2. Januar 2024

Streiflicht: Umfrage in der FDP

Es ist am Ende schwer zu sagen was die knapp 13,5 Tausend Mitglieder der FDP dazu gebracht hat den Ampel-Zirkus weiter zu führen, vielleicht die Hoffnung irgendwie in den nächsten zwei Jahren noch so viel gutes Wetter machen zu können, dass es vielleicht wenigstens in irgendeinem Landesparlament noch für eine Beteiligung reicht. Auch dürften sich nicht wenige durchaus darüber bewusst gewesen sein, dass, wenn die Ampel in diesen Tagen enden würde, es eben auch das Ende der FDP-Mandate im Bundestag mit sich bringen würde, denn kaum ein Wähler wird sich noch von der FDP, selbst wenn sie es sein sollte, die den Spuk beendet, noch ernsthaft ein weiteres mal hinter die Fichte führen lassen.

Viel bezeichnender als diese knappe Mehrheit einer Minderheit, ist eigentlich, dass es sich nicht, wie gerne kolportiert wird, um eine Abstimmung gehandelt hat. Es handelte sich eher um eine Umfrage, denn die FDP Vorderen, um nicht zu sagen Lindner und Buschmann, haben schon recht deutlich gemacht, dass das Ergebnis des Votums sie nicht wirklich interessiert. Und da Umfragen jetzt nicht unbedingt den selben Stellenwert einnehmen wie Abstimmungen, ist es auch wenig verwunderlich das gerade mal ein gutes Drittel der FDP-Mitglieder überhaupt an der Aktion beteiligt hat. 

Vielleicht mag auch der eine oder andere Stimmenlose sich gedacht haben, dass es für die Partei sicher auch nicht förderlich wäre, mehrheitlich dagegen zu stimmen, nur um dann anschließend ihrer Haltung zur internen Demokratie in Frage gestellt zu werden, wenn Lindner das Stimmungsbild schlicht ignoriert. Und ebenso ist es nicht so unwahrscheinlich, dass inzwischen viele einfach resigniert haben, da das Schauerbild das Lindner und Buschmann abgeben, ohnehin nicht einmal mehr als Zerrbild einer liberalen Interessenvertretung verstanden werden kann.

Wie dem auch sei, die FDP hat sich als staatstragend (wie es einige mediale Vertreter ausdrücken) erwiesen, böse Zungen würden eher sagen "Ampel-tragend", denn in einer Situation wo zwei Drittel der Bevölkerung die Regierung nicht mehr am Start sehen möchte, ist die Formulierung von staatstragend zumindest mit einem gewissen Geschmäckle zu sehen. 

Ich für meinen Teil denke nicht, dass diese Farce am Ende wirklich eine echte Bedeutung haben kann oder wird. Ob die Regierung zusammen bricht wird sich nicht an der FDP festmachen, selbst die für den 8. Januar angekündigten Großdemos hätten eine bessere Chance (und die ist leider sehr, sehr übersichtlich klein). FDP wie auch Grüne haben keine andere Wahl als mit aller Gewalt weiter zu machen, für die Grünen ist es die letzte Regierungsbeteiligung für wenigstens vier, möglicherweise eher acht oder zwölf Jahre (oder mehr), für die FDP möglicherweise die letzte Beteiligung überhaupt. Christian Lindner ist so oder so am Ende, und da nimmt man lieber noch zwei Jahre Ministergehälter mit, bevor man davon gejagt wird. Und auch Olaf Scholz kann nicht anders als sich mit aller Gewalt an sein Amt zu klammern. Es sind auch zwei Jahre mehr, die er vor Strafverfolgung effektiv geschützt ist, und da es sich um Delikte mit Verjährungen handelt, ist jeder Monat ein Gewinn.

Nein, umso enger sich die Schlinge um die Ampel zieht, umso verzweifelter werden die weiter machen. Die können nicht anders. Schröder konnte 2005 schmeissen, eben WEIL er Alternativen hatte und weil er in seiner gnadenlosen Selbstüberschätzung wirklich dachte, er könnte das Ruder herum reissen. Scholz, Habeck, Baerbock, Lindner, Buschmann, Lauterbach, sie alle sind sich durchaus darüber bewusst, dass sie keine Alternativen haben. Lauterbach noch am Ehesten, wenn er demnächst zur Pharma "wechselt". Aber die anderen? No chance in hell. 

Da können FDP, Grüne, SPD und Konserten noch so viele Umfragen machen. Die Ampel steht wie eine Mauer. 
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Llarian

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