8. Januar 2018

"Lieber Sigmar Gabriel..." Ein Brief unter Freunden

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- oder soll ich lieber beginnen: Lieber Genosse Sigmar?

Es scheint ratsam. So, unter Freunden, unter der Wahrung des alten Komments, gewissermaßen unter vier Augen, kann man sich manches im Vertrauen sagen, das im öffentlichen Diskurs (von dem niemand weiß, ob er in diesem Land überhaupt noch gepflegt wird - oder ob er durch das rhetorische Einprügeln auf den politischen Gegner umstandslos ersetzt worden ist) ungesagt bleibt, das Gegenüber gar nicht erst erreicht oder umgehend in einen Anwurf verwandelt wird. Außerdem ist es jetzt, da ich dies schreibe, weit nach Einbruch der Nacht: da kann vielleicht unter Freunden manches zur Sprache kommen, was sonst ungesagt bleibt: "Nacht ist es: nun reden lauter alle springenden Brunnen. Und auch meine Seele ist ein springender Brunnen - " habe ich einmal irgendwo gelesen, aber da ich als Schonlängerhierbefindlicher über keine auszumachende Kultur verfüge, wie wir von Deiner Parteigenossin und stellvertretenden Bundesvorsitzenden eurer Partei gelernt haben, als sie noch als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, im Rang einer Staatsministerin, war, fehlt mir die Kulturtechnik, das Zitat zu verifizieren. Ich gehe aber davon aus, daß das in Euren Kreisen nicht anders verhält.

Zur Sache. Ach, eins noch vorweg: vielleicht scheint es dem einen oder der anderen von euch, die (unwahrscheinlich wie es ist) einen Blick auf das werfen, was ich an dieser Stelle zu Euch und Eurem Treiben gesagt habe, ich hegte einen besonderen Rochus, Impetus oder Brass auf Euren Traditionsverein. Mitnichten. Zwar ist eure personelle wie programmatische Blässe besorgniserregend, doch schreibe ich das der altersbedingten Erschlaffung der Bindegewebe wie der Geisteskräfte zu. Nur handelt es sich bei euch um die einzige Parteiung, die zurzeit zuverlässig Anlässe bereitstellt. Alle anderen scheinen im Winterschlaf aufs Tauen des Eises zu warten, um anschließend oberirdisch weiterschlafen zu können.

Aber zum Anlaß meines Schreibens. Da hast Du Dich, gestern am Samstag, zuhause in Goslar mit Deinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu zusammengesetzt, um "die diplomatische Eiszeit zu beenden", wie uns die ZEIT wissen ließ. Genauer: es geht, soweit man den schütteren Andeutungen und Spekulationen unserer Medien trauen kann, um die Beendigung des Boykott deutscher Waffenlieferungen an die Türkei, die im vorigen März in Kraft getreten ist aufgrund der, nun, sagen wir, besonderen Maßnahmen der türkischen Regierung nach dem blamabel gescheiterten Putschversuchs des Militärs im Juli 2016. (Den kleinen Unterschied, daß Herr C. sein Staatsamt vollumfänglich ausübt, während Du nur geschäftsführend agierst, gewissermaßen als Stellvertreter Deiner selbst, lasse ich beiseite. Ebenso das Faktum, daß das Militär in den Jahrzehnten zuvor der Garant der weltlichen, kemalistischen Ausrichtung der Türkei war und die Militärputsche von 1960, 1971 und 1980, bei aller Brutalität und Unterdrückung, darauf ausgerichtet waren.)

Angespannte Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland wegen Waffengeschäften: Die deutsche Regierung hat seit dem Putschversuch im Juli 2016 insgesamt elf Rüstungsexporte ins Nato-Partnerland Türkei abgelehnt. Sie begründete es mit der Sorge, dass die Waffen zur Unterdrückung der türkischen Bevölkerung eingesetzt werden könnten.

So die Welt. (Wortwörtlich findet sich die Sentenz ebenfalls bei der Sülz...pardon Süddeutschen, bei Spiegel Online, beim Portal RP-Online, bei News.de und und und. Da ich schon einmal dabei bin: könntet Ihr Euch nicht vielleicht dafür stark machen, daß nicht mehr sämtliche Outlets von einiger Reichweite nur wortgetreu dieselben Sätze der großen Agenturen von AFP, Reuters und dpa durchreichen? Ansonsten sehe ich die Gefahr, daß die Auflagenzahlen unserer bunten Vielfaltspresse irgendwann ernsthaft einbrechen werden, weil niemand daran interessiert ist, ein Dutzend Mal mit den gleichen Formulierungen bedacht zu werden. Das hat schon im real existenten Sozialismus 1.0 zum medialen Mépris geführt - und man kann ja auch aus den Fehlern eines angestrebten Vorbilds lernen, auch wenn dergleichen "unter Linken" traditionsgemäß ein eher unbeliebtes Geschäftsmodell ist.)

Der Preis dieses Tauwetters wird wohl, ebenfalls soweit man es der Kaffeesatzleserei der Hofberichtserstattung entnehmen konnte, die Freilassung von Deniz Yücel sein, dem Du immerhin, ganz ausnahmsweise, zugestehst, ein "deutscher Patriot" zu sein (falls Du Dich nicht oder ungern erinnerst: es war am 11. März. Hier anzusehen). Daß bei Euch Patriotismus ausgewiesen wird durch Äußerungen wie diesen, die, obwohl mittlerweile notorisch und allgemein bekannt, doch immer wieder einmal zitiert werden sollten -

Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab! ... Noch erfreulicher: Die Ossis schaffen sich als Erste ab. ...
Woran Sir Arthur Harris, Henry Morgenthau und Ilja Ehrenburg gescheitert sind, wovon George Grosz, Marlene Dietrich und Hans Krankl geträumt haben, übernehmen die Deutschen nun also selbst, weshalb man sich auch darauf verlassen kann, dass es wirklich passiert. Denn halbe Sachen waren nie deutsche Sachen ("totaler Krieg", "Vollkornbrot"); wegen ihrer Gründlichkeit werden die Deutschen in aller Welt ein wenig bewundert und noch mehr gefürchtet.
Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort "meckern" kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden.
Nun, da das Ende Deutschlands ausgemachte Sache ist, stellt sich die Frage, was mit dem Raum ohne Volk anzufangen ist, der bald in der Mitte Europas entstehen wird: Zwischen Polen und Frankreich aufteilen? Parzellieren und auf eBay versteigern? Palästinensern, Tuvaluern, Kabylen und anderen Bedürftigen schenken? Zu einem Naherholungsgebiet verwildern lassen? Oder lieber in einen Rübenacker verwandeln?
Egal. Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal. (Quelle)
- überrascht nicht. Seit dem Abgang der letzten gedienten SPD-Kämpen vom Schlage eines Helmut Schmidt (oder auch, aus der widerständigen, ins Exil gegangenen Genossen, die die Erfahrung der existentiellen Bedrohtheit und des Einstehens für eine Heimat und ein Land einte) habt Ihr leider gewisse Schwierigkeiten mit dem Bestand und der Verfaßtheit dieses Staatsgebildes, wenn es um seine Verteidigung geht. Da seid Ihr freilich nicht allein. Nebenbei: Yücels rhetorische Frage ist mittlerweile beantwortet: diese Staatsführung hat sich für das Verschenken entschieden, nicht nur an "Palästinenser" (die augenscheinlich das Resultat der Landung Außerirdischer darstellen, da ihre Existenz von 1967 nicht nachweisbar ist), sondern an die Gesamtheit der Bewohner der islamischen Welt sowie des großen Kontinents südlich des Mittelmeers, also überall dort, wo man es nicht vermocht hat, einen so schicken und leistungsfähigen Sozialstaat auf die Beine zu stellen.

Yücel befindet sich bekanntlich seit dem Februar 2017 in Untersuchungshaft. Vorgeworfen wird ihm (beziehungsweise sucht die Staatsanwaltschaft seitdem nach Anhaltspunkten, um eine Anlage in dieser Richtung erheben zu können) die "Unterstützung einer terroristischen Organsiation". Das augenscheinliche corpus delicti sind zwei Berichte der "Welt", in denen er über einen Rechtsanwalt berichtet hat, der Anfang 2017 selbst, wie zehntausende tatsächlicher und vermeintlicher Oppositioneller, als Unterstützer Fetullah Gülens angeklagt worden ist, und dessen Tätigkeit, soweit ersichtlich, einzig in der Verteidigung von Angeklagten gegen diesen Vorwurf war. Yücel hat seine Tätigkeit nach seinem Wechsel von der tageszeitung zur Welt und der Demissionierung als Auslandskorrespondent an den Bosporus durchaus respektabel ausgeübt, soweit ich es seinen Berichten entnehmen konnte. Es lag stets nahe; daß seine Verhaftung einem ulterioren Zweck diente (sonst hätte man sich, angesichts seiner deutschen Staatsbürgerschaft und seines VIP-Status, wohl mit einer Ausweisung begnügt, um diplomatische Friktionen zu umgehen) - nämlich um ihn als Druckmittel einzusetzen. (Eine weitere Rolle mag gespielt haben, daß er stellvertretend für Jan Böhmermann "herhalten" mußte, an dem es dem türkischen Staat verwehrt wurde, sein Mütchen zu kühlen. Aber das sind Spekulationen.)

Enfin: D.Y. ist ein unleidlicher Zeitgenosse, ein Astloch, ein Stinkstiefel, um auf der bevorzugten Ebene seiner Landsleute zu bleiben, bei denen die Kunst der Invektive eher im Grobgehäkelt-Konkreten angesiedelt ist. Das ist kein Grund, ihn in einem türkischen Gefängnis verschimmeln zu lassen, aus einem fadenscheinigen und auch nach dortiger Sicht wohl an den Haaren herbeigezogenen Vorwurf. Es ist aber auch, lieber Genosse Sigmar, kein Grund, die Reaktion, die sich die Bundesregierung als Antwort auf Erdogans Machtfestigung, der Beseitigung jeglicher Opposition und seine Reise in eine islamische Republik abgerungen hat, zu kassieren.

Noch etwas: Du hast Deinen Gast bei Dir zuhause im Wintergarten empfangen und es angemessen befunden, das Bild, in dem Du ihn mit Kaffee bewirtest, verbreiten zu lassen. Du warst, lieber Sigmar, in erster Ehe mit einer Frau aus der Türkei verbunden. Versteh' mich nicht falsch: das soll kein Vorwurf sein. Aber Du solltest von daher mit den Bräuchen und Usancen orientalischer Länder eine gewisse Vertrautheit erworben haben. Und Du solltest wissen, daß in konservativen muslimischen Familien nur Frauen den Tee servieren - oder, in Ermangelung, etwa jüngere Söhne oder Brudersöhne, die den Status von Untergebenen und Befehlsempfängern haben. Bitte wundere Dich nicht, wenn dieses Bild in islamischen Ländern als reine Unterwerfungsgeste angesehen wird. (Du wirst es gewohnt sein: Deine Chefin wird bei ihren Dienstbesuchen in Ankara auch gewohnheitsmäßig der Weltpresse vor zwei türkischen Flaggen sitzend präsentiert, anstatt, wie es Usus ist, vor der des Gast- wie des eigenen Landes.)

Ansonsten zwei kleine Bitten: Zum einen: Du wirst Dich entsinnen: Ihr habt da in Berlin, kurz vor Weih...vor dem Lichterendfest an der Gedächtniskirche diesen "goldenen Riß" eingeweiht, so mit Gedenkfeier und frommen Reden. Es ging da um die unangenehme Sache, die an der Stelle ein Jahr zuvor passiert ist, als einigen Leuten leider etwas Schlimmes zugestoßen ist. Daß bei dieser Gelegenheit ein Imam zu Worte kam, der wegen islamistischer Predigten vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist nicht zu inkriminieren. Schließlich weiß es wohl mittlerweile jeder, daß der Unterschied zwischen der friedvollen Religion des Friedens und dem Mißbrauch durch radikale Gewaltprediger illusionär ist und allein der Ablenkung vom gewalttätigen Kern, von der Intoleranz und der absoluten Überlegenheit und dem Alleingültigkeitsanspruch dient. Aber neben allen anderen Parteien hat auch eine Partei, die nach der Bundestagswahl vor, ja, jetzt 105 Tagen neu im Parlament vertreten ist, einen Kranz zum Gedenken gestiftet und niedergelegt. Darüber ist in den Medien nicht berichtet worden (anders als bei den anderen Parteiungen); das Gebinde ist auch umgehend, ebenfalls im Gegensatz zu den anderen, entfernt worden. Soll das jetzt heißen, daß man Parteien, die ins Parlament gewählt worden sind, die den Wählerwillen repräsentieren, und gegen die es keine Verfahren wegen undemokratischer Gesinnung gibt, das Gedenken verwehrt, die Partizipation an einem Staatsakt, das zu den parlamentarischen Aufgaben gehört? Von Anstand rede ich hier nicht: wir haben ja schon geklärt, daß Ihr davon nichts mehr haltet oder versteht. Es geht um das Formale. Bitte klär' das doch mal auf dem kleinen Dienstweg mit euren Oberindianern ab.

Zuletzt: Dein Parteikollege und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich heute nach Auskunft der "Welt" dahingehend geäußert:  

„Wenn das schiefgeht, ist meine politische Karriere zu Ende“, soll Schulz nach Informationen der „Bild“-Zeitung am Mittwoch bei dem Spitzentreffen von Union und SPD zur Vorbereitung der Sondierungen gesagt haben. CSU-Chef Horst Seehofer habe daraufhin erwidert: „Nicht nur deine.“

Bitte teil' dem Martin doch bei nächster Gelegenheit mit, daß seine politische Karriere zu Ende IST. Und zwar seit dem 24. September, 20 Uhr, als die ersten Ergebnisse der Bundestagswahl bekannt wurden. Wer eine solche Traditionspartei, die zu ihren Hochzeiten unter Willy Brandt und Helmut Schmidt auf Wahlergebnisse jenseits der 40 Prozent abonniert war (bei Schröders Wiederwahl 2002 waren es noch 38,5), von 28 auf 20 Prozent fährt, das schlechteste Wahlergebnis erzielt, seit diese Partei in diesem Staat antritt - vor allem, wenn er allein in Person, ohne jede Programmatik, ohne jedes Programm, zu Wahl antritt und es nicht einmal für nötig erachtet, sich gegen die Amtsinhaberin express in Stellung zu bringen: der hat versagt. Er ist gescheitert, gnadenlos. Man mag ihm anrechnen, daß er daraufhin die Fortsetzung der GroKo abgesagt hat; sein Fehler war, selbst nicht vom Amt des Parteivorsitzenden zurückzutreten und zumindest symbolisch die Verantwortung zu übernehmen. Ich weiß, dergleichen ist absolut altmodisch, und was soll man von jemandem erwarten, der ein einziges Mal in seinem Leben in einem Wahlkampf gestanden hat und gewählt worden ist - 1984 in den Stadtrat der Weltstadt Würselen. Sämtliche Posten, die er seitdem bekleidet hat, sind ihm über Listenplätze zugefallen und durch die Tatsache, daß im politischen Geschäft oft Kandidaten gekürt werden, die keine Interessen haben, keine Ahnung (außer der am den materiellen Vorzügen solcher Ämter) und keine Fähigkeiten - und die deshalb Lobbyisten und Interessengruppen als ideale Kandidaten erscheinen, weil sie ohne Widerstand manipulierbar sind und auf die sie sich deshalb einigen können.

Alles Gute und beste Grüße,
Uli

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PS. Um diesen Brief nicht mit dieser peinlichen Note ausklingen zu lassen (Du kennst ja die Steigerungsformel Freund - Feind - Parteifreund): das Stichwort Kaffee erinnert mich daran, daß, entgegen hartnäckigen Gerüchten, die islamische Welt nicht humorbefreit ist. Vor einigen Jahren hat es einmal auf diesem Internet, von dem man neuerdings so viel hört (falls es Dir neu ist, frag' bitte Deinen Freund "Ralle" Stegner; der kennt sich in diesem #Neuland aus) eine Suche nach genuin muslimischen Witzen gegeben, um dieses Vorurteil zu widerlegen. Und nach ein paar Monaten hat man sogar einen, in Zahlen: 1, aufgetan. Und der geht so: Ein frommer Muslim stirbt. Und nach dem Tod sieht er vor sich eine goldene Treppe, die himmelwärts führt. Frohgemut, daß ihm der Himmel beschert ist, steigt er hinauf. Nach einer Ewigkeit kommt er an eine Tür. Er klopft an, ein alter Mann mit langem Bart öffnet. "Mohammed?" fragt unser frommer Mann. "Nein, lieber Freund, ich bin Petrus. Mohammed ist weiter oben!". Er steigt weiter, nach einer Ewigkeit erreicht er eine Tür ... ein alter Mann mit Bart... "Mohammed?" "Nein, guter Freund, ich bin Moses. Mohammed ist weiter oben!" Er steigt weiter, eine dritte Tür wird erreicht. "Mohammed?" "Nein, guter Freund, ich bin Jesus. Mohammed ist weiter oben!" Und endlich erreicht er eine vierte. Ein alter Mann mit weißem Bart tut auf. "Mohammed?" "Nein, bester Freund. Ich bin Gott. Aber komm erst einmal herein und setz dich. Du siehst aus, als könntest du eine Stärkung vertragen. Kaffee?" "Ja danke." Gott dreht sich um, schnippt mit den Fingern und sagt: "Mohammed - zwei Kaffee!"

In diesem Sinn, Siggi: bitte zwei Kaffee!





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Uli Elkmann

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