Zettels Raum: Eine Zeitenwende

Es gibt Tage, an denen man aufwacht und bei der ersten Kenntnisnahme der internationalen Nachrichtenlage bestürzt feststellen muß, daß die Welt eine neue ist. Daß sich die Gewißheiten, die Konstellation der Weltpolitik, ihre Ziele und Ausrichtungen nicht mehr die sind, die sie am Vortag und während der Jahre und Jahrzehnte zuvor waren. Der 1. September 1939 war solch ein Tag, auch der 11. November 1989 und der 11. September 2001. Zwar ändert sich „im Inneren“ für viele Staaten, die nicht direkt von den Ereignissen betroffen sind, wenig – und doch markieren diese Daten eine weltgeschichtliche Zäsur. Seit der vergangenen Woche darf der 24. Februar 2022 als ein weiteres Datum dieser Art gelten.

Ich bin vor zwei Tagen im Diskussionsforum zu diesem Netztagebuch, dem „Kleinen Zimmer,“ in Hinblick auf meinen letzten, frivol gehaltenen Beitrag „Wippchen’s ukrainischer Krieg“ gemahnt worden: „Ich finde dieser Beitrag in Zettels Raum ist nicht gut gealtert.“ Das ist noch äußerst wohlwollend formuliert. Mit der Entwicklung, die wir seit fünf Tagen sehen, mit der skrupellosen militärischen Gewalt, der Invasion der Ukraine wirkt mein Beitrag nicht nur völlig irrig, sondern nachgerade obszön. Ich kann mich nur dafür entschuldigen. Und darauf hinweisen, daß ich nicht der einzige Beobachter gewesen bin, der diesem Irrtum erlegen ist. Ich hätte mir in meinen schlimmsten Albträumen nicht vorstellen können, daß Putin mit der militärischen Drohkulisse ernst machen würde, daß er dies nicht als Druckmittel einsetzen würde, um von der internationalen Gemeinschaft eine Hinnahme der von ihm anerkannten „Unabhängigkeit“ der Regionen Luhansk und Donezk zu erpressen. Im „worst case scenario,“ im schlimmsten denkbaren Fall, hatte ich mit dem Aufbau einer russischen Truppenpräsenz in diesen beiden Grenzregionen zu Russland gerechnet, um in der Folge über ein Referendum nach dem Muster der Krim-Annektion von 2014 eine „formelle Legitimation“ für die Aufnahme in die russische Förderation zu erhalten.

Ich habe Putin bislang für einen rational agierenden Politiker gehalten. Ein skrupelloser Alleinherrscher, ein Autokrat, der nicht davor zurückschreckt, politische Gegner ermorden zu lassen, der kritische Stimmen in Arbeitslager sperrt, und der auch vor einem Einsatz militärischer Gewalt unter den gegebenen Umständen nicht zurückschreckt – wie in Tschetschenien, in Georgien 2008 oder in syrischen Bürgerkrieg. Aber dies in einem Maß, das nie eine Hemmschwelle überschritt, das den Rest der Staatenwelt zu mehr veranlaßt hätte als zu einigen halbherzigen Protestnoten und ebenso halbherzigen Sanktionen gegen einzelne Mitglieder seines Führungszirkels. Die Giftanschläge auf Sergey Skripal von 2018 und Alexej Nawalny im Jahr 2020 waren tatsächlich Einzelfälle, offenkundig dazu gedacht, offene Kritik an der „gelenkten Demokratie“ des Putinismus zu ersticken, nach der zynischen Losung des großen Steuermanns: „bestrafe einen, erziehe hundert.“ Ein solches Kalkül ist von eisiger, schierer Machtausübung, aber sie dient einem ermeßbaren Zweck, der sich der Logik erschließt und der den Preis solchen Handelns berücksichtigt.

Putins Rückhalt im russischen Volk verdankt sich der Tatsache, daß er nach dem Chaos der 1990er Jahre, nach dem Zerfall der Sowjetunion und dem Verlust ihrer Weltmachstellung, und dem Versinken in der Gewalt des organisierten Verbrechens, zum einen für innere Sicherheit und für einen bescheidenen, aber steigenden Wohlstand gesorgt hat und für eine Öffnung zur Welt, wie sie seit den späten Tagen des Zarenreichs für Russland nicht mehr gegeben war. Putin ist trotz seiner eisernen Machtausübung nicht mit seinen Vorläufern Lenin und Stalin zu vergleichen: die schiere Gewalt, die Lager, die Säuberungen, die Hoffnungslosigkeit, die geistige Öde und Gleichschaltung unter dem Zeichen von Hammer und Sichel sind Geschichte; kein Russe muß fürchten, von der Geheimpolizei zum Verhör geholt zu werden, wenn er im privaten Kreis Kritik an den Zuständen im Land übt. So war es jedenfalls in den vergangenen drei Jahrzehnten.

Mit der Invasion der Ukraine vor fünf Tagen ist das Geschichte. Putin hat in diesem Krieg nichts zu gewinnen. Seinen Platz in der Geschichte, von dem er, wenn man seinem „geschichtlichen Exkurs“ bei seinem langen Vortrag vor dem russischen Sicherheitsrat am 21. Februar glauben kann, geträumt hat, ist ihm gesichert – aber auf eine völlig andere Weise, als er es sich vorgestellt haben dürfte. Statt als Wiedererrichter des Русский мир, der „russischen Welt,“ der Wiedererrichtung der Einigung der drei Völker: der „Großrussen,“ der „Kleinrussen“ – der Ukrainer und der Weißrussen unter der Führung Moskaus, mit einem Anspruch auf geistige Führerschaft und Vorbildfunktion für die ganze restliche Welt, ein die Geschichte einzugehen, wird er von eben dieser Welt von jetzt ab nur noch in der Rolle gesehen werden, mit der sie nach dem Überfall auf Polen Hitler und Nazideutschland sah: als rücksichtslosen Eroberer. Wenn dieser Vergleich dem einen oder anderen unangemessen erscheint, daß die Erinnerungskultur den Verbrechen des Dritten Reiches durch den Holocaust in kollektiven Gedächtnis eine singuläre Stellung zuordnet, die solche Vergleiche automatisch unter den Verdacht der „Relativierung“ stellt, sei daran erinnert: das war auch während der frühen Zeit des Zweiten Weltkriegs der Fall, als die Kenntnis um die Vernichtungslager, um das Morden der Einsatzgruppen in den von den Deutschen besetzten Gebieten sich noch nicht ins Gedächtnis der Welt eingebrannt hatte.

Es ist durchaus möglich, daß Putin ernsthaft dran geglaubt hat, daß eine solche Wiedererrichtung der „russischen Einheit,“ wie sie etwa Alexander Dugin in den frühen neunziger Jahren entworfen hat und die auf die Denkmuster des Panslawismus aus dem 19. Jahrhundert zurückgeht, seine „geschichtliche Mission“ ist. In seinem Vortrag vor zehn Tagen hat er der Ukraine die geschichtliche Existenzberechtigung abgesprochen. Die Ukrainer werden aus dieser Perspektive als integrale Mitglieder eben der „russischen Welt“ angesehen – aber nur, solange dies in Einheit mit den Russen geschieht. Putins Erklärung, die Eigenständigkeit der Ukraine sei ein Verbrechen Lenins und Stalins bezieht aus diesem Blick auf die Geschichte ihre Berechtigung. Die Gründung der unabhängigen ukrainischen Nationalregierung nach dem Friedensschluß von Brest-Litowsk wird aus dieser Sicht zu einem Vergehen gegen die „nationale Einheit“ genauso wie die Ausrufung der „Ukrainischen sozialistischen Sowjetrepublik“ durch die sozialistischen Aufständischen im Dezember 1918 im Südosten des Landes – dem einzigen Bereich, in dem sie sich noch gegen die nationalen „weißen“ Truppen halten konnten. Erst das Eingreifen der Roten Armee Anfang 1919 von russischem Gebiet brachte die Wende im Bürgerkrieg. Daß die nach der Besetzung von Kiew nach Lwiw (dem ehemaligen Lemberg) geflohene Nationalregierung 1920 den Angriff der neuen polnischen Armee unterstützte, war ihr entscheidender Fehler: die Schwächung der eigenen Position führte zum Sieg der Bolschewiken und dazu, daß die UkrSSR zum Jahresanfang ihren Beitritt zur sich neu konsolidierten „Sozialistischen Räterepublik“ erklärte.

Putin steht jetzt, vor den Augen der Ukrainer, vor den Augen Europas, vor den Augen der übrigens Welt, in einer Reihe mit seinen Vorgängern, deren Taten er selbst in seinem Vortrag zu untilgbaren Verbrechen erklärt hat. Egal, wie dieser Krieg ausgehen wird: der Traum von einer „Einheit“ der Ukraine mit Russland ist ein für allemal Geschichte, Illusion, Wahn. Selbst wenn die Kriegshandlungen schnell zu einem Ende kommen sollten, weil die Regierung Selenski bedingungslos kapituliert, um dem Blutvergießen und den Zerstörungen ein schnelles Ende zu setzen und sie durch ein moskauhöriges Vasallenregime ersetzt wird, so wird diesen neuen Herrschern jedwede Legitimität abgehen. Nicht nur in den Augen der Welt, sondern auch in denen der Ukrainer selbst – und wohl auch in denen der Russen, wenn sich die Wahrheit über diesen Eroberungsfeldzug erst einmal dort Bahn gebrochen hat. Putins Herrschaft wird nicht unbegrenzt anhalten – er wird im Oktober dieses Jahres 70 werden, und im Gedächtnis eines Volkes wie der ukrainischen werden 10, 15, 20 Jahre die Erinnerung an das Jahr 2022 um kein bißchen verblassen lassen. Das war in den Ländern des ehemaligen Ostblocks nach dem Fall der Mauer 1989 deutlich zu sehen. Das Gleiche gilt, wenn es zu einem Zerfall des Landes in einem Ost- und einen russisch kontrollierten Westteil kommen sollte – oder wenn die russische Seite einem Waffenstillstand zustimmen muß, weil die organisatorischen Mängel, der ausbleibende Nachschub, der Druck der Sanktionen – was auch immer – ihr keine andere Wahl läßt.

Auf der anderen Seite sind die Defizite der ukrainischen Seite – die man durchaus zur Kenntnis nehmen kann – ab jetzt ohne jegliche Bedeutung für die zukünftige Einstellung. Daß die Ukraine neben Moldawien das Armenhaus Europas ist, daß die Wirtschaft und die Regierung mit dem Wort „tiefenkorrupt“ noch sehr dezent beschrieben ist, daß etwa die 2014 aufgestellte private Miliz des Regiments Asow „faschistisch“ genannt werden kann, ohne zu übertreiben: all das spielt jetzt keine Rolle mehr. Selbst eine Assoziation an oder eine Aufnahme in die EU wird man dem Land nicht verweigern können, wenn es darum geht, ihm künftig Sicherheit und Perspektiven zur Bewältigung der Kriegsfolgen zu bieten.

Russland hingegen hat sich hat sich mit diesem Krieg als künftiger „Global Player“ selbst aus dem Spiel genommen – zumindest für die nächsten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte. Wir sind jetzt wieder auf dem tiefsten Stand des Kalten Kriegs angelangt, in dem das russische Imperium (das es war, auch wenn es sich anders bezeichnete) das „Reich des Bösen“ war, das „Evil Empire,“ als das der damalige amerikanische Präsident Ronald Reagan es in seiner Rede vom Mai 1983 bezeichnete. Selbst wenn, wie es zurzeit manche Kommentatoren in den Vereinigten Staaten oder in Osteuropa hoffen, die Führungsspitze der Armee oder die Oligarchen einen Sturz Putins ins Werk setzen – in einem Leitartikel der rumänischen Tageszeitung „Adevarul“ hieß es gestern dazu: "Nur Putins Eliminierung könnte die Gefahr eines generalisierten Krieges abwenden. Sicherlich sind auch seine Generäle und politische Kamarilla zu diesem Schluss gekommen. Wahrscheinlich gibt es gerade in diesen Tagen geheime Gespräche mit den Geheimdiensten der Nato, über eine Beruhigung der Lage in einer Post-Putin-Ära. Auch die Mitglieder der politischen und militärischen russischen Elite haben Familien, Kinder und Enkel. Sie haben keine Neigung zum kollektiven Selbstmord. Es ist nur eine Frage von Tagen, bis diese Elite Putin absetzen wird, friedlich oder gewaltsam." – wird der Westen, wird die EU – alles daran setzen so schnell wie möglich seine Abhängigkeiten von russischen Rohstoffen, vor allem von russischem Öl und Gas zu verringern – und wenn irgend möglich, ganz auszusetzen. Vor allem Deutschland wird dies tun. Dies könnte mit großen Schwierigkeiten verbunden sein und vor allem für den kommenden Winter mit erheblichen Einbußen, Knappheiten, und einer grausamen Inflation infolge von Preissteigerungen verbunden sein. Aber eine Politik, die durch den Schock vom 24. Februar aus ihrem blauäugigen Dornröschenschlaf gerissen worden ist, wird alles daransetzen, um zu vermeiden, daß es zu einer Wiederholung kommt, indem man in dieser Abhängigkeit verbleibt.

Es ist dieser letzte Punkt, der mich zu meiner eingangs genannten Einschätzung kommen läßt. Das Spielfeld der Weltpolitik, vor allem der Weltwirtschaftspolitik, hat sich irreversibel verändert. Der Westen, aber auch Ostasien als zweites großes Wirtschaftszentrum der globalen „Megamaschine“ (um Lewis Mumfords Prägung zu verwenden) kann es sich schlicht nicht leisten, in irgendeiner Hinsicht von den Risiken einer Wiederholung bedroht zu werden. Die Bilanz, die in den letzten Tagen gezogen worden ist, spricht für sich: 55 Prozent unseres Erdgases importieren wir aus Russland, die Hälfte unserer Steinkohle, und ein Drittel unserer Steinkohle.. Auch wenn diese Versorgung durch die Krise – von der niemand weiß, welche Steigerung sie noch erleben wird, wie lange sie andauern wird – nicht eingeschränkt werden sollte, kann eine Politik, die das kleinste Maß an Verantwortung ihren Bürgern gegenüber aufbringt, nur darin liegen, diese Abhängigkeit zu beenden.

Darüber hinaus gibt es einen weiteren Effekt – für die deutsche Politik, für den Westen, für die EU. Diese Krise entzaubert das, was als Zeitgeistbefindlichkeit, als „woke“ Politik, seit jetzt zwei Jahrzehnten betrieben hat: als das, was es ist: als Luftschlösser, als Schönwetterallotria, die jetzt von der sich zurückmeldenden Wirklichkeit brutal geerdet wird. Um es klar zu sagen: als selbstzerstörerische Dekadenz. Alle „linken Narrative,“ alle postmodernen Gesellschaftklempnereien stehen jetzt nackter da als der Kaiser in Andersens Märchen: Konflikte werden militärisch entschieden, nicht durch Rede- und Denkvorschriften; die Geschichte ist nicht etwas, das mit dem Geschwätz über „soziale Konstrukte“ beiseite gewischt werden kann; es ist absolut unverantwortlich, eine solide Energiesicherung zu zerstören, um dem Phantom der „Klimarettung“ und „Klimaneutralität“ zu huldigen. Flüchtlinge sind tatsächliche Frauen und Kinder, die vor Bomben und Granaten ihr Leben retten, während die Männer das ihre in die Bresche schlagen - und nicht mutwillig "Schiffbrüchige", deren einziges Ziel ein üppiges Sozialsystem ist. Patriotismus und „toxische Männlichkeit“ sind nicht Ausfluß des „falschen Bewußtseins,“ sondern retten Leben, und Gendersternchen und frei erflunkerte Geschlechtsidentitäten und „feministische Außenpolitik“ spielen in dieser Wirklichkeit höchstens die Rolle einer pathologischen Neurose.

Es ist zu hoffen, daß dieses schockartige Erwachen, das in den letzten Tagen in unserer Politik zu sehen war, mehr als nur ein kurzes Zusammenzucken bleibt. Sicher ist dies nicht. Das Ausmaß der Zäsur dürfte sich erst in den kommenden Monaten oder Jahren einen Weg in die Köpfe bahnen. Wenn Herr Habeck glaubt, den zu erwartenden Mangel an fossiler Energie durch zügigen Ausbau der „Erneuerbaren“ ausgleichen zu können, und Herr Lindner dieses als „Freiheitsenergien“ bezeichnet, dann ist klar, daß diese Leute noch einen weiten Weg vor sich haben. An dieser Stelle sei daran erinnert, daß die Stabilität unseres Stromnetzes von der Einhaltung der Netzfrequenz von 50 Hertz abhängt – das um nicht mehr als 2% nach oben oder unten über- oder unterschritten werden darf. Weil Wind und Sonne (die als einzige EE-Quellen noch Zubau zulassen) aber notorisch unzuverlässig sind, benötigt man zu diesem Zweck als sogenannte „Kaltreserve“ Kraftwerke, die in gut einer Viertelstunde auf Volllast hochzufahren sind, um entstehende Mängel auszugleichen. Die Atomkraft, die dafür in Frage kommt, fällt nach den bisherigen Planungen in 10 Monaten fort. Und die Turbinen der anderen Kraftwerke, die dies leisten können, werden mit Erdgas betrieben. Man dem gegenwärtigen Stand der Dinge erhöht also jeder Ausbau von „EE“ exakt die Abhängigkeit, aus der es sich zu lösen gilt. Ein anderer Punkt ist, daß die ad hoc in Aussicht gestellten 100 Milliarden Euro, mit der Bundeskanzler Scholz eine Armee sanieren will, die nach dem Worten ihres Generalinspekteurs schlicht außerstande ist, der Aufgabe der Landesverteidigung nachzukommen, für den aktuellen Krieg schlichtweg ohne jede Bedeutung sind. Um Großgeräte wie Kampfjäger, Hubschrauber, Kriegsschiffe zu beschaffen, bedarf es eines Zeitrahmens von drei bis fünf Jahren; auch gut ausgebildete und motivierte Mannschaften sind nicht übers Wochenende anzumustern, auszubilden und auszurüsten. In den letzten Jahren lag in allen Bereichen des militärischen Großgeräts in der Bundeswehr die Einsatzfähigkeiten stets unter einem Drittel. Und man erinnere sich, welche Farce es war, der Ukraine im Zeitraum von jetzt 6 Wochen die tatsächlich vorhandenen und versprochenen 5000 Helme zu liefern. Aber zumindest besteht jetzt eine leichte Hoffnung, daß die Wirklichkeit und die Leistungsfähigkeit des Militärs zum Maßstab erhoben wird und nicht „schwangerengerechte Panzersitze,“ und stöckelschuhtragende Offiziere.

Es ist, wie gesagt, absolut nicht abzusehen, wie sich dieser Krieg entwickeln wird. Auch diese an sich durchaus berechtigte Mahnung, man müsse bei Verhandlungen Putin eine „Off-Ramp-Strategie“ offenhalten, eine Möglichkeit, wie er „ohne Gesichtsverlust“ die Invasion beenden kann, um ihn zu einem Einlenken überhaupt bewegen zu können, dürfte unter „Pfeifen im Walde“ einzuordnen sein. Diese Möglichkeit besteht nach der Lage der Dinge schlicht nicht. Wer sich zu einem solchen Schritt entschließt, der will nicht „verstanden“ werden, der bricht die Brücken hinter sich ab. Es ist dabei gleichgültig, ob Putin tatsächlich nicht mehr rational agiert oder nur den Illusionen seiner Aufklärung aufgesessen ist, die ihm aus Furcht ein völlig unzureichendes Bild der Lage vermittelt hat, ob die russische Armee tatsächlich nur ein „potemkinsches Dorf“ ist, das an der tatsächlichen Lage scheitert wie vor ihr die Grande Armee und die Wehrmacht. Ob sich hier Dynamiken entwickelt haben, mit denen die Militärführung überfordert war. In dieser Lage bleibt uns allen nichts anderes, als die Entwicklung der nächsten Tage und Wochen abzuwarten. Und zwar nicht nur uns an den Tastaturen und Bildschirmen, sondern auch allen Politikern.

U.E.

2. März 2022

Eine Zeitenwende