Bernard Kouchners Visite im Irak ist das äußere Zeichen für den radikalen Wandel in der französischen Irak- Politik, über den Katrin Bennhold gestern in der "International Herald Tribune" berichtete.
Ein Wandel, der längst fällig war. Der im Grunde kein Wandel ist, sondern eher die Rückkehr zu einer an den Interessen Frankreichs im Nahen Osten orientierten Irak- Politik.
Der Außenminister Kouchner bietet Frankreichs gute Dienste für eine Verhandlungs- Lösung im Irak an:
Und zwar, nachdem noch im Sommer 2002 Frankreich offen gelassen hatte, ob es sich an einer US-geführten Invasion des Irak beteiligen würde. Sogar ein französischer General war schon - es stand danach im "Nouvel Observateur" zu lesen - in jenem Sommer in die USA entsandt worden, um die Details einer möglichen Einbeziehung vor allem der französischen Luftwaffe zu besprechen.
Was die französische Regierung Chrirac- de Villepin dann veranlaßte, Anfang 2003 der deutschen Regierung Schröder- Fischer zur Hilfe zu eilen, die bis dahin mit ihrer anti- amerikanischen Politik isoliert gewesen war, das habe ich in einem früheren Beitrag zu analysieren versucht:
Chirac und de Villepin sahen die Chance, den Traum de Gaulles zu realisieren, Deutschland aus der Allianz mit den USA zu lösen und es in die militärische und diplomatische Abhängigkeit von Frankreich zu führen. Als flankierende Maßnahme wurde alsbald der Bund mit Putins Rußland geknüpft; es entstanden die Umrisse einer Triple- Allianz auf dem europäischen Kontinent.
Dieser große Entwurf Chiracs war keineswegs unrealistisch gewesen. Nur machte der Niedergang der rot- grünen Regierung den schönen Träumen ein Ende.
Seither saß Frankreich, was den Irak anging, zwischen allen Stühlen.
Die Kanzlerin Merkel hatte sofort wieder die Außenpolitik Adenauers, Brandts, Schmidts, Kohls aufgenommen: Gleiche Freundschaft mit den USA und Frankreich, gleiche Distanz zu beiden. Das war die Grundlage der deutschen Außenpolitik gewesen, bis Schröder und Fischer mit verstiegenen Ideen von Europa als einer "Dritten Macht" zu spielen begonnen hatten.
Seither also hatte Frankreich seinen Einfluß auf den Gang der Dinge im Irak verloren, ohne dafür irgend etwas zu gewinnen. Es war das Debakel einer nationalen Selbstüberschätzung; wie auch auf der anderen Seite des Rheins, wo der Riesen- Staatsmann Fischer à la Bismarck mit allerlei Kugeln zu jonglieren versucht hatte.
Sarkozy und Kouchner leiten jetzt eine vernünftige Politik ein, die aus diesem Debakel herausführen soll:
Sie kooperieren wieder mit den USA, statt den Amerikanern im Verein mit Deutschland im UN-Sicherheitsrat gegenüberzutreten wie einst Gromyko. Und sie nehmen wieder die alten Interessen Frankreichs im Mittleren Osten wahr.
Schließlich war Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg Mandatsmacht nicht nur des Libanon, sondern auch Syriens gewesen. Schließlich hatte es dem Irak einst sogar seine Mirage- Jäger geliefert.
Die französische Diplomatie, immer noch eine der besten der Welt, kann viel dazu beitragen, eine Lösung für diese Region zu finden. Auch wenn - wie Katrin Bennhold schreibt - einige dieser Diplomaten skeptisch sind, was die Zukunft des Irak angeht.
Ein Wandel, der längst fällig war. Der im Grunde kein Wandel ist, sondern eher die Rückkehr zu einer an den Interessen Frankreichs im Nahen Osten orientierten Irak- Politik.
Der Außenminister Kouchner bietet Frankreichs gute Dienste für eine Verhandlungs- Lösung im Irak an:
"I believe this is the moment. Everyone knows the Americans will not be able to get this country out of difficulty alone (...) This is about having an opinion and knowing what positive things one can do and what role France can play in this region," he said, adding that Iraq was "expecting something" from France.Mit anderen Worten: Frankreich verläßt die Irak-Politik, die es Anfang 2003 abrupt eingeleitet hatte. Oder vielmehr: Es verläßt die Nicht- Politik gegenüber dem Irak, die Haltung totaler Opposition und Verweigerung, die Schröder im Spätsommer 2002 begonnen und der sich Frankreich im Januar 2003 plötzlich angeschlossen hatte.
"Ich glaube, daß der Moment gekommen ist. Jedermann weiß, daß die Amerikaner dieses Land nicht allein aus seinen Schwierigkeiten herausführen können (...) Es geht darum, eine Meinung zu haben und zu wissen, was man Positives tun kann und welche Rolle Frankreich in dieser Region spielen kann" sagte er und fügte hinzu, daß der Irak von Frankreich "etwas erwarte".
Und zwar, nachdem noch im Sommer 2002 Frankreich offen gelassen hatte, ob es sich an einer US-geführten Invasion des Irak beteiligen würde. Sogar ein französischer General war schon - es stand danach im "Nouvel Observateur" zu lesen - in jenem Sommer in die USA entsandt worden, um die Details einer möglichen Einbeziehung vor allem der französischen Luftwaffe zu besprechen.
Was die französische Regierung Chrirac- de Villepin dann veranlaßte, Anfang 2003 der deutschen Regierung Schröder- Fischer zur Hilfe zu eilen, die bis dahin mit ihrer anti- amerikanischen Politik isoliert gewesen war, das habe ich in einem früheren Beitrag zu analysieren versucht:
Chirac und de Villepin sahen die Chance, den Traum de Gaulles zu realisieren, Deutschland aus der Allianz mit den USA zu lösen und es in die militärische und diplomatische Abhängigkeit von Frankreich zu führen. Als flankierende Maßnahme wurde alsbald der Bund mit Putins Rußland geknüpft; es entstanden die Umrisse einer Triple- Allianz auf dem europäischen Kontinent.
Dieser große Entwurf Chiracs war keineswegs unrealistisch gewesen. Nur machte der Niedergang der rot- grünen Regierung den schönen Träumen ein Ende.
Seither saß Frankreich, was den Irak anging, zwischen allen Stühlen.
Die Kanzlerin Merkel hatte sofort wieder die Außenpolitik Adenauers, Brandts, Schmidts, Kohls aufgenommen: Gleiche Freundschaft mit den USA und Frankreich, gleiche Distanz zu beiden. Das war die Grundlage der deutschen Außenpolitik gewesen, bis Schröder und Fischer mit verstiegenen Ideen von Europa als einer "Dritten Macht" zu spielen begonnen hatten.
Seither also hatte Frankreich seinen Einfluß auf den Gang der Dinge im Irak verloren, ohne dafür irgend etwas zu gewinnen. Es war das Debakel einer nationalen Selbstüberschätzung; wie auch auf der anderen Seite des Rheins, wo der Riesen- Staatsmann Fischer à la Bismarck mit allerlei Kugeln zu jonglieren versucht hatte.
Sarkozy und Kouchner leiten jetzt eine vernünftige Politik ein, die aus diesem Debakel herausführen soll:
Sie kooperieren wieder mit den USA, statt den Amerikanern im Verein mit Deutschland im UN-Sicherheitsrat gegenüberzutreten wie einst Gromyko. Und sie nehmen wieder die alten Interessen Frankreichs im Mittleren Osten wahr.
Schließlich war Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg Mandatsmacht nicht nur des Libanon, sondern auch Syriens gewesen. Schließlich hatte es dem Irak einst sogar seine Mirage- Jäger geliefert.
Die französische Diplomatie, immer noch eine der besten der Welt, kann viel dazu beitragen, eine Lösung für diese Region zu finden. Auch wenn - wie Katrin Bennhold schreibt - einige dieser Diplomaten skeptisch sind, was die Zukunft des Irak angeht.
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