FAZ: "Israel gegen Aussöhnung von Fatah und Hamas"

"Israel gegen Aussöhnung von Fatah und Hamas" - mit dieser Überschrift beginnt die FAZ heute (29.4.) auf ihrer Titelseite ihre Nahostberichterstattung. Der Subtext soll wohl sein: Kaum gibt es im Nahen Osten so etwas wie Versöhnung - und wer fände Versöhnung nicht toll? -, sind es natürlich die bösen Israelis, die etwas dagegen haben. Folgerichtig berichtet Hans-Christian Rößler in seinem Artikel auf S. 6, dass Präsident Abbas der Einigung von Fatah und Hamas zugestimmt habe, da er genug habe "von Friedensgesprächen, die nirgendwohin fürten", und endet mit der Mutmaßung, die Versöhnung gebe Netanyahu "politisch neue Munition", um im Mai vor dem amerikanischen Kongress nicht, wie erwartet, einen Friedensvorschlag zu machen, sondern dies gerade zu unterlassen. Rößlers Darstellung ist typisch für die Berichterstattung zumindest in den deutschen Medien mit Schlagzeilen wie "Israel droht Abbas wegen Hamas-Einigung mit Repressalien" und "Israels Außenminister droht Fatah mit 'riesigem Arsenal'" dominieren. All dies, diese Einseitigkeit, ist nichts Neues; einmal mehr sei für die Leser von Zettels Raum der Versuch unternommen, darüber zu berichten, was in den deutschen Medien verschwiegen oder auch verzerrt wird.

Mindestlöhne: die Rettung Deutschlands!

Politik kann so einfach sein.

Der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) soll akute Krisen abmildern, die aus übergroßer Verschuldung einzelner Euro-Länder resultieren. Bei seiner Einrichtung sollte die Garantiesumme 440 Milliarden Euro für Notkredite an solche Staaten betragen. Was tun wir nun, wenn eine Summe in dieser Größenordnung tatsächlich abgerufen wird? Woher nehmen wir mal eben einige Hundert Milliarden Euro?

Zum Glück gibt es für dieses Problem eine ganz einfache Lösung. Und dafür sollten wir der Friedrich-Ebert-Stiftung dankbar sein.

von Gorgasal

Marginalie: "Elisabeth II macht sich auf das Schlimmste gefaßt". François Caviglioli über das Royal Wedding

François Caviglioli (74), Redakteur beim Nouvel Observateur, ist, wie man so sagt, journalistisches Urgestein. Ein Reporter, kein "Publizist". Er war Gerichtsreporter, hat über die Terrororganisation OAS geschrieben, war vor Ort, als im April 1975 Saigon von den Kommunisten erobert wurde.

Dann, des Reisens müde, widmete er sich dem, was im Französischen faits divers heißt, wörtlich "verschiedene Tatsachen". "Bunte Meldungen" oder "Vermischtes" oder "Aus aller Welt" nennen das deutsche Tageszeitungen; gehobene Blätter schreiben "Gesellschaft" oder "Modernes Leben" über diese Rubrik.

Was ist ein "geschlechtergerechtes" Wahlrecht?

Der Koalitionsvertrag ("Der Wechsel beginnt") zwischen den Grünen und der SPD enthält eigentlich nicht viel Überraschendes: Baden-Württemberg soll halt sozialer und grüner werden, und v.a. möchte man einen neuen Politikstil pflegen, bei dem sich die Politik "auf Augenhöhe mit den Bürgern" [S. 60] befindet.

An einer Stelle wird bei man der Lektüre des Textes aber doch ein wenig überrascht, wenn man nämlich unter der Überschrift "Wahlrecht: Jede Stimme muss gleich viel wert sein" folgendes liest [S. 68]:

Es ist ein demokratischer Grundsatz, dass bei einer Wahl jede Stimme gleich viel zählen muss. Verzerrungen des Votums der Wählerinnen und Wähler können zu problematischen Ergebnissen führen, die das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Demokratie beschädigen können.

Wenn Sie den Konflikt im Jemen verstehen wollen, dann lesen Sie diese Analyse von Stratfor

Nearly three months have passed since the Yemeni capital, Sanaa, first saw mass demonstrations against Yemeni President Ali Abdullah Saleh, but an exit from the current stalemate is still nowhere in sight. Saleh retains enough support to continue dictating the terms of his eventual political departure to an emboldened yet frustrated opposition. At the same time, the writ of his authority beyond the capital is dwindling, which is increasing the level of chaos and allowing various rebel groups to collect arms, recruit fighters and operate under dangerously few constraints.

Was der Benzinwutbürger von der Politik erwartet

Benzinwutbürger (m.)
Kofferwort aus → Benzinwut und → Wutbürger

Democracy is the worst form of government except all those other forms that have been tried from time to time. Es gibt Tage, an denen man in Winston Churchills eh schon pessimistischer Einschätzung nur nach Streichung der zweiten Hälfte des Satzes ein plausible These erkennen kann; an denen die Demokratie nicht nur nicht als Gott, sondern eher als der leibhaftige Gottseibeiuns erscheint.

So z.B. wenn sich gegenwärtig eine breite Mehrheit der Deutschen (60 %) in einer Umfrage dafür ausspricht, der Staat möge doch bitteschön Höchstpreise für Sprit festsetzen (im Osten sind es sogar 71 %.) Eine schöne Forderung, die sich demnächst bestimmt ein Linkspopulist zu eigen machen wird, die aber leider strukturell an genau demselben Denkfehler krankt wie die gleichfalls hochpopuläre Forderung nach Mindestlöhnen.

"Die Verbindung zwischen Demokraten und Islamisten ist eine explosive Mischung". George Friedman über die Hamas, Israel und einen drohenden Krieg

There was one striking thing missing from the events in the Middle East in past months: Israel. While certainly mentioned and condemned, none of the demonstrations centered on the issue of Israel. Israel was a side issue for the demonstrators, with the focus being on replacing unpopular rulers.

This is odd. Since even before the creation of the state of Israel, anti-Zionism has been a driving force among the Arab public, perhaps more than it has been with Arab governments.

Wieviel Menschenleben kostet der Atomausstieg?

Die Kernenergie gilt als besonders sicherer Energieträger. Wenn jetzt, wie sich abzeichnet, die Restlaufmengen der deutschen Atomkraftwerke drastisch reduziert werden, dann wird der Strom, der nach bisheriger Rechtslage von den Atomkraftwerken erzeugt worden wäre, unweigerlich durch andere Energieträger produziert. Da diese weniger sicher sind, führt der Atomausstieg zu einer erhöhten Sterblichkeit; schätzungsweise werden 30 Tausend Lebensjahre verloren gehen, bei vielleicht 2-3 Tsd. von vorzeitigem Tod betroffenen Personen.

von Kallias

"Militärisches Selbstbewußtsein, ideologischer Eifer, politische Reformen". Stratfor über die Lage in China nach dem Ende der Deng-Dynastie

Beijing has become noticeably more anxious than usual in recent months, launching one of the more high-profile security campaigns to suppress political dissent since the aftermath of the Tiananmen Square crackdown in 1989. Journalists, bloggers, artists, Christians and others have been arrested or have disappeared in a crackdown prompted by fears that foreign forces and domestic dissidents have hatched any number of “Jasmine” gatherings inspired by recent events in the Middle East.

Zahlenspiele: In 20 oder 25 Jahren ...

In seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" äußert sich Thilo Sarrazin u. a. über die Bevölkerungszusammensetzung in Deutschland und stellt Modellrechnungen auf über den Anteil von Einwohnern mit und ohne Migrationshintergrund. Gerade diese Teile seines Werkes sind von den Kritikern angegriffen worden. - Dieser Tage gab es in den Nachrichten etwas versteckt einige Zahlen, die zu einigen Zahlenspielen einladen.

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil (mit einem Nachtrag zur Plagiatsquote)

Die deutsche Politik hat einen neuen Plagiatsfall. Werfen wir einmal einen kurzen Blick auf die Berichterstattung:

Laut der Online-Plattform „Vroniplag“ sind dabei gut ein Viertel von Koch-Mehrins Dissertation "sichere Plagiate". (Focus)

Rund ein Viertel ihrer Doktorarbeit soll die Politikerin abgeschrieben haben. (Financial Times Deutschland)

Insgesamt sei ein Viertel der Dissertation mit dem Titel "Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik" abgeschrieben. (MDR)

Zur Lage der Freidemokraten (II): "Gläubigerhaftung" und der ESM

Als Konfuzius von seinem Schüler Zi Lu gefragt wird, was er als erstes tun würde, wenn ihm ein Fürst die Regierung anvertraute, gibt Konfuzius eine Antwort, die seinen Schüler ebenso überrascht wie den heutigen Leser. Der Meister antwortet nämlich, er wolle zuerst die Namen richtigstellen:

Stimmen die Namen und Begriffe nicht, so ist die Sprache konfus. Ist die Sprache konfus, so entstehen Unordnung und Mißerfolg. Gibt es Unordnung und Mißerfolg, so geraten Anstand und gute Sitten in Verfall. Sind Anstand und gute Sitten in Frage gestellt, so gibt es keine gerechten Strafen mehr. Gibt es keine gerechten Strafen mehr, so weiß das Volk nicht, was es tun und was es lassen soll. Darum muß der Edle die Begriffe und Namen korrekt benutzen und auch richtig danach handeln können. Er geht mit seinen Worten niemals leichtfertig um. (Lun Yu, XIII, 3; übs. v. Ralf Moritz)

Politik als Cargo-Kult

Das "Bildungspaket" der Regierung will nicht so recht in die Gänge kommen: Kinder aus Familien mit geringem Einkommen können seit 1. April zweckgebundene Zuschüsse zu so löblichen Dingen wie Nachhilfe, Vereinsbeiträgen, Musikunterricht, Ausflügen und zu Fahrtkosten zu weiterführenden Schulen erhalten. Bislang hat aber nur ein verschwindend kleiner Anteil der Berechtigten einen Antrag gestellt.

Mich soll hier aber gar nicht so sehr interessieren, wie die Politik jetzt darauf reagiert (dazu hat Calimero schon alles gesagt), sondern vielmehr, wie schön diese Episode das Politik-Paradigma des beginnenden 21. Jahrhunderts illustriert: Politik als Cargo-Kult.

von Gorgasal

Japan ist sicher

Unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Probleme im Kernkraftwerk Fukushima-1 hatte das amerikanische Verteidigungsministerium seinen in Japan stationierten Mitarbeitern und deren Angehörigen das Angebot gemacht, auf Staatskosten den von Erdbeben heimgesuchten Staat zu verlassen. Mehr als 7800 Familienmitglieder von auf US-Militärstützpunkten beschäftigten Amerikanern haben davon Gebrauch gemacht. Sie wurden in verschiedene Orte der USA ausgeflogen.

Dieses Angebot endet heute, den 18. April 2011. Man sieht keine Gefahr im Aufenthalt bzw. in der Rückkehr nach Japan mehr:

"The Defense Department concurs with the State Department's determination that the situation in Japan does not pose significant risk to U.S. citizens"

so eine Sprecherin des Pentagon. Dabei hat tatsächlich nie eine unmittelbare Bedrohung bestanden, sondern man wollte bewußt übervorsichtig sein, to err on the side of caution, wie es US-Verteidigungsminister Robert Gates in Moskau formulierte.

Daniel Pipes: Türkische Ambitionen

Eine interessante Zusammenstellung zur (außen-)politischen Entwicklung der Türkei stammt von Daniel Pipes (12.4.2011; Übersetzung von H. Eiteneier). Da die Übernahme unter Nennung von Verfasser, Titel und URL erlaubt ist, sei der Artikel hier eingestellt.

Zur Lage der Freidemokraten: Puppenspiele am Karfreitag

Am Essener Aalto-Theater hätte am Freitag nächster Woche die Premiere einer Neuinszenierung von Puccinis Madama Butterfly auf dem Programm gestanden. Die Vorstellung mußte allerdings um einen Tag vorverlegt werden, weil die Bezirksregierung Düsseldorf das Ordnungsamt der Stadt angewiesen hat, die Aufführung zu untersagen. Rechtliche Grundlage war das Feiertagsgesetz des Landes NRW, das "der Unterhaltung dienende Veranstaltungen" am Karfreitag untersagt.

INES 7

Nachdem vor knapp einem Monat die Kühlung in mehreren Reaktorblöcken als Folge der Überschwemmung durch den auf das schwere Erdbeben aufgetretenen Tsunami ausgefallen ist und als Notmaßnahme mehrmals radioaktiver Dampf abgelassen werden mußte, sinken die Radioaktivitätswerte im Umfeld des Kraftwerks beständig. Auch unabhängige Messungen von lokalen Behörden und Universitäten in anderen Städten Japans zeigen das gleiche Bild: wenn jemals überhaupt erhöhte Strahlenwerte gemessen werden konnten, dann nur in diesen ersten Tagen und selbst da nur in Bereichen von maximal 3 Mikrosievert/Stunde und das auch nur in einer Messung in einer Stadt. Wenn diese Dosis ein Jahr lang angehalten hätte, dann wäre sie mit 25mSv/y noch immer nur halb so hoch wie die natürliche Hintergrundstrahlung an einigen Orten in Europa, Indien oder dem mittleren Osten.

Warum wurde dann ausgerechnet jetzt der Schweregrad der Zerstörungen im Kraftwerk auf die höchste Stufe der von 0-7 reichenden International Nuclear and Radiological Event Scale (INES) gesetzt und damit auf die gleiche Stufe wie Tschernobyl? Überraschend war es für Experten durchaus:

“I am a little surprised by the uprating to level 7,” said Laurence Williams, professor of nuclear safety at the University of Central Lancashire in the UK. “There has been no significant change in the state of the three affected reactors or the four spent fuel ponds, and there has been no sudden increase in radioactivity released into the atmosphere.”

Die Burka im Selbstversuch

Alexandra Friedmann von der "Tageszeitung" hat einen enttäuschenden Spaziergang durch Paris hinter sich. Sie kleidete sich in eine Burka in Erwartung des seit einigen Tagen dafür fälligen Strafzettels und zog los. Sie traf eine Reihe freundlicher Männer, die ihr Gewand gut fanden, wurde von zwei Frauen kritisiert, und die Flics ignorierten sie. Die liefen einfach an ihr vorbei.

von Kallias

3Sat klärt auf: Der Rechtspopulist und seine Verbindungen nach Israel

Von wem stammt eigentlich das Bonmot, der erste Vorname des Vorsitzenden der niederländischen Partij voor de Vrijheid sei "Rechtspopulist" und der zweite "Geert"? Wenn Google nicht täuscht, war es wohl Wolfgang Röhl, der damit die Berichterstattung in den deutschen Leitmedien gekonnt auf den Punkt gebracht hat.

Neue Autoren

Seit vor einem Monat das Autorenteam um Lyllith, Gansguoter und Herr erweitert wurde, sind zwei weitere Autoren hinzugekommen.

von Kallias

Schlechte Nachrichten aus Israel

Während sich das allgemeine Interesse derzeit vor allem auf Japan einerseits, den Jemen, Libyen und Syrien andererseits richtet, häufen sich die schlechten Nachrichten aus Israel. In bewährter Manier dominieren dabei in den deutschen Medien Überschriften wie "Zwei Tote in Gaza nach neuem Luftangriff" (Focus) oder - besonders perfide - "Zwei Tote im Gazastreifen: Israel fliegt Luftangriffe während Waffenruhe" (Financial Times Deutschland). Der Spiegel steht natürlich mit einem Bericht über "Israels Kriegs-Trainingslager" und über "Viele Tote bei israelischen Vergeltungsangriffen" auch nicht zurück. Wegen der unzureichenden Berichterstattung in den traditionellen Medien sei die besorgniserregende Entwicklung hier zusammengefasst.

Angewandte Logik: Volker Becks Entlastungsversuche

Das Thema taucht seit 2007 immer wieder in den Medien auf: Hat Volker Beck in den 80er Jahren eine zumindest teilweise Legalisierung von Pädosexualität gefordert? Aktuell ist es der Streit um Neonazis in der "Schlesischen Jugend", der die Debatte wieder hochkochen läßt.

Was sind die Fakten? Unstrittig ist, daß 1988 ein Buch mit dem Titel "Der Pädosexuelle Komplex" erschien, in dem unter dem Namen "Volker Beck" ein Aufsatz mit dem Titel "Das Strafrecht ändern? Plädoyer für eine realistische Neuorientierung der Sexualpolitik" erschien, in dem in der Tat für eine partielle "Entkriminalisierung der Pädosexualität" geworben wurde.

Forsa im Glück

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat vorgestern 28% Zustimmung für die Grünen bundesweit ermittelt. Das sind sensationelle 7% mehr als eine Woche zuvor; "28" ist zudem eine Zahl, die sich im Unterschied etwa zur 27 auch schon als "fast 30" ausgeben läßt, wovon linke Blätter wie die Augsburger Allgemeine ("Grüne auf dem Weg zu 30 Prozent") und die Zeit ("Grüne nähern sich der 30-Prozent-Marke") sogleich Gebrauch machten.

Und schöner noch: die FDP liegt bei drei Prozent, den sprichwörtlichen "fast drei Prozent", mit denen sie seit mindestens drei Jahrzehnten bespöttelt wird.

Gestern hat Infratest dimap etwas Wasser in den Schaumwein gegossen: Grüne bei 23%, FDP bei 5%, das ergibt zwar ebenfalls noch gute Schlagzeilen ("Rot-Grün mit deutlicher Mehrheit" bei Focus, "Grüne klettern auf Rekordwert" bei RP Online), ist aber doch ein wenig glanzloser und noch dazu einen Tag später als Forsa.

Wieder einmal Forsa.

von Kallias

Das ZDF klärt auf: Spekulanten

Das ZDF galt lange als konservatives Gegengewicht zu den eher linken Anstalten der ARD, insbesondere zum mächtigen Kölner "Rotfunk". Von dieser Funktion ist inzwischen nichts mehr zu sehen. Die Berichterstattung in Frontal21 oder im heute-journal erweckt zunehmend den Eindruck, daß man sich Beiträge und Moderationstexte aus den Parteizentralen der Opposition liefern läßt.

Über den Tod

Der Tod ist immer der Tod der Anderen. Unter ihm leidet man. Der eigene Tod ist kein Grund zur Sorge.

Biografien. Ein deutscher Dialog. Andrea an Zettel (3)

Lieber Zettel,

da hatte ich ja erstmal zu googeln!
Dávila? Also, dass Sie über Fettleber oder fortschreitende Diabetes schreiben war eher unwahrscheinlich...
Inzwischen habe ich den Kolumbianer gefunden, aber das ist ja so traurig! Bar jeglicher Illusionen, Hoffnungen, Träume.

Zettels Meckerecke: Fehlgeschlagen. Anmerkungen zur Arroganz der Programmierer

Die Minderheit unter Ihnen, liebe Leser, die die Computerei perfekt beherrscht, kennt das nicht. Ich bitte diese Leser, jetzt nicht weiterzulesen.

Naja, ich kann es ihnen ja nicht verbieten. Sie lachen dann.

Herr erklärt: Apokalyptik (2)

Im ersten Teil habe ich Apokalyptik als literarisches Phänomen behandelt. Nun wird Literatur nicht im luftleeren Raum produziert, sondern von bestimmten Autoren für bestimmte Leser in einem bestimmten geschichtlichen Umfeld.

Wulff wünscht Assimilation

Vergangenen Mittwoch war bei "Welt online" eine lustige Überschrift zu lesen: "Wulff fordert weniger Religion in der Islam-Debatte" hieß es da. Das hat er natürlich nicht gefordert.

von Kallias

Biografien. Ein deutscher Dialog. Zettel an Andrea (3): "Denk ich an Deutschland in der Nacht ..."

Liebe Andrea,

ich habe lange gebraucht, bis ich Heine schätzen gelernt habe. Mir gefiel diese ironische Überheblichkeit nicht. Er hat sich auch gegenüber Börne schäbig benommen.

Debatte: Aufarbeitung, Verdrängung, Schuld

Lieber Zettel, für Ihre Antwort auf meinen Beitrag danke ich Ihnen. Sie haben die neue Rubrik "Debatte" eingeführt, und so möchte ich in dieser Rubrik Ihnen antworten - oder eher noch einige Gedanken weiter ausführen. Dabei beziehe ich mich teilweise auch auf Äußerungen im "Kleinen Zimmer".

Biografien. Ein deutscher Dialog. Andrea an Zettel (2)

Lieber Zettel,

nein, man muss nicht gleich flennen, aber vielleicht hätte dies geholfen, die unbeschreibliche (für mich vielleicht unvorstellbare) Last wenigstens zum Teil loszuwerden?
Nun gut, es ist müßig, darüber nachzudenken, mein Vater ist 1996 gestorben.

Warum ich von Arno Schmidt fasziniert bin

Es gibt diese Schriftsteller mit "Gemeinde". Gerhart Hauptmann hatte eine, Rilke.

stefan george ist ein abstoßendes Beispiel.

Eine "Arno-Schmidt-Gemeinde" gibt es nicht. Das liegt daran, daß Schmidts Leser zu klug sind, zu distanziert, um eine Gemeinde zu veranstalten. Eine Zusammengehörigkeit gibt es aber schon. Ich glaube, daß ich einen Liebhaber von Arno Schmidt auf eine Meile riechen kann.

Herr erklärt: Apokalyptik (1)

Im Zusammenhang der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe in Japan, insbesondere aber im Blick auf die Ereignisse im Kernkraftwerk Fukushima war und ist immer wieder von einer oder von der Apokalypse die Rede. In Zettels Kleinem Zimmer wurde auf einen Beitrag in Welt online hingewiesen, der u.a. davon spricht, dass Japaner offenbar über gar kein sprachliches Äquivalent für Apokalypse verfügen.

Noch interessanter war der Hinweis auf das Interview eines katholischen Theologen, der die Frage aufwarf, ob "wir" angesichts der Katastrophe in Japan "apokalypseblind" blieben?

Debatte: Aufarbeitung

Lieber Gansguoter, Sie haben einen herausragenden, einen glänzenden Artikel geschrieben.

Wenn man so etwas konstatiert, dann will man natürlich widersprechen.

Aufarbeitung?

Sind die Verbrechen des "Dritten Reiches" in Deutschland "aufgearbeitet"? - Einige Anmerkungen, angeregt von einer Diskussion in "Zettels Kleinem Zimmer" (hier begonnen). - Die Antwort ist ein Ja und ein Nein zugleich.

Aufgearbeitet sind die Verbrechen des "Dritten Reiches" in der Geschichtskultur und im öffentlichen Gedenken:

Biografien. Ein deutscher Dialog. Zettel an Andrea (2)

Liebe Andrea,

auch meine Familie wohnte damals in Thüringen, das zuerst von den Amerikanern besetzt worden war und dann im Tausch gegen Westberlin an die Russen ging.

Biografien. Ein deutscher Dialog. Andrea an Zettel (1)

Lieber Zettel,

so weit weg sind mir Ihre Erinnerungen nicht. Meine Eltern haben beide den Krieg bewusst erlebt, aber unterschiedlich darüber reflektiert.