Wenn sich ein Neoliberaler mit dem Steuerkonzept von Sozialisten auseinandersetzt, dann steht die Bewertung wohl schon vergleichsweise fest. Dennoch erscheint mir das, was die SED derzeit in ihr Parteiprogramm schreibt, derart wahnwitzig, dass es noch dem letzten auffallen müsste, dass das, was die SED da plant schlicht das Ende der BRD ist, wie wir sie kennen.
Der Reihe nach: Die SED macht sich derzeit Gedanken um zukünftiges Regieren und hat daher auf ihrem Parteitag ein paar "Bedingungen" festgelegt, die man erfüllen muss, um mit ihnen zu regieren. Diese sind vergleichsweise klar an die SPD und insbesondere St. Martin gerichtet, der sich schonmal klar werden soll, was der Preis ist, den man für eine Zustimmung zur Volksfront Regierung bezahlen muss. Es sind sicher noch diverse Klopper drin enthalten, aber ich will nur zwei herausgreifen, um mal aufzuzeigen wie die heutigen Sozialisten in Deutschland so rechnen. So hat die SED beschlossen, mit ihr werde es keinen weiteren Verzicht auf eine Vermögenssteuer geben (alleine die Formulierung ist herrlich). Fünf Prozent will man ab der zweiten Million verlangen und damit 80 Milliarden pro Jahr einnehmen. Interessant sind in diesem Zusammenhang aber noch die "Bedingungen" zur Einkommenssteuer. Denn standesgemäß muß die SED ja auch eine Reichensteuer verlangen und diese soll bereits bei einem gehobenen Ingenieur (81.000 Euro brutto) mit 53% greifen, bei einem Einkommensmillionär sollen dann 75% fällig werden. Ich will die erste Zahl mal ignorieren und für spätere Kommentare zurückstellen und mich nur auf die zweite Zahl stürzen.
Einkommensmillionäre sollen also 75% Steuern zahlen. Das klingt ja auch unheimlich sozial gerecht. Und so viele Einkommensmillionäre wird es wohl auch nicht geben, oder ?
Nun, die allermeisten Einkommensmillionäre (vielleicht mal ab von einer Handvoll Manager) generiert ihr Einkommen aus Kapital. Sei es die eigene Firma, seien es Aktien, seien es Beteiligungen, seien es ganz schönde Zinsen. So ein Einkommensmillionär muss in aller Regel auf ein Kapital von mindestens 10 Millionen Euro zurückgreifen, um eine Million Gewinn zu erzielen (Das ist schon ein sehr effizienter Millionär, die meisten mittelständischen Unternehmen haben kein so gutes "Kurs/Gewinn Verhältnis".). Nun besitzt dieser fiktive Einkommensmillionär also 10 Millionen Euro und verdient eine Million. Von der Million, die er verdient, muss er 75% abgeben, dann bleiben noch 250.000. Von den 10 Millionen, die er besitzt, muss er aber noch fünf Prozent von neun Millionen Euro (die erste Million ist steuerfrei) an Vermögenssteuer bezahlen. Das sind 450.000 Euro. Er verdient also netto 250.000 Euro und muss darüber hinaus noch 450.000 Euro Vermögenssteuer bezahlen. Er macht also schlicht 200.000 Miese. Diese Zahl ist direkt von der Kapitalrendite abhängig: Erzielt der Mann eine Kapitalrendite von 20% (das hat die deutsche Bank in ihren besten Zeiten geschafft, lange vor der Finanzkrise und vor Draghi), so macht der Mann immerhin 50.000 Euro netto (und verdient dann soviel wie ein Verwaltungsbeamter im höheren Dienst). Erzielt er dagegen eine weit realistischere Rendite von fünf Prozent (was heute auf dem Mietmarkt vergleichsweise normal ist), so verliert er um die 4% seines Kapitals pro Jahr ohne auch nur einen Pfennig zu verdienen oder auch nur einen Euro für sich selbst auszugeben.
Ich stelle mal die Preisfrage: Wie blöde müsste ein solcher "Millionär" sein, um das auch nur ein(!) Jahr mitzumachen? Würden diese Ideen auch nur in die Nähe eines Gesetzgebungsverfahrens kommen, würden wir eine Kapitalflucht erleben, gegen die die Börsenkrise von 2008 wie ein laues Lüftchen wirken müsste.In Deutschland besitzt das oberste Promille der Bevölkerung einen Anteil von 22% des Gesamtvermögens. Kann sich jemand vorstellen was passierte, wenn auch nur die Hälfte dieses Kapitals plötzlich flieht? Ein wirftschaftlicher Zusammenbruch kann sicher sehr unterschiedlich aussehen, aber was dann passierte ist fast nicht vorherzusagen, weil bis jetzt noch nie jemand so dumm war in einem entwickelten Industrieland von heute auf morgen den Stecker zu ziehen.
Und das sind die Leute mit denen Martin Schulz im Herbst regieren möchte. Okay, denkt man sich: Wen soll das jetzt besonders wundern? Es ist die SED und die hat durchaus Erfahrung darin wie man die Wirtschaft eines Landes nachhaltig ruiniert (und gleichzeitig 13 Millionen Geiseln nimmt, doch das nur am Rande). Aber die Offenkundigkeit ist schon sehr deutlich. Und mit Opportunisten vom Schlage Schulz ist es nicht einmal völlig ausgeschlossen, dass zumindest Versuche unternommen werden, das umzusetzen.
Der Reihe nach: Die SED macht sich derzeit Gedanken um zukünftiges Regieren und hat daher auf ihrem Parteitag ein paar "Bedingungen" festgelegt, die man erfüllen muss, um mit ihnen zu regieren. Diese sind vergleichsweise klar an die SPD und insbesondere St. Martin gerichtet, der sich schonmal klar werden soll, was der Preis ist, den man für eine Zustimmung zur Volksfront Regierung bezahlen muss. Es sind sicher noch diverse Klopper drin enthalten, aber ich will nur zwei herausgreifen, um mal aufzuzeigen wie die heutigen Sozialisten in Deutschland so rechnen. So hat die SED beschlossen, mit ihr werde es keinen weiteren Verzicht auf eine Vermögenssteuer geben (alleine die Formulierung ist herrlich). Fünf Prozent will man ab der zweiten Million verlangen und damit 80 Milliarden pro Jahr einnehmen. Interessant sind in diesem Zusammenhang aber noch die "Bedingungen" zur Einkommenssteuer. Denn standesgemäß muß die SED ja auch eine Reichensteuer verlangen und diese soll bereits bei einem gehobenen Ingenieur (81.000 Euro brutto) mit 53% greifen, bei einem Einkommensmillionär sollen dann 75% fällig werden. Ich will die erste Zahl mal ignorieren und für spätere Kommentare zurückstellen und mich nur auf die zweite Zahl stürzen.
Einkommensmillionäre sollen also 75% Steuern zahlen. Das klingt ja auch unheimlich sozial gerecht. Und so viele Einkommensmillionäre wird es wohl auch nicht geben, oder ?
Nun, die allermeisten Einkommensmillionäre (vielleicht mal ab von einer Handvoll Manager) generiert ihr Einkommen aus Kapital. Sei es die eigene Firma, seien es Aktien, seien es Beteiligungen, seien es ganz schönde Zinsen. So ein Einkommensmillionär muss in aller Regel auf ein Kapital von mindestens 10 Millionen Euro zurückgreifen, um eine Million Gewinn zu erzielen (Das ist schon ein sehr effizienter Millionär, die meisten mittelständischen Unternehmen haben kein so gutes "Kurs/Gewinn Verhältnis".). Nun besitzt dieser fiktive Einkommensmillionär also 10 Millionen Euro und verdient eine Million. Von der Million, die er verdient, muss er 75% abgeben, dann bleiben noch 250.000. Von den 10 Millionen, die er besitzt, muss er aber noch fünf Prozent von neun Millionen Euro (die erste Million ist steuerfrei) an Vermögenssteuer bezahlen. Das sind 450.000 Euro. Er verdient also netto 250.000 Euro und muss darüber hinaus noch 450.000 Euro Vermögenssteuer bezahlen. Er macht also schlicht 200.000 Miese. Diese Zahl ist direkt von der Kapitalrendite abhängig: Erzielt der Mann eine Kapitalrendite von 20% (das hat die deutsche Bank in ihren besten Zeiten geschafft, lange vor der Finanzkrise und vor Draghi), so macht der Mann immerhin 50.000 Euro netto (und verdient dann soviel wie ein Verwaltungsbeamter im höheren Dienst). Erzielt er dagegen eine weit realistischere Rendite von fünf Prozent (was heute auf dem Mietmarkt vergleichsweise normal ist), so verliert er um die 4% seines Kapitals pro Jahr ohne auch nur einen Pfennig zu verdienen oder auch nur einen Euro für sich selbst auszugeben.
Ich stelle mal die Preisfrage: Wie blöde müsste ein solcher "Millionär" sein, um das auch nur ein(!) Jahr mitzumachen? Würden diese Ideen auch nur in die Nähe eines Gesetzgebungsverfahrens kommen, würden wir eine Kapitalflucht erleben, gegen die die Börsenkrise von 2008 wie ein laues Lüftchen wirken müsste.In Deutschland besitzt das oberste Promille der Bevölkerung einen Anteil von 22% des Gesamtvermögens. Kann sich jemand vorstellen was passierte, wenn auch nur die Hälfte dieses Kapitals plötzlich flieht? Ein wirftschaftlicher Zusammenbruch kann sicher sehr unterschiedlich aussehen, aber was dann passierte ist fast nicht vorherzusagen, weil bis jetzt noch nie jemand so dumm war in einem entwickelten Industrieland von heute auf morgen den Stecker zu ziehen.
Und das sind die Leute mit denen Martin Schulz im Herbst regieren möchte. Okay, denkt man sich: Wen soll das jetzt besonders wundern? Es ist die SED und die hat durchaus Erfahrung darin wie man die Wirtschaft eines Landes nachhaltig ruiniert (und gleichzeitig 13 Millionen Geiseln nimmt, doch das nur am Rande). Aber die Offenkundigkeit ist schon sehr deutlich. Und mit Opportunisten vom Schlage Schulz ist es nicht einmal völlig ausgeschlossen, dass zumindest Versuche unternommen werden, das umzusetzen.
Llarian
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