Wer die deutsche Presse liest (oder gar den staatlichen Propagandafunk), der ist vermutlich ziemlich schockiert bis verwirrt wie "unlogisch" und "dumm" sich die Amerikaner verhalten, dass sie die Lichtgestalt Biden nicht toll finden und diesem "Unmenschen" Trump permanent zujubeln. Wo doch jeder weiß, dass der ein großer Verbrecher ist, der nur aufgrund der amerikanischen Micky-Mouse Justiz noch frei rum laufen darf. Das hat vor allem damit zu tun, dass deutsche Journalisten es für Journalismus halten, wenn sie die New York Times abonnieren und die Washington Post daneben legen und dann irgendetwas daraus abschreiben. Und CNN erzählt das ja auch. Es ist ungefähr genauso als wollte jemand ein reales Bild von Deutschland gewinnen, indem er die Tagespropaganda schaut.
Tatsächlich verhält sich das meiste deutlich anders, als es die deutschen Medien uns gerne erzählen wollen. Das fängt bei Donald Trump an. Wenn etwas über den großen Teich dringt, dann vor allem, dass Donald Trump kurz davor steht ins Gefängnis zu gehen und unter diversen Anklagen steht, die alle bald in langjährigen Haftstrafen enden werden. Richtig daran ist nur eins: Es gibt diverse Anklagen. Alle samt und sonders von linken Anklägern unterschiedlicher Coleur, die ihr Amt entweder Joe Biden oder George Soros direkt verdanken. Aber unabhängig davon kann ja eine Anklage auch Meriten haben, wenn sie von jemandem mit deutlichem politischem Standpunkt stammt. Daher lohnt sich deren Betrachtung.
Ohne auf die Detailspunkte einzugehen sind es vier Blöcke, mit denen Donald Trump derzeit verfolgt wird. Der Block "illegale Wahlkampffinanzierung", der Block "Aufstand", der Block "Geheimdokumente" und der Block "Wahlrecht".
Der erste Block, die illegale Wahlkampffinanzierung ist der lächerlichste von allen. Er stammt von einem extrem linken Staatsanwalt aus New York und gilt als juristisch abwegig. Es ist die Idee, dass ein Anwalt von Donald Trump Schweigegeld an den früheren Pornostar Stormy Daniels gezahlt hat und es sich dabei um eine illegale Finanzierung des Wahlkampfs handelt, weil Trump das Geld nicht bezahlt habe, um seine Ehe zu schützen sondern weil er damit den Wahlkampf verbessern wollte und diese "Spende" an sich selbst nicht angegeben habe. Das ist genauso lächerlich wie es klingt und wäre, selbst wenn es korrekt wäre, schon deutlich verjährt. Braggs (das ist der Name des Staatsanwaltes) einzige Chance besteht darin irgendwie am Richter vorbei zu kommen und zu hoffen, dass eine New Yorker Jury (wo Trump nicht sehr beliebt ist) das Gesetz ignorieren wird und ihn trotzdem verurteilt. Das wird nicht passieren, aber das ist ohnehin eine reine Auftragstat für George Soros.
Der zweite Block ist der "Aufstand" vom 6. Januar 21. Dabei versucht man Trump zu beweisen, dass er am besagten Tag versuchte einen Aufstand zu initiieren und die Macht zu ergreifen. Auch diese Anklage ist eher grob abwegig und ist kaum zu vereinbaren mit dem, was Trump an jenem Tag alles von sich gegeben hat. Sie basiert im Wesentlichen auf der Unterstellung, dass Trump gewusst hat, dass er die Wahl verloren hatte und ganz bewusst versucht hat einen Staatsstreich herbei zu führen. Das Ganze hakt nicht zuletzt an der lustigen Tatsache, dass Trump bis heute fest und wiederholt verkündet die Wahl gewonnen zu haben. Und er ist dabei konsistent und glaubwürdig. Ihm zu unterstellen, in Wirklichkeit wisse er eigentlich schon immer, dass er verloren habe, ist nicht nur kaum beweisbar, es ist auch eher unwahrscheinlich. Für eine Verurteilung muss der Ankläger Trump aber beweisen, dass er es besser gewusst hat. Allerdings gilt das selbe Risiko wie oben, die Anklage ist in Washington, und da ist Trump, der ja seine politische Karriere gerade dem Trockenlegen des Sumpfes Washington verschrieben hat, nicht gerade beliebt.
Kommen wir zum dritten Block, in dem ein Staatsanwalt aus Georgia versucht Trump dafür zu kriegen, dass er nach der Wahl den Gouverneur anrief und ihn aufforderte die fehlenden Simmen zu finden. Das kann man sicher (wenn man nur genug CNN schaut) als Aufforderung zur Wahlfälschung verstehen, aber für eine Verurteilung genügt nicht die Möglichkeit sondern die Sicherheit, dass Trump genau das meinte. Analog zu oben, so lange Trump glaubwürdig argumentieren kann, dass er fest davon überzeugt war die Wahl gewonnen zu haben, kann man seine Aussage so nicht interpretieren. Und auch das wird kaum für ein Urteil reichen.
Der vierte Block dagegen birgt die größte Gefahr für Donald Trump. Trump ist angeklagt Geheimdokumente zurück gehalten zu haben, nachdem er nicht mehr Präsident war. Und das Dumme ist: Er hat das vor der Kamera faktisch zugegeben (Donald Trumps Anwalt zu sein muss einer der frustrierendsten Jobs der Welt sein). Rein an den Meriten orientiert ist Donald Trump dieses "Verbrechens" vermutlich schuldig. Aber die Anklage hat politischen Sprengstoff: Denn Hillary Clinton hat sich bei genau dem selben erwischen lassen. Und wurde dafür nie angeklagt. Und sie war nicht Präsident und kann sich insofern nicht einmal darauf berufen, dass sie die Macht gehabt hätte die Geheimhaltung aufzuheben. Es ist noch nie ein höherer Amtsträger dafür angeklagt worden und das Verhalten von Clinton hatte deutlich mehr kriminellen Character, da sie im Unterschied zu Trump, versucht hat die Vorgänge zu verdunkeln. Wenn das jetzt gegen Trump zur Anklage kommt ist damit der Beleg der politischen Justiz ziemlich eindeutig erbracht.
Und genau dieses Punkt führt nun zu der Frage, warum der ganze Budenzauber überhaupt gemacht wird. Warum zeigt das DOJ (Department of Justice / Justizministerium) so deutlich politische Züge und belegt den Vorwurf der politisierten Justiz, der ja einer der republikanischen Talking-Points ist, so eindeutig? Und die Antwort ist interessant: Um Trump zu schaden und zu nutzen. Und mal abgesehen von der Unmoral dieses Vorgehens ist es nicht einmal blöde:
Den Demokraten ist bewusst, dass sie selber einen ganz, ganz schwachen Kandidaten haben. Joe Biden ist uralt, senil und wie sich mehr und mehr herausstellt (keine Sorge, in der deutschen Presse werden Sie das nicht erfahren) durch und durch korrupt. Und das schon seit Jahrzehnten. Der Mann ist ein wandelnder Albtraum für die eigene Partei und er ist inzwischen beim Bürger beliebt wie Fußpilz. Seine Zustimmungswerte sind astronomisch tief, die Zahlen seiner Präsidentschaft verheerend und der Mann hat die Ausstrahlung einer tote Seeanemone.
Ein sympathischer republikanischer Kandidat hätte alle Chancen den Mann problemlos aus dem Weg zu räumen und alle Flankierung durch die durch und durch linke amerikanische Medienlandschaft würde daran nichts ändern. Aber Donald Trump ist die Hoffnung der amerikanischen Linken, denn es ist ihr gelungen Donald Trump in den letzten acht Jahren erfolgreich zu dämonisieren. Bei vielen Amerikanern, selbst bei moderaten Multiplikatoren, hat es die Linke geschafft ein deutliches TDS (Trump Derangement Syndrom) zu etablieren. Sehen sie Trump, sehen sie rot. Wer ein Paradebeispiel dafür sehen will, der kann sich mal Bill Maher ansehen, der durchaus einige kluge Dinge von sich gibt, aber vollkommen die Fassung und Contenance verliert, wenn es um Donald Trump geht.
Donald Trump ist der Wunschpräsidentschaftskandidat der Linken. Deutlich. Und die oben erwähnten Prozesse helfen dabei gleich auf zwei Arten: Sie machen die Wahrscheinlichkeit, dass Trump die Vorwahlen gewinnt deutlich höher, denn der tiefe Staat bedient Narrative der republikanischen Wähler, die sich ihm schon aus Solidarität anschliessen. Umso mehr auf Trump geschossen wird, und umso unmoralischer, umso mehr schliesst sich die republikanische Wagenburg vor ihm. Ron DeSantis (der einzige, reale Konkurrent) hat keine Chance dagegen anzukommen. Die Vorwahl geht nur noch um Trump und diese Anklagen.
In den Hauptwahlen dagegen nützen die Anklagen auch, weil sich der eine oder andere Wackelwähler dann eventuell gegen Trump entscheiden wird, weil er dem Narrativ glaubt. Uns als ob das nicht reichte, erzielen die Anklagen noch einen dritten Gewinn: So lange Trump damit beschäftigt ist, sich der Anklagen zu erwehren, kann er nicht auf Werbetour gehen und den Präsidenten angreifen. Oder anders: Die Demokraten wollen, dass es in der Wahl um Trump geht, weil sie dann gewinnen können. Geht es dagegen um Joe Biden, so verlieren sie. Haushoch.
Mithin sind die Anklagen ein dreifacher Gewinn für die Demokraten. Das dabei die Institution einer unabhängigen Justiz drauf geht juckt sie nicht, es geht um Macht und nichts weiter. Und so erfolgreich dieses Vorgehen am Ende sein mag, am Ende kann es nur verheerende Folgen für das ganze Land haben. Die Amerikaner sind vor allem deshalb eine so gut funktionierende Gesellschaft, weil sie schon vor 200 Jahren ein bisweilen sehr interessantes System von checks and balances aufgebaut haben. Man streitet sich, aber es gibt immer einen Ausgleich. Man streitet sich, aber man beugt sich den Gerichten. Genau das wird gerade von demokratischer, um nicht klar zu sagen linker, Seite zerstört.
Und das Risiko einer politisierten Justiz ist nicht alleine darauf beschränkt, dass damit der Rechtsstaat untergraben wird und die Fähigkeit zum Kompromiss verloren geht. Mindestens ebenso groß ist das Problem, dass bei einer disfunktionalen Justiz der Glaube des Bürgers an die Justiz verloren geht. Und das führt gerade in den USA zu einem ganz anderen Effekt, nämlich dass der Bürger die Justiz selber in die Hand nimmt, bzw. sich der Justiz nicht länger beugen will. Was am Ende Elemente eines Bürgerkrieges sind.
Was die Demokraten mit ihrem Halali auf Donald Trump tun ist nicht nur ein Spiel mit dem Feuer, es ist eher das Spiel mit heißer Lava. Wenn Donald Trump Joe Biden besiegen würde, dann würden wir wieder vier Jahre Trump erleben und danach wäre Business as usual. Würde Joe Biden dagegen Donald Trump in einer normalen Wahl schlagen, würden wir das selbe erleben, nur mit anderer Regierung. Wenn Joe Biden aber die Wahl gewinnt, weil Demokraten und Medien den Rechtsstaat korrumpiert haben, dann stehen die Amerikaner vor ganz bösen Zeiten.
Das Ergebnis ist zwar nicht zweitrangig, aber die Methoden die derzeit zum Einsatz kommen, dürften am Ende mehr Wirkung zeigen als das Ergebnis.
Llarian
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