Zettels Raum: Fünfte Republik

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18. Juni 2007

Gestern ging in Frankreich die Fünfte Republik zu Ende

Nicht alle Demokratien haben das Glück der USA, daß den Gründern auf Anhieb eine nahezu perfekte Verfassung gelingt. Eine, die über die Jahrhunderte erhalten bleibt, nur durch den einen oder anderen ergänzenden Zusatz verbessert.

Meist wechseln die "Republiken".

In Deutschland benennen wir sie nach Städten: Die Weimarer, die Bonner, die Berliner Republik.

In Frankreich werden sie durchnumeriert. Die Fünfte Republik löste 1958 die Vierte Republik ab. Sie geht nach einem halben Jahrhundert - nicht formal, aber materiell - in diesen Tagen zu Ende.

Der Übergang von einer Republik zur nächsten geschieht meist in krisenhaften Zeiten - als Folge eines gewonnenen oder eines verlorenen Kriegs, nach mehr oder weniger blutigen Revolutionen.

Diesmal vollzieht sich das Ende einer Französischen Republik anders: Irgendwie waren und sind sich (fast) alle einig, daß es so nicht weitergehen konnte. Man verabschiedet sich von der Fünften Republik sozusagen wie bei einer einvernehmlichen Scheidung, im gegenseitigen Respekt.

Ob die faktischen Änderungen, die sich gegenwärtig vollziehen, sich in einer formalen Änderung der Verfassung widerspiegeln werden, ist derzeit noch ungewiß. Wahrscheinlich eher nicht. Die Verfassungswirklichkeit Frankreichs jedenfalls ändert sich in diesen Tagen; und die gestrigen Wahlen waren so etwas wie ein Stichtag.

Die Verfassung der französischen Fünften Republik war maßgeschneidert gewesen für den "Retter Frankreichs", Charles de Gaulle.

Er, der Führer des "Freien Frankreich", war nach der Befreiung 1944 kurz Regierungs- Chef einer Koalition der Nationalen Einheit gewesen. Für noch nicht zwei Jahre; dann trat er zurück.

Statt Einheit gab es, so nahm es jedenfalls de Gaulle wahr, Parteiengezänk. Die Vierte Republik war in seinen Augen gescheitert, bevor sie überhaupt richtig hatte Fuß fassen können.

Er versuchte es mit einer "Sammlungsbewegung" und zog sich dann nach Colombey- les- deux- Églises zurück, um seine Memoiren zu schreiben.

Nein - eigentlich, um sich bereitzuhalten für den Ruf des Vaterlands. Dieser kam 1958.

Die Vierte Republik drehte sozusagen immer schnellere Pirouetten.

Ich war damals in Paris, ein politisch neugieriger Schüler. Da gab es einen Premier Bourgès- Maunoury, einen Premier Félix Gaillard. Junge Männer um die vierzig, die irgendwie in diesem Finale der Republik ganz nach oben katapultiert worden waren. Als schon fast nichts mehr ging, gab es noch einen Premier Pierre Pflimlin, das "Pfläumchen", einen Elsässer.

Als gar nichts mehr ging, als Generäle in Algerien den Gehorsam verweigerten, als man fürchtete, daß putschende Paras bei Paris abspringen würden, rief man de Gaulle. Im Lauf des Jahres 1958 entstand die Fünfte Republik.

Wenn eine Republik untergegangen ist, dann sucht man für die nächste eine Verfassung, die deren Fehler vermeidet. Die Bonner Verfassung suchte sozusagen Punkt für Punkt die Fehler der Weimarer Verfassung zu vermeiden. Ähnlich war die Verfassung der Fünften Republik eine Reaktion auf das Scheitern der Vierten Republik.

Es war eine ungewöhnlich erfolgreiche Verfassung. Sie hielt ein halbes Jahrhundert - sehr viel für französische Verhältnisse. Sie trug wesentlich dazu bei, daß aus einem rückständigen Agrarland eine führende Industrie- Nation wurde. Und sie bescherte dem Land eine ungewöhnliche Stabilität.

Ihr zentrales Element war freilich ein massiver Machtverlust des Parlaments. Der unmittelbare Ausdruck der Mißachtung de Gaulles für das "Parteiengezänk".

Der Präsident wird - wir haben es gerade erlebt - direkt vom Volk gewählt. Er kann sich jederzeit mit einem Referendum an sein Volk wenden und damit auch das durchsetzen, was das Parlament ihm verweigert.

Er allein ist zuständig für die Außen- und die Verteidigungspolitik. Er sucht sich einen Premier- Minister aus und kann ihn jederzeit entlassen.

Allerdings bedarf der Premier des Vertrauens der Nationalversammlung. Der Präsident ist also gut beraten, einen Kandidaten aus der jeweiligen Parlaments- Mehrheit zu ernennen. Das führte zur Cohabitation - Mitterand mußte mit einer rechten Mehrheit regieren, Chirac mit einer linken. Erstaunlicherweise ging das ganz gut; die Republik hielt es jedenfalls aus.

Aber das ganze System tendierte doch zum Immobilismus. Der Präsident war zugleich das Staats- Oberhaupt, das allen Franzosen verpflichtet ist, und ein Parteipolitiker. Die Sitte, daß Parlamentarier zugleich Lokalpolitiker waren (sehr oft Bürgermeiste) führte zur Verfilzung. Dazu trug wesentlich auch der traditionelle französische Etatismus bei, in Bezug auf den sich die Rechten und die Linken einig waren. Es gab immer wieder Skandale, in die Staatsunternehmen verwickelt waren; Politiker erschlichen sich Vorteile, indem sie von staatlichen Einrichtungen Gebrauch machten.

Es war François Bayrou, der im Wahlkampf immer wieder diese Mißstände angeprangert hat; der sozusagen das Fenster aufgestoßen und frische Luft hereingelassen hat.

Es reichte nicht dafür, in den zweiten Wahlgang zu kommen, in dem er wahrscheinlich gesiegt hätte. Seine Partei ist im gestern gewählten Parlament bedeutungslos.

Aber sein Plan, Frankreich in eine moderne Präsidialdemokratie umzuwandeln, scheint doch Realität werden zu können.

Dazu tragen hauptsächlich zwei Neuerungen bei:

Erstens versteht sich Sarkozy als ein Präsident, der die gesamten Richtlinien der Politik bestimmt; der sich sozusagen ins operative Geschäft einschaltet. Etwa wie der US-Präsident.

Und zweitens ist Frankreich seit gestern auf dem Weg zum Zwei- Parteien- System.

Die extreme Rechte ist vernichtend geschlagen; von den einst mächtigen Kommunisten ist ein Grüppchen verblieben, das noch nicht einmal mehr Fraktions- Status erreicht. Die kleinen Parteien - die Grünen, die Radicaux de Gauche, die keine Linksradikale sind, sondern Linksliberale, die linken und rechten Einzelkandidaten - verdanken ihre Wahl Absprachen mit einer der beiden großen Parteien.

Von denen die eine - die UMP - seit fünf Jahren eine rechte Volkspartei ist, die von der Mitte bis in die konservative Rechte hineinreicht.

Und heute nun hat der Generalsekretär der Sozialisten, François Hollande, in einem Interview mit "Le Monde" angekündigt, daß er die Sozialistische Partei in ein linkes Gegenstück zur UMP verwandeln möchte - von ganz links bis zur Mitte reichend.

Eine Präsidialdemokratie also mit zwei Volksparteien: Amerikanische Verhältnisse. Eine neue Republik.

8. August 2006

Gedanken über die Monarchie

Was spricht eigentlich gegen die Monarchie? Auf den ersten Blick mag die Frage abwegig erscheinen: Die deutschen Monarchisten, nicht wahr, die sind doch ein kleines Häuflein von versponnenen, offenbar irgendwie in der Vergangenheit hängengebliebenen Sonderlingen, wenn nicht Reaktionären? Und die deutsche Monarchie - hat sie nicht soviel Unheil angerichtet, daß sich schon deswegen der Gedanke an ihre Wiedereinführung verbietet?

Nun, Gedanken sollte man nicht verbieten; und es gibt nur wenige Gedanken, die sich verbieten. Daß es nicht realistisch ist, in Deutschland wieder eine Monarchie zu etablieren, gar das Haus Hohenzollern zurück auf einen wiedererrichteten deutschen Kaiserthron zu holen, liegt auf der Hand. Aber Gedanken kann man sich ja trotzdem machen.

Nicht mit dem Ziel, daß sie sich in Realität verwandeln. Das tun ja Gedanken ohnehin selten. Und wenn sie es tun - wie die Traumgedanken des Karl Marx über eine freie und gerechte Gesellschaft - , dann erweist sich der aus ihnen hervorgehende manifeste Trauminhalt nicht selten als der eines Alptraums.

Wo gibt es eigentlich noch Monarchien? Drehen wir - in Gedanken! - die Weltkugel.

In Amerika? Da gab es einmal den einen oder anderen Monarchen in Lateinamerika; in Brasilien einmal einen König Pedro, später den unglücklichen Kaiser Maximilian in Mexiko. Ephemere Versuche, vorbei. In Afrika? Der letzte durch eine alte Tradition legitimierte Monarch, Haile Selassie von Äthiopien, wurde 1974 gestürzt. König Faruk von Ägypten und König Idris von Libyen hatten schon früher ihren Thron verloren. Im südlichen Afrika gibt es Königreiche von Gnaden der Republik Südafrika; und es gab jenen bizarren Bokassa, Kaiser des "Zentralafrikanischen Kaiserreichs". Und dann gibt es noch den König von Marokko.

Den man aber vielleicht eher der arabischen Welt zurechnen sollte. Dort finden wir des weiteren den König von Jordanien, den saudischen König und diverse Emire und Sultane am Golf. Sodann - wir sind jetzt in Asien angekommen - einige Könige in Ostasien - den König von Thailand, von Kambodscha, den von Nepal, den von Bhutan. Und natürlich den japanischen Kaiser. Auch in Ozeanien gibt es wohl Monarchien; jedenfalls gab es sie. An die Königin von Tonga, von massiver Ehrwürdigkeit, erinnere ich mich noch aus meiner Kindheit.

Einige habe ich sicher vergessen bei diesem tour d'horizon. (Wer die vollständige Liste ansehen will, findet sie zum Beispiel hier). Die kleine Aufzählung zeigt jedenfalls: Es sind verstreute Monarchien, Überbleibsel, sozusagen einzelne Inseln in einem Meer von Republiken.

Anders Europa. Europa ist die letzte Hochburg der Monarchie. Norwegen, Schweden, Dänemark, das Vereinigte Königreich. Die Niederlande, Belgien, Luxemburg. Spanien und die Klein- und Halbstaaten Liechtenstein, Andorra und Monaco.

Seltsam, nicht wahr? Gerade dieser, was Demokratie und Rechtstaatlichkeit angeht, so weit fortgeschrittene Kontinent Europa hat noch derart viele Monarchien.

Mehr noch: Sie sind nicht nur zahlreich, die europäischen Monarchien, sondern sie sind auch ausnehmend erfolgreich. Ich habe mir einmal ein paar der heute so beliebten Rankings angesehen - und durchweg schnitten die europäischen Monarchien glänzend ab:

Nehmen wir die Freiheit. Da gibt es den Annual Worldwide Press Freedom Index, der die Länder der Welt danach anordnet, wie frei dort die Presse ist. An der Spitze liegen (alle mit jeweils demselben nahezu optimalen Indexwert von 0,5) Dänemark, Finnland, Island, Irland, die Niederlande, Norwegen, die Schweiz. Drei der sieben freiesten Länder der Welt sind Monarchien.

Nehmen wir die Wissenschaften. Auch bei den Universitäten gibt es natürlich Welt-Ranking, zum Beispiel das von Webometrics. Von den zehn weltbesten Universitäten liegen hiernach sieben in einer Monarchie, nämlich in Großbritannien oder Schweden. (Die meisten in Großbritannien).

Oder betrachten wir den ökonomischen Erfolg. Die Wikipedia bietet uns ein Financial and Social Ranking of European Countries. In der Kaufkraft pro Kopf der Bevölkerung sind unter den ersten Zehn fünf Monarchien (Luxemburg, Norwegen, Dänemark, Belgien und Großbritannien). Die Liste der europäischen Staaten mit der geringsten Arbeitslosigkeit enthält sogar sieben Monarchien unter den ersten Zehn (Andorra, die zur dänischen Krone gehörenden Faröerinseln, Liechtenstein, die britische Kronkolonie Gibraltar, die Niederlande und Monaco). Gut, darunter sind arg viele Kleinstaaten und -territorien. Lassen wir sie aus; dann sind unter den ersten Zehn immer noch vier Monarchien (die Niederlande, Norwegen, Schweden und Luxemburg).

Und nehmen wir schließlich das Ranking aller Rankings, den Human Development Index der Vereinten Nationen. Hier sind unter den besten zehn Staaten der Welt - den am meisten entwickelten, den mit der höchsten Lebensqualität - sieben europäische Staaten. Von diesen sieben sind vier (Norwegen, Luxemburg, Schweden und Belgien) Monarchien. Und von den drei nichteuropäischen - Australien, Kanada und die USA - sind zwei ebenfalls formal Monarchien; mit der britischen Königin als Staatsoberhaupt.

Geneigter Leser, ich danke Ihnen, daß Sie bis hierher gelesen und Ihren Zorn zurückgehalten hast. Den Zorn darüber, daß ich nicht längst auf einen trivialen Sachverhalt eingegangen bin: Der Erfolg eines Landes hängt selbstverständlich von so vielen, so komplexen, so vielfach interagierenden Faktoren ab, daß man ihn nicht einfach mit einem - noch dazu so äußerlichen - Faktor in Verbindung bringen kann, wie daß er die Staatsform einer Monarchie hat.

Gewiß ist das so. Nur allzu wahr ist es! Es liegt mir folglich fern, etwa zu behaupten, Staaten wie Norwegen, die Niederlande und das Vereinigte Königreich stünden deshalb in diesen Rankings so gut da, weil sie Monarchien sind. Das wäre wahrlich eine abenteuerliche Behauptung.

Nein, das nicht. Aber zwei weniger gewagte Vermutungen lassen sich aus diesen Rankings doch ableiten:

Erstens, eine Monarchie zu sein scheint eine Nation zumindest nicht daran zu hindern, ein freies, prosperierendes Land mit einer hohen Lebensqualität zu sein

Zweitens: Die auffällige Häufung von Monarchien in diesen Listen läßt vermuten, daß es irgendwelche indirekten Zusammenhänge zwischen der Fortschrittlichkeit dieser Länder und ihrer, sagen wir, Toleranz gegenüber der überkommenen Staatsform der Monarchie gibt. Vielleicht kann man sagen: Es sind Länder, die soviel soziale Stabilität, soviel nationales Zusammengehörigkeitsgefühl, eine so weitgehend ohne radikale Brüche verlaufene nationale Geschichte haben, daß sich dort nie revolutionäre Umstände ergaben, die zum Sturz der Monarchie geführt hätten.

Wenn man mit Historikern spricht, dann macht man die Erfahrung, daß die meisten es als unwissenschaftlich von sich weisen, die Frage "Was wäre gewesen, wenn ..." - zu stellen. Und daß viele von ihnen zweitens, ein wenig herausgefordert und/oder zu später Stunde, nur allzu gern auf diese Frage eingehen. Spielerisch natürlich, off the record, erst nachdem sie den Hut des Wissenschaftlers ab- und den des Teilnehmers an lockerer Runde aufgesetzt haben.

Als jemand, der mehr in den Naturwissenschaften zu Hause ist, empfinde ich diese Frage allerdings als keineswegs unwissenschaftlich. Das Gedankenexperiment ist dort ein ehrwürdiges und gar nicht fragwürdiges Verfahren. Viele Modelle sind nichts anderes als auf dem Rechner implementierte Gedankenexperimente. Also, ich erlaube mir die Frage: Was wäre geworden, wenn Wilhelm II nicht im November 1918 zur Abdankung gezwungen gewesen wäre?

Und ich erlaube mir - nein, keine Antwort, aber ein paar Überlegungen zu den, sagen wir, Optionen, die der Weltgeist dann gehabt hätte:

Es wäre alles nicht anders verlaufen, als es tatsächlich verlaufen ist. Der Kaiser hätte genau die Rolle übernehmen müssen, die Hindenburg spielte. Mit, nach der "Machtergreifung", einer Stellung gegenüber Hitler ungefähr wie der von Vittorio Emanuele gegenüber Mussolini.

Die Entwicklung wäre ähnlich verlaufen wie in der Realität, aber doch sozusagen gedämpft. In einer weiterbestehenden Monarchie hätten die Versuche der Kommunisten, nach 1919 Deutschland zur Sowjetrepublik zu machen, schneller und weniger blutig vereitelt werden können. Und andererseits hätte sich Hitler, solange der Kaiser noch lebte, nicht zu einem absoluten Diktator aufschwingen können.

Die optimistischste Variante: In einer weiterbestehenden Monarchie hätte der Prozeß des Übergangs zu einer konstitutionellen Monarchie erfolgreich fortgesetzt werden können, der ja schon längst vor 1914 begonnen hatte. Die Beamtenschaft, das Militär, hätten nicht in großen Teilen gegen den Staat gestanden, und die Kommunisten hätten nach 1919 so wenig eine Chance gehabt, wie die Nazis nach 1930.

Ja, gewiß, ein Traum. Gedanken, in Vorstellungen umgesetzt: Aber was hätte Europa erspart werden können, wenn Hitler keine Chance gehabt hätte, und wenn Europa aus dem Ersten Weltkrieg schon die Lehren gezogen hätte, die es, nach furchtbaren Leiden, endlich aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen hat!

Nein, ich bin nicht für die Wiedereinführung einer deutschen Monarchie; das würde jetzt ja nichts mehr verbessern und ist außerhalb jeder vernünftigen Erfolgsaussicht.

Ja, ich halte es für wahrscheinlich, daß unsere Geschichte im 20. Jahrhundert weniger katastrophal verlaufen wäre, wenn die Monarchie nach 1918 Bestand gehabt hätte.