1. Dezember 2018

Liebe SPD, ich wünsche Dir viel Spaß beim Untergehen

Die SPD hat sich das Schicksal einer Partei, die in absehbarer Zukunft an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte, redlich verdient. Denn ihre führenden Vertreter haben offensichtlich nicht verstanden, welches Geschenk das Thema Dieselfahrverbote für eine Verjüngungskur der Alten Tante recht eigentlich wäre.

Holger Steltzner fand jüngst in der FAZ die richtigen Gedanken und eigentlich noch zu wenig drastische Worte: Dieselfahrverbote sind Klassenkampf von oben, und zwar des grünen Bobo-Milieus, das sich Altbauwohnungen in den Innenstädten gönnen kann, gegen schlechter remunerierte Arbeitnehmer, die der günstigeren Mieten und Grundstückspreise wegen in der Peripherie wohnen, und denen ein schnippisches "Dann sollen sie halt mit der Bahn fahren" wie das berühmte, Marie Antoinette zugeschriebene Zitat mit dem Kuchen vorkommen muss.
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Eine Partei des kleinen Mannes hätte mit einer entschiedenen Ablehnung von Dieselfahrverboten beziehungsweise deren umstrittenen Prämissen - dem willkürlich festgelegten Grenzwert und den in letzter Zeit massiv in Frage gestellten Messanordnungen - bei ihrer natürlichen Zielgruppe, nämlich abhängig Beschäftigten, die früh aufstehen und die Regeln einhalten, punkten können. Doch die SPD des Jahres 2018 lässt eine solche Steilvorlage unbewegt und unbeweglich an sich vorbeirollen.

Stattdessen ergeht sich ein Florian Pronold in wenig origineller Polemik gegen den Verdacht, dass sich die Deutschen bei der Abgassmessung mal wieder päpstlicher als der Papst verhielten. An einer anderen Front erwägt man eine Totalrevision der Reform mit dem Populärnamen "Hartz IV", nicht verstehend, dass dem durchschnittlichen SPD-Wähler an diesem vieldiskutierten Einzelelement der Agenda 2010 die Gleichbehandlung von Menschen, die über Jahrzehnte etwas geleistet haben, mit Menschen, die noch nie in die öffentlichen Kassen einbezahlt haben, sauer aufstößt, nicht aber, dass diejenigen, die zeit ihres Lebens die Hand aufgehalten haben, eben nicht auf Rosen gebettet werden. Anders formuliert: Das von den Grünen geforderte bedingungslose Grundeinkommen muss dem Arbeiter, der seit seinem 15. Lebensjahr in Lohn und Brot steht, wie die Sehnsucht von Bürgerkindern erscheinen, die am Markt vorbeistudiert haben.

Dem heutigen SPD-Funktionär ist die Gefühlswelt von Menschen, die noch nie eine Universität von innen gesehen haben, aber die sich wünschen, in ihrem Ausbildungsberuf gut zu verdienen, sich ein Reihenhaus in einem Vorort zu kaufen und eine traditionelle Familie mit Vater, Mutter und Kindern zu gründen, fremd geworden. Selbst ist man ja Teil des Bobo-Milieus aus dem Szenekiez und fährt mit dem Zweirad oder der U-Bahn ins Ministerium. Mit dem Dieselfahrer vom Land, der frühmorgens von einem Ort ohne taugliche ÖPNV-Anbindung zu seiner Arbeitsstätte pendeln muss, hat man nichts mehr gemein. Auch nicht das Parteibuch.

Noricus

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