aus einer alten Pressemitteilung, in der logischerweise mit keinem Wort von den jetzt erhobenen Vorwürfen gegen Tham die Rede ist, montiert "Spiegel Online" so, daß der Eindruck entsteht, es handle sich um eine Reaktion auf diese Vorwürfe.

Freilich - wenn man genau liest, dann hat "Spiegel Online" nichts Falsches geschrieben. Lesen wir den entscheidenden Satz aus dem Artikel noch einmal und lassen wir ihn uns auf der Zunge zergehen: "Die SPD verkauft den Israel- Boykotteur so: Er sei 'dafür bekannt, dass er gern an den aktuellen politischen und kulturellen Debatten teilnimmt', so Naumann in einer Presseerklärung."

"Verkauft den Israel- Boykotteur" so, steht da. Es steht nicht da, daß das Zitat die Reaktion auf den Vorwurf des Israel- Boykotts ist; daß es überhaupt damit etwas zu tun hat. Es steht nicht da, wann denn Naumann das so formuliert hat oder hat formulieren lassen.

Man sollte schon genau lesen, was in "Spiegel Online" steht. Und dann noch zur Sicherheit googeln.

10. März 2007

Zettels Meckerecke: Gerhard Schröder - einer unserer Besten?

Als hätte ich's geahnt, als ich die Kürung des leisen, noblen Michael Naumann zum SPD-Spitzenkandidaten in Hamburg mit "Michael Naumanns bollernder, krachender Sound" betitelte.

Denn kaum hatte es ihn die Politik verschlagen, in die richtige Parteipolitik, was ja etwas Anderes ist, als im Kabinett Lobbyarbeit für Kultur zu machen - kaum also war aus dem distinguierten, weltläufigen Zeit- Herausgeber der kommende Wahlkämpfer geworden, da landete er auch schon seinen ersten Scoop, der frischgebackene Politiker. Schon bollert's und kracht's.

Im gestrigen Hamburger Abendblatt stand es, die Agenturen meldeten es ähnlich:

Der designierte Spitzenkandidat der Hamburger SPD, Michael Naumann, will mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Wahlkampf 2008 gegen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) ziehen. "Ich halte Gerhard Schröder für einen der besten Wahlkämpfer, den die Bundesrepublik je erlebt hat", sagte Naumann bei seiner Vorstellung in der SPD-Zentrale. Er stehe zur Politik des Altkanzlers. "Ich habe das Gefühl, dass er nichts von dem zurücknehmen muss, was er angepackt hat", sagte Naumann.

Das ist Musik, da geht euch der Hut hoch. Das ist Musik, da geht dir der Bart ab.

Schröder muß nichts von dem zurücknehmen, was er angepackt hat?

Das Verhältnis zu den USA war am Ende seiner Amtszeit zerrüttet. In Polen und auf dem Baltikum war durch seine Kumpanei mit dem "lupenreinen Demokraten" wieder die Angst vor Deutschland geweckt. Durch sein undiplomatisches, polterndes Auftreten hatte Schröder Deutschlands Einfluß in der EU auf einen Tiefstand gebracht. Sein Versuch, mit Putin und Chirac einen gegen das transatlantische Bündnis gerichteten Dreibund zu etablieren, drohte Europa zu spalten.

Kein Kanzler, nicht einmal Erhard, hatte eine so hanebüchene Außenpolitik veranstaltet wie Gerhard Schröder.

Nichts davon zurückzunehmen?

Als er Kanzler geworden war, begann seine Regierung mit einer nachgerade unfaßbar dummen Wirtschaftspolitik - Gesetze gegen die "Scheinselbständigkeit", zur Ausweitung der Mitbestimmung, zur Rücknahme der zaghaften Rentenreform Kohls, zur Besteuerung und Abgabenpflicht bei geringfügiger Beschäftigung, usw. usw. Auf so gut wie jedem Feld das Gegenteil von dem, was sachlich erforderlich gewesen wäre.

Die Folge war ein Niedergang des Landes, der Schröder keine Wahl ließ, als im letzten Augenblick das Ruder herumzureißen und mit seiner "Agenda 2010" stracks das Gegenteil von dem zu verkünden, was seine Regierung zuvor betrieben hatte.

Auch das geschah freilich in Schröders Manier - alles war schlecht vorbereitet, voller handwerklicher Mängel, mittels einer Überfalltaktik seiner Partei und der Öffentlichkeit aufgenötigt.

Nichts davon zurückzunehmen?

Keine Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik hatte eine so negative Bilanz vorzuweisen wie die Schröders. Dieser Kanzler ist der einzige Versager in der Reihe der Kanzler, mit denen die Bundesrepublik ja insgesamt ein ungeheures Glück gehabt hat. Das war am Ende so offensichtlich, daß er das Handtuch werfen mußte. Nie ist eine Regierungszeit so schmählich zu Ende gegangen wie die Schröders.

Nun hat Naumann noch etwas gesagt: "Ich halte Gerhard Schröder für einen der besten Wahlkämpfer, den die Bundesrepublik je erlebt hat". Und da hat er Recht.

Schröders Talent war und ist das Verkaufen, seit er als genialer Verkäufer in einem Gemischtwarengeschäft sein Berufsleben begann.

Er hat uns Wählern 1998 die "Neue Mitte" verkauft. Auch ich wäre fast darauf hereingefallen. Als Schröder den Jost Stollmann und dann auch eben jenen Michael Naumann in sein Wahlkampfteam aufgenommen hatte, als Stollmann im "Spiegel"- Interview seine neoliberalen Auffassungen dargelegt hatte, war ich nah daran, eine Stimme für die SPD zu erwägen.

Kaum war die Wahl gewonnen, da wurde Stollmann in die Wüste geschickt, und an Stelle der Neuen Mitte regierte die Alte Linke. Einer der besten Wahlkämpfer hatte die Wähler hereingelegt.

2002 hat er, einer der besten Wahlkämpfer, sich in lächerlicher Weise als Kämpfer gegen die Fluten präsentiert und als Friedenskanzler; wohl wissend, daß niemand von Deutschland verlangt hatte, sich an einem Krieg gegen den Irak zu beteiligen. Nur Zurückhaltung hatte Bush erbeten, und die hatte ihm Schröder im Sommer 2002 zugesagt.

Einer der besten Wahlkämpfer schwor theatralisch, Deutschland werde etwas verweigern, was niemand von ihm erwartet oder gefordert hatte. Er hat für den Frieden soviel getan wie gegen die Fluten der Elbe. Aber er gewann die Wahl - einer der besten Wahlkämpfer halt.

Einer der besten Wahlkämpfer hat es dann 2005 fertiggebracht, dem honorigen Professor Kirchhof das Wort im Mund herumzudrehen, die Auswirkungen seines Steuermodells ins Gegenteil zu verdrehen, den Mann als den "Professor aus Heidelberg" lächerlich zu machen. Fast hätte er Erfolg gehabt, einer der besten Wahlkämpfer.

Nur nicht ganz. Also hat er am Wahlabend eine nachgerade abstoßende Show abgezogen, einer der besten Wahlkämpfer. Und dann hat er sich von Putins Staatskonzern anheuern lassen, der Kanzler, der nichts zurücknehmen muß.

Ein französischer Ministerpräsident, ein britischer Premier, der sofort nach Ende seiner Amtszeit bei einem ausländischen Staatskonzern, gar bei einem einer Halb- Demokratie, anheuert - das wäre eine Absurdität.

Schröder tat's. Krönung der Amtsperiode eines Kanzlers der Show und der Versprechungen, der Taktik und Unzuverlässigkeit, ohne Würde und ohne Beständigkeit.

"Keine Subschtanz" - so hat der Badener Wolfgang Schäuble diesen Kanzler einmal charakterisiert. Besser kann man es nicht sagen.

Michael Naumann und dieser Mann Seit' an Seit', das also steht den Hamburgern ins Haus. Gute Zeiten für Ole von Beust, denke ich.

8. März 2007

Michael Naumanns bollernder, krachender Sound

Das passiert immer wieder; es ist sozusagen ein Runnig Gag der Geschichte: Daß Leute, die in anderen Tätigkeitsbereichen bereits sehr erfolgreich sind, der Hafer sticht und sie in die Parteipolitik wechseln.

Nicht, um dort Karriere zu machen - die haben sie schon gemacht. Sondern um es jetzt auf diesem anderen Feld zu versuchen. Um sich dort zu erproben. Manchmal ereilt sie auch ein Ruf in die Politik. Quereinsteiger also.

Nun also wird uns Michael Naumann, Herausgeber der "Zeit", als ein solcher Quereinsteiger in die Hamburger Landespolitik präsentiert.

Ja, gewiß, er war schon einmal "Staatsminister" gewesen im Bundeskanzleramt; eine eigens für ihn geschaffene Position.

Aber da war er doch in seiner Eigenschaft als Kulturschaffender hinberufen worden. Er war Teil der Taktik Gerhard Schröders gewesen, im Wahlkampf 1998 seine "Neue Mitte" zu verkaufen, indem er Protagonisten vorstellte, die attraktiv für bürgerliche Wähler sein sollten. Ein anderer dieser Art war der neoliberale Unternehmer Jost Stollmann gewesen, der in Schröders Wahlkampfteam als der künftige Wirtschaftsminister vorgestellt wurde.

Den Jost Stollmann ließ Schröder nach gewonnener Wahl sofort fallen, bevor er überhaupt den Eid auf die Verfassung hatte leisten müssen. Naumann immerhin durfte ran. Nur wollte er nicht lange; nach gut zwei Jahren hatte er offenbar genug von seinem Ausflug in die Politik und trat von seinem Amt zurück.

Meist fallen diese Quereinsteiger in dieser Weise auf die Nase und wieder heraus aus der Politik. Oder sagen wir, sie rümpfen sie, die Nase.

Sie sind ja nicht in dem geübt und haben es nicht zu ertragen gelernt, was jeder Politiker tun muß, um seine Macht zu erhalten - Ortsvereine besuchen, wo er in verrauchten Hinterzimmern einem Dutzend Genossen das erzählt, was sie eh schon wissen; im Wahlkampf von Haus zu Haus ziehen und sich artig vorstellen; Stimmen bei irgendwelchen Delegierten einsammeln, indem man ihnen Vorteile in Aussicht stellt; Intrigen durchschauen, wenn auch nicht unbedingt sie selbst einfädeln können.

Das ödet diese Quereinsteiger aus einer anderen Welt schnell an, überfordert sie auch. Also suchen viele alsbald den Querausstieg.

Rudolf Augstein floh aus dem Bundestag unter dem ersten besten Vorwand - durch den Weggang von Gaus müsse er sich unbedingt wieder um den "Spiegel" kümmern. Viele Professoren, die aufgrund ihrer Fachkompetenz in die Politik geraten waren, waren froh, wieder in ihre angestammte Tätigkeit zurückzukönnen; wie die Psychologin Ursula Lehr und der Philologe und Musikwissenschaftler Hans Lenz. Dem "Professor aus Heidelberg", dem bedeutenden Juristen Paul Kirchhof, blieb es durch das Wahlergebnis erspart, das Leiden des Politikers bis zur Neige auskosten zu müssen, das er schon im Wahlkampf erleben mußte.

Nun also Naumann als der Joker, den die SPD in einer schier ausweglosen Situation aus dem Ärmel zaubert. Die taktische Überlegung der SPD- Spitze liegt auf der Hand: Naumann ist wählbar, sogar attraktiv, für das liberale Bürgertum, das der SPD in Hamburg schon lange verlorengegangen war.

Ich vermute, daß dieses taktische Kalkül nicht aufgehen wird. Gewiß werden viele, die der FDP, vielleicht sogar der CDU nahestehen, Naumann wählen. Aber Mehrheitspartei wird man ja nicht aufgrund des Votums der "Zeit"- Leser.

Ole von Beust ist populär gerade bei denjenigen, die noch nie ihre Nase in die "Zeit" gesteckt haben - weil er ihnen authentisch und vertrauenswürdig erscheint. Er ist populär, ohne Populist zu sein. Naumann, dieser sehr distinguierte Intellektuelle, wird selbst dann nicht populär werden, wenn er es mit Populismus versuchen sollte.

Michael Naumann ist einer, der sehr vieles im Leben schon mal ausprobiert hat und der jetzt - so sehe ich ihn - mal testen will, ob er es nicht vielleicht hinkriegt, Chef eines Bundeslandes zu werden. Das wäre doch was für's Ego.

Ich glaube nicht, daß das funktionieren wird. Den Hamburgern wird er nicht nur fremd bleiben, sondern sie werden, denke ich, auch ein Gespür dafür haben, wie schnell sie ihn wieder loswerden könnten, wenn sie ihn denn wählen würden. Er hat's ja nicht nötig, sich in der Hamburger Lokalpolitik aufzureiben.

Wenn ihn eine neue Aufgabe reizt, so wie nach gut zwei Jahren in der Bundesregierung, dann wird er sich halt dort erproben. Vielleicht als Autotester, oder was immer er sich noch zutraut, diese allseitig entwickelte Persönlichkeit.

Denn merke: "Der bollernde, krachende Formel-1 -Sound, den das schöne Auto zumal in den unteren Gängen an den Ampeln produziert, bevor er in ein mechanisches Kreischen umkippt, ist eine Akustik unausschöpfbarer Möglichkeiten". (Der Autotester Michael Naumann über den BMW Z4 M Roadster, zitiert in einem sehr gelungenen "Welt"- Artikel von Jörn Lauterbach).