25. Juni 2019

Warum die Juden?

Die Frühmenschen breiteten sich, wohl von Afrika her, überallhin als Jäger, Bauern, Städte- und Reichsgründer aus: in Europa, Asien und auf dem amerikanischen Kontinent. Sie bauten in Ägypten und Amerika Pyramiden, entwickelten Waffen und hatten überall ein ähnliches Schmuckbedürfnis. Aber ihre Religionen und das Verhältnis zu Welt, Leid und Tod entwickelten sich sehr verschieden.

22. Juni 2019

Fall Lübcke: Artikel 18 Grundgesetz und der innerparteiliche Ausrichtungskampf

Gemäß dem Pressekodex (Ziffer 13) ist die Unschuldsvermutung auch von Journalisten in Ausübung ihrer Tätigkeit zu beachten. Daran sollte man angesichts der jeglichen berufsethischen Standards hohnsprechenden Agitation, die der gewaltsame Tod des CDU-Politikers und Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Kassel, Walter Lübcke, im bundesrepublikanischen Blätterwald ausgelöst hat, bei aller Resignation ob der voraussichtlichen Sinnlosigkeit solcher Kassandrarufe doch erinnern.

20. Juni 2019

Der Glaube und die Angst. Ein Gedankensplitter.

"Wer nichts weiß, muss alles glauben." 
                                                   Marie von Ebner-Eschenbach

Ein schöner Aphorismus, man glaubt kaum, dass er schon mehr als 100 Jahre auf dem Buckel hat. Folgender ist mir noch nicht begegnet, falls er neu sein sollte, reserviere ich mir hiermit das Copyright: "Wer Angst hat, glaubt alles."

19. Juni 2019

Von Ultimaten und Artikeln. "Liebe FfF-Kids..."


(Notstandsgebiet Münster, 19.6.2019; 16:30. Sichtbare Folgen des Klimawandels: Dürresommer fallen jetzt extrem aus. [Eigenes Photo])


...wir müssen mal ein ernstes Wort miteinander reden. So geht es, beim besten Willen, nicht. Daß ihr mit eurem freitgälichen Schulschwänzen Gratisaufmüpfigkeit simuliert, daß ihr, anders als bei früheren Anfällen von kollektivem Jugendirresein, nicht gegen die Politik, alle alten Spießer und deren Medien im Kreis hüpft, sondern mit deren Segen und Beifall; daß ihr keine Ahnung habt von dem, wofür ihr steht, daß ihr, die ihr unbedingt "das Klima" retten möchtet, nicht imstande sid, euren Wohlstandsmüll hinter euch ienzusammeln: geschenkt. Alles nachgesehen. Aber daß ihr augenscheinlich außerstande seid, die Notizbuchfunktion eurer Wischtelephone zu bedienen, daß ihr außerstande scheint, zwei Zahlen in einem Notizbuch aus Papier zu notieren (ja, Relikte aus dem Erdzeitalter wie wir benutzen dergleichen mitunter noch): das ist bedenklich. Wenn eure Lehrer nicht ein Auge darauf haben, verpaßt ihr doch glatt den Termin zum Schulschwänzen.

18. Juni 2019

"Was die Welt / im Innersten zusammenhält." Eine späte Adnote zum Tod Murray Gell-Manns

Zugegeben: die Nachricht ist nicht taufrisch, und für diejenigen, die Ereignisse und Wegmarken im Bereich der Naturwissenschaften verbuchen, sicher auch keine Neuigkeit mehr (auch wenn des Referent zugeben muß, daß sie, da er nicht breitbandig-allgemein, sondern nur noch sehr zielgerichtet ein Auge auf die Weltläufte hat, eine Woche brauchte, um bis zu ihm vorzudringen - so mag sie auch für andere um ewig gleichen Rauschen der politisch dröhnenden Kulisse untergegangen sein): Murray Gell-Mann, "Vater" der Quarks - oder besser: der Erklärungsmodell für Partikel, Untereinheiten, Elemente, aus denen sich die kleinsten Bausteine der Materie zusammensetzen - ist am Freitag, dem 24. Mai 2019, in Santa Fe im amerikanischen Bundesstaat New Mexico gut vier Monate vor seinem 90. Geburtstag und genau ein halbes Jahrhundert, nachdem er im Jahr der ersten bemannten Mondlandung den Nobelpreis für Physik verliehen bekommen hatte, gestorben. (Den Preis bekam er allerdings nicht für das schlüssige Postulat der Quarks von 1964, sondern für seine Beiträge zur Klassifizierung und Erklärung des gewissermaßen "darüberliegenden" Elementarteilchenzoos, unter anderem seines Klassifikationsschemas der Hadronen von 1953, der Neuformulerung der schwachen Wechselwirkung - die er mit Richard Feyman entwickelte und zur Chiralität, zum Symmetriebruch im Bereich der starken Wechselwirkung.)

17. Juni 2019

Görlitz oder: Wie die CDU lernte, den Pyrrhussieg zu lieben

Das ist ja noch einmal gut gegangen, mag man sich in so manchen Redaktionsstuben dieses Landes und allen relevanten Parteien außer der AfD gedacht haben. Und vielleicht waren die sogenannten Rechtspopulisten – jedenfalls jene, die außerhalb von Görlitz residieren – insgeheim gar nicht unglücklich darüber, dass der eigene Bewerber um den Posten des Oberbürgermeisters der ostsächsischen Stadt dem – darf man dies aufgrund der Ähnlichkeiten des Settings im Anklang an die letzte österreichische Bundespräsidentenwahl so schreiben? – Kandidaten des Establishments unterlegen ist.

16. Juni 2019

Robert Habeck und der Versuch meine Sprachlosigkeit in Worte zu fassen

­Zettel schrieb im März 2011, vor dem Hintergrund der innepolitischen Geschehnisse in Deutschland, inklusive der von den Grünen gewonnen Landtagswahl in Baden Württemberg, als Folge der Havarie eines Atomkraftwerks in Fukushima, folgende Sätze:

"Sie kriecht, die deutsche Volksseele. Mal ist sie mehr braun gefärbt, mal mehr grün. Die Dummheit ist dieselbe; das Bauchgefühl, das heute triumphiert hat. Die Dummen haben gewonnen.

Mir war um dieses Land nie bange gewesen. Jetzt glaube ich, daß Deutschland wieder der Unvernunft, daß es ein weiteres Mal Ideologen zum Opfer fallen kann."

Er wurde für diese Sätze damals im Diskussionsraum des kleinen Zimmers teilweise sehr heftig attackiert. Ich denke das lag daran, dass die meisten in seiner Kritik nur die (dann zugegebnermaßen sehr polemisch und unsachlich wirkende) Schmähung eines ungeliebten Siegers bei einer Landtagswahl sahen.

Ich selbst habe Zettels Kritik nie so verstanden. Mir schien Zettels Kritikpunkt ein anderer, welcher klar auf der Hand liegt: Eine Emotion, eine Angst diktiert die politische Entscheidung und rückt die Aufgabe unserer parlamentarischen Demokratie, einen gesellschaftlichen Interessenausgleich herbeizuführen, in den Hintergrund. Es ist wohl das, was Udo di Fabio in einem Interview, welches ich vor Zeiten einmal sah, als "den Hang der Deutschen zum Romantizismus in der Politik" bezeichnete: Die Neigung sich seinem Gefühl in Reinheit hinzugeben und Pragmagtismus zu schmähen.

10. Juni 2019

Dänisches Dynamit und deutscher Dogmatismus: Sozis mit rechtem Einschlag und grüne Monothematik

„Etwas ist faul im Staate Dänemark“ (Shakespeare, Hamlet), mag es in dem einen oder anderen europäischen Linken denken. Denn in dem skandinavischen Land wurde das progressive Dogma, wonach Programmentlehnungen bei den Rechtspopulisten nicht der sich bedienenden Gruppierung, sondern dem politischen Gottseibeiuns nützten, eindrucksvoll widerlegt. Die Sozialdemokraten aus dem nordnachbarlichen Königreich haben nämlich mit einem restriktiven Migrationskurs einen Sieg bei den heurigen Parlamentswahlen eingefahren, und die Dansk Folkeparti wurde von stolzen 21,1 Prozent anno 2015 auf ziemlich ernüchternde 8,7 vom Hundert dezimiert.

Freilich: Die 25,9 Prozent, die Socialdemokraterne beim diesjährigen Urnengang errungen haben, stellen im Vergleich mit den Resultaten von vor vier Jahren (26,3 vom Hundert) sogar einen leichten Verlust dar. Aber wenn man bedenkt, dass bei der deutschen Korrespondenzpartei ein Ergebnis von gut einem Viertel der gezählten Stimmen vor 15 Jahren mit Sicherheit noch zu einer Enthauptung des auf nationaler Ebene auftretenden Spitzenkandidaten geführt hätte und heutzutage die SPD solcherlei Zuspruch nicht einmal mehr in ihren Erbhöfen wie etwa Bremen erreicht, muss man vor Mette Frederiksen durchaus den Hut ziehen. Zugegeben: Bis hierher haben wir nur die halbe Wahrheit erzählt.

5. Juni 2019

Miszelle: "Kein Pillepalle"

Es gibt Nachrichten, bei denen erübrigt sich weitgehend eine Kommentierung. Sie sind selbsterklärend - oder versprechen, es im Rückblick zu werden. Sie werden gleichsam nur zu Protokoll gegeben; wer sie notiert, gehorcht der Chronistenpflicht. (Die legendärste Variante stellt vielleicht Franz Kafka lapidare Notiz vom 2. August 1914 dar: "Deutschland hat Russland den Krieg erklärt. - Nachmittags Schwimmschule.") Aus dem gleichen Zweck sei deshalb nur kurz die Meldung hergesetzt, die heute Mittag die BILD-Zeitung als zunächst exklusive Notiz mitzuteilen wußte, ehe sie von den übrigen Verteilern der Kommunikation am Dorfbrunnen des Global Village, Ortsteil Germanien aufgegriffen wurde.

"In der Union bahnt sich offenbar eine Wende an:

"In der Fraktionssitzung am Dienstag sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach BILD-Informationen, die Union solle jetzt „die Nerven behalten“ und sich vor allem beim Thema Klimaschutz noch über den Sommer gedulden, da man die beiden in Auftrag gegebenen Regierungs-Gutachten noch abwarten wolle. Doch danach dürfe es von der Regierung „kein Pillepalle mehr“ geben, sondern Beschlüsse, die zu „disruptiven“ Veränderungen führten. Schließlich sei seit 2012 beim Klimaschutz nichts mehr passiert.

"Die Union müsse bei dem Thema mit Lösungen überzeugen und darüber beraten, wie man am besten eine Bepreisung des Ausstoßes von umweltschädlichem CO2 erreichen könne. Dabei dürfe es nicht darum gehen, immer noch einen Cent hier und dort draufzuschlagen."

Dies ist eine Miszelle, wohlgemerkt, keine Marginalie. Denn was sich in dieser Ankündigung abzeichnet, dürfte alles andere als marginal sein. Offenkundig hat der Wahlerfolg der Grünen bei der Europawahl dazu geführt, daß sowohl Sozial- wie Christdemokraten beschlossen haben, der einzige Weg zu künftigem Erfolg bestehe darin, das Geschäftsmodell der Grünen zu kopieren und durch Erhöhung der utopistischen Regelungswut zu übertreffen. Was sich hinter der detailfreien Formulierung "kein Pillepalle" verbirgt, ist nicht schwer zu erraten. Es dürfte nicht darum gehen, die Anzahl der Windräder in Deutschland von jetzt rund 35.000 auf 300.000 zu erhöhen, in der eiteln Hoffnung, die Winde zum beständigen Wehen animieren zu können. Vielmehr dürfte es ein Hinweis darauf sein, daß die in unschönem Ringelreihen der verschiedenen Medien seit Monaten angekündigte "Bepreisung des Ausstoßes von umweltschädlichem CO2" (ein in ihrer Umständlichkeit typische Merkel-Formulierung), kurz: die CO2-Steuer, im Herbst alternativlos ins Haus steht. Die traurige Notwendigkeit, sich vor der nächsten Reiseetappe in grüne Etappe noch über den Sommer gedulden zu müssen, dürfte weniger dem Warten auf Feigenblatt-Expertisen geschuldet sein, sondern zum einen dem schlichten Umstand, daß es für die Parteien der GroKo keine Möglichkeit gibt, dies vorher in eine legal bindende Form zu gießen - in dieser Woche findet die letzte Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause statt; die darauf folgende Sitzung ist für die zweite Septemberwoche, dem 9.9.2019, angesetzt. Zum zweiten, weil man wohl erst das Verstreichen der drei im Herbst anstehenden Landtagswahlen - in Brandenburg und Sachsen am 1. September, in Thüringen am 27. Oktober - abwarten möchte, um die zu erwartende Marginalisierung der eigenen Parteien und das zu erwartende hohe Abschneiden der Blaualternativen (die zumindest in Sachsen die stärkste Kraft stellen dürften) nicht noch zu verschärfen. 

3. Juni 2019

Arrivebätschi

Es war einmal ein kleines Mädchen, das ward von seinen Eltern Andrea geheißen, aber weil es so quirlig und vorlaut und nervig war, nannte alle Welt es nur "Bätschi". Es kam aus der Krachmacherstraße in Irgendwo; leider stammte es nicht aus Schweden, wo quirlige Anarchistinnen sonst gern herkommen, und es hatte auch keinen NeSüdseekönig als Papa, sondern stammte aus der Vulkaneifel, was vielleicht ihr explosives Temperament erklären könnte (später, nach vielen Jahren, erklärte sie einem Interviewer auf die Frage, ob die "Frankfurter Schule" sie beeinflußt habe: "He? Hallo? Ich habe eine Schule in der Eifel besucht!").

All das konnte sie nicht verwinden und trat der SPD bei. Auf die Frage, inwieweit ihr Denken von der Frankfurter Schule beeinflusst wurde, retournierte sie einst: “Hey hallo! Ich habe eine Schule in der Eifel besucht.” Andrea Nahles gilt als Ziehtochter der großen rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten Kurt Beck und Rudolf Scharping. Bis heute unverkennbar, die Mixtur aus Bär und Ziege.

2. Juni 2019

Zitat des Tages: Bundeskanzler Habeck mit Grün-Rot-Rot

Mit diesem Ergebnis hätten die Grünen bei einer Regierungsbildung zwei Optionen: Mit der CDU/CSU kämen sie auf eine klare absolute, mit SPD und Linken immerhin noch auf eine knappe relative Mehrheit.
- "Grüne überholen erstmals Unions - SPD so schlecht wie nie" vom 01.06.2019 auf welt.de

Kommentar:
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Unter Politikjournalisten hatte Grün-Rot bereits 2010 eine Zweidrittel-Mehrheit  mit den Grünen vor der SPD. Dies brachte Ronald Gläser damals zu der Überschrift "Zweidrittelmehrheit für die neue Bundeskanzlerin Claudia Roth mit der SPD als Juniorpartner". Auch wenn es keinen konkreten Hinweis auf eine Unterstützung für Claudia Roth als Kanzlerkandidatin gab, so war dies doch die einzige Überspitzung an dieser Schlagzeile. 

Vor 3 Jahren konnte ich den deutlichen Vorsprung der Grünen vor der SPD unter Journalisten noch als Beleg für die Entkoppelung des Politikjournalismus vom Durchschnittsbürger anbringen. Das hat regelmäßig zu nachdenklichen Gesichtern geführt, selbst bei progressiven Studenten. Inzwischen dürften die sich in ihrem Selbstbild als Avantgarde bestätigt fühlen.

Nun mag man einwenden, das wir keine verfassungsändernde Mehrheit für Grün-Rot mit Claudia Roth als Bundeskanzlerin haben, sondern nur eine knappe Mehrheit für Grün-Rot-SED unter einem Bundeskanzler Habeck.

Aber seien wir mal ehrlich: Es braucht keine Zweidrittel-Mehrheit im gesamten Wahlvolk, um eine enorme Annäherung der Wähler an die grünen Vorreiter in den Medien zu erkennen. Die noch vor 10 Jahren in dieser Intensität abwegige Verschiebung zu den Grünen als stärkste Partei vor der CDU leitet nicht nur ein neues politisches Zeitalter in Deutschland ein. Auch der Vorwurf, Medienschaffende seien bezüglich ihrer Parteipräferenz zu weit vom Wahlvolk entfernt, greift nicht mehr.  

Wer jetzt noch die langfristig Auswirkung der grünen Dominanz in etablierten, narrativbildenden Institutionen auf die öffentliche Meinung und insbesondere die Prägung junger Menschen bestreitet, soll sich bitte aus der aktiven Politik zurück ziehen und langfristigen Strategen platz machen. Auf lange Sicht spielt für werte-orientierte Politik nur der erfolgreiche Landgewinn in narrativprägenden Institutionen eine Rolle. Seien es liberale Werte, seien es konservative Werte, sei es eine Mischung in der Form liberal-konservativer Werte, seien es klassische sozialdemokratische Werte der Arbeiterbewegung oder die grün-progressive Sozialarbeiter- und Kulturreformerbewegung. 

Und wer jetzt noch als CDU-Karrierepolitiker Angela Merkel unter der rein machtpolitischen Erwägung verteidigt, eine Regierung ohne Unions-Kanzler sei durch ihren Ausverkauf der CDU und der bürgerlichen, narrativprägenden Institutionen undenkbar geworden, hat den Schuss nicht gehört. 

Allerdings ist es für diese Erkenntnis jetzt wohl zu spät. Selbst eine Grün-Schwarze Koalition wäre jetzt auf Bundesebene (!) nicht mehr zwangsläufig unionsgeführt und die Grünen haben gute Chancen SPD und SED auf der einen Seite und die Union auf der anderen Seite bei Koalitionsverhandlungen gegeneinander auszuspielen. 



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